Blomberg. Ein ganzes Paket von Maßnahmen soll 2012 Blomberg attraktiver machen. Der Wunsch der CDU, das städtebauliche Entwicklungskonzept abzuspecken, ist zunächst nicht auf Gehör gestoßen.
Der entsprechende Antrag der Christdemokraten ist in der Sitzung des Hauptausschusses am Dienstagabend überhaupt nicht zur Sprache gekommen. Sie hatten gefordert, die Sanierung der Parkdecks an der Diekmannstraße und am Weinberg auf die nächsten Jahre zu verschieben. Grundsätzlich stehe die CDU zwar dem Konzept sehr positiv gegenüber. Aber sie habe darauf hingewiesen, dass derartige Investitionen nur bei einer gesicherten Haushaltslage zu tätigen seien.
Bei der Abstimmung über das städtebauliche Entwicklungskonzept sei dies schließlich ein zentraler Punkt der CDU gewesen, "welcher auch vom Bürgermeister mit den Worten: ,natürlich nur, wenn entsprechende Finanzmittel vorhanden sind‘, kommentiert wurde."
In der Sitzung des Hauptausschusses, in dem es um die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfes und damit auch um die Mittel für die Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes ging, diskutierten die Politiker den CDU-Antrag überhaupt nicht. Auch die Antragsteller selbst sagten nichts dazu.
Über den Antrag wurde auch nicht abgestimmt, sondern über den Haushaltsplanentwurf im Ganzen. Und der sieht im Jahr 2012 1.035 000 Euro für die Konzeptumsetzung vor, darunter auch 90.000 Euro für die Sanierung der genannten Parkdecks.
Die Stadtverwaltung macht sich vor allem für diese Maßnahme stark, obwohl sie im Gegensatz zu den meisten anderen Projekten nicht vom Land gefördert wird. Auf der Agenda steht auch die bereits begonnene Sanierung des Niederntores, die Neugestaltung des Pideritplatzes und des ehemaligen Hindenburgplatzes.
Die Stadt will auch den Vattipark überholen, den Martiniturm auf Vordermann bringen, ein neues Beleuchtungskonzept erstellen und umsetzen, den Burgberg und den Schweigegarten attraktiver gestalten und ein Immobilienmanagement aufbauen. Auch Planungskonzepte fürs Marketing und für Wohnblöcke in der Innenstadt stehen in diesem Jahr an.
"Jede einzelne Maßnahme wird aber auch noch im Fachausschuss erörtert", kündigte der Kämmerer an.
Von Seiten der Christdemokraten erhob sich kein Protest. Allerdings stimmten sie dem Haushaltsplanentwurf ebenso wenig zu wie die Freien Bürger von Blomberg. Der Entwurf wurde bei fünf Gegenstimmen mit elf Stimmen der SPD und der Grünen im Hauptausschuss verabschiedet.
Das letzte Wort hat der Rat nächsten Donnerstag.
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