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20.02.2012
LAGE
SPD zieht Kita-Antrag zurück
Finanzierung schwierig

Lage (as). Die SPD möchte dafür sorgen, dass mehr Eltern ihre Kinder in den Kindergarten schicken. Damit das nicht an finanziellen Hürden scheitert, hat sie im Haupt- und Finanzausschuss beantragt, die Einkommensgrenze für die Kindergartenbeiträge anzuheben.

Derzeit müssen Beiträge ab einem Jahreseinkommen der Eltern von 20.000 Euro entrichtet werden, die Sozialdemokraten waren für eine Anhebung um 5.000 Euro. Es stellte sich aber schnell heraus, dass das aufgrund der finanziellen Lage der Stadt keine Aussicht auf Erfolg haben würde. Der zuständige Fachbereichsleiter der Verwaltung, Klaus Landrock, bezifferte die entstehenden Einnahmeverluste auf 27.700 Euro, nicht gerechnet die Ausfälle im OGS- und Tagespflegebereich.

Gegen das Ziel des SPD-Antrages sprach niemand, wohl aber gegen die entstehenden Kosten und die Idee der SPD, das Ganze über eine vorgezogene Gewerbesteuererhöhung zu finanzieren. "Gute Vorschläge haben wir auch, bloß keine Deckungsvorschläge", brachte es Thomas Ahle (CDU) auf den Punkt. Die SPD zog den Antrag schließlich zurück.


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