Herr Minister Remmel, was spricht gegen die Salzpipeline, die K+S in die Werra bauen will?

JOHANNES REMMEL: Der Betrieb würde zu einer zusätzlichen Belastung von Werra und Weser führen. Das ist aus ökologischen Gründen nicht akzeptabel, denn schon jetzt ist die Salzbelastung zu hoch. Sie verhindert beispielsweise die Nutzung des Weserwassers als Trinkwasser. Und die Landwirtinnen und Landwirte können ihre Felder nicht damit beregnen. Zudem wäre es politisch nicht konsequent: Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie schreibt vor, dass der Zustand der Gewässer sich nicht verschlechtern darf.

Die Bezirksregierung hat den Bau der Pipeline als zeitlich begrenzte Lösung befürwortet. War das mit Ihrem Haus abgestimmt?

REMMEL: Die Bezirksregierung ist dem Runden Tisch mit den Anrainerländern gefolgt. Der fordert eine Pipeline in die Nordsee, in die das Salzwasser ökologisch verträglich eingeleitet werden kann. NRW kann einer Pipeline in die Werra nur dann als Zwischenlösung zustimmen, wenn verbindlich geklärt ist, dass die Nordsee-Pipeline gebaut wird.

Wie bewerten Sie das Vorgehen der Bezirksregierung?

REMMEL: Die Detmolder haben in ihrer Stellungnahme an die Bezirksregierung Kassel deutlich gemacht, dass sie grundsätzliche Bedenken gegen die Werra-Pipeline haben. Und sie fordern, genau wie wir, den Bau einer Pipeline in die Nordsee.

Wie wird die Position der Landesregierung künftig vertreten?

REMMEL: Der Zustand der Flüsse und Seen in NRW darf sich nicht weiter verschlechtern. Wir brauchen gesundes Wasser. Deswegen werden wir in den Schutz und Erhalt der Gewässer investieren. Wir werden uns weiter am Runden Tisch für eine gemeinsame Lösung mit den anderen Ländern einsetzen. Im Übrigen habe ich die Kolleginnen und Kollegen in Hessen und Thüringen angeschrieben, um endlich alle Ergebnisse des Runden Tisches durchzusetzen.