15.02.2012
KALLETAL
Kalletal hofft auf schwarze Zahlen im Jahr 2022
Kämmerer Frank Limpke legt dem Rat den Haushaltsplanentwurf für dieses Jahr vor
VON DIETER ASBROCK

Kalletal. In diesem Jahr wird die Gemeinde Kalletal mehr Geld ausgeben als sie einnimmt. Kämmerer Frank Limpke schätzt, dass es zehn Jahre dauern könnte, bis die Gemeinde wieder im Plus ist.

Bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für 2012 wies Limpke darauf hin, dass der Gemeinde im vergangenen Jahr die Genehmigung für ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) verwehrt wurde, weil sie es nicht schaffen würde, innerhalb von fünf Jahren Einnahmen und Ausgaben ins Lot zu bringen. Dennoch sei es aufgrund von Steuermehreinnahmen gelungen, das erwartete Defizit zu verringern. Die Pro-Kopf-Verschuldung liege bei 1.204 Euro (1.249 Euro inklusive Wasserwerk).

Für 2012 geht der Kämmerer von einem Defizit von 2,5 Millionen Euro aus - vor einem Jahr hatte man noch mit 3 Millionen Euro gerechnet. Ausgaben in Höhe von 27 Millionen Euro stehen Einnahmen von 24,5 Millionen Euro gegenüber. Da schon das Haushaltsloch von 2011 mit der für Defizite bestimmten Ausgleichsrücklage komplett gestopft wurde, muss in diesem Jahr die allgemeine Rücklage angegriffen werden. Die Folge sei ein weiterer Verzehr des Eigenkapitals.

Auch wenn wenig Geld vorhanden ist, kommt die Gemeinde um Investitionen nicht herum. Limpke nannte Maßnahmen aus dem Abwasserbeseitigungskonzept für 2,76 Millionen Euro, den Ausbau von Straßen und Gehwegen, die 733.000 Euro kosten sollen, sowie Investitionen in den Brandschutz in Höhe von 266.000 Euro.

Da sich die Gemeinde derzeit in der "vorläufigen Haushaltsführung" befinde, müsse alles getan werden, um ein genehmigungsfähiges HSK zu erstellen. Innerhalb der mittelfristigen Finanzplanung - das sind drei Jahre - werde man jedoch nicht zu einem ausgeglichenen Haushalt kommen.

Hoffnung setzt der Kämmerer auf eine Änderung der Gemeindeordnung, die der Landtag im Mai beschlossen hat. Weil es vielen Kommunen im Land ähnlich wie Kalletal geht, ist ein HSK nun auch dann genehmigungsfähig, wenn ein Haushaltsausgleich innerhalb von zehn Jahren, also bis 2022, gelingt. Das werde Kalletal mittels Steuererhöhungen schaffen. Die seien mit zehn Prozentpunkten für 2013 und fünf für 2015 moderat. Die Grundsteuer B liege derzeit bei einem Hebesatz von 406 Prozent - für einen Ausgleich bis 2015 müsste dieser bei 987 liegen.

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Dokument erstellt am 15.02.2012 um 00:10:48 Uhr


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