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01.02.2012
BARNTRUP
Kalletal zieht zurück: Nordlipper sind sehr verstimmt
Jetzt bringen Barntrup und Dörentrup Förderkonzept auf den Weg
VON WOLF SCHERZER

Der entscheidende Moment | Foto: Scherzer

Barntrup. Barntrup und Dörentrup wollen weiter vom Städtebauförderungsprogramm "Kleine Städte und Gemeinden" profitieren. Nach der Ratssitzung am Montagabend ist Kalletal jedoch aus dem Rennen.

Wie die LZ am Dienstag exklusiv berichtete, ist bei der gemeinsamen Ratssitzung der drei Kommunen Kalletal ausgeschert und hat dem Konzept seine Zustimmung verweigert. Bei der Abstimmung gab es einen Patt. 14 CDU-Mitglieder inklusive Bürgermeister Andreas Karger votierten für, 14 Politiker aus den Reihen von SPD, UBK und Bündnisgrünen gegen eine Beteiligung an dem Programm - damit hat sich die frühere Koalition durchgesetzt.

Hauptgrund der Ablehnung ist für alle drei Fraktionen der Eigenanteil der Gemeinde, der bei Gesamtkosten in Höhe von 5,5 Millionen Euro bei etwas mehr als 500.000 Euro liegen sollte. Uwe Buch (SPD): "Die Zahlen sind erneut widerrufen worden, außerdem fehlt uns immer noch ein Handlungskonzept." Andreas Sandmann (UKB): "Nachdem uns vergangene Woche noch ein Betrag in Höhe von 390.000 Euro vorgelegt worden ist, sind wir heute wieder bei bei einer halben Million." Wie auch der bündnisgrüne Ulrich Kellmer ("Die Schuldenlast ist zu hoch") ist für Sandmann mitentscheidend, dass sich Kalletal in der Haushaltssicherung befindet.

Als erster einer sichtlich konternierten Runde ergriff Barntrups Bürgermeister Herbert Dahle nach der Abstimmung das Wort: "Hier wird eine Chance vertan. Aber dann werden wir das eben nur mit Dörentrup auf die Reise schicken." Während am Montagabend viele Anwesende noch davon ausgingen, dass mit der Kalletaler Entscheidung auch das "Aus" für Dörentrup und Barntrup verbunden sei, gab es Dienstagvormittag Entwarnung aus diesen beiden nordlippischen Rathäusern. Herbert Dahle: "Wir sind dabei."

Denn zumindest sei ein knappes Kalletaler Ergebnis zu erwarten gewesen, und deshalb habe - trotz der gemeinsamen Sitzung - jeder Rat für sich abgestimmt. Dabei haben sich die Barntruper und Dörentruper einstimmig dafür ausgesprochen, das Konzept auf den Weg zu bringen.

Für Barntrup stehen Gesamtkosten in Höhe von etwa vier Millionen Euro im Raum, der Eigenanteil liegt bei etwa 800.000 Euro. Die Zahlen für Dörentrup betragen 5,2 beziehungsweise 1,1 Millionen Euro.


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Kommentare
Was für ein Mist Herr Busch, SIe haben scheinbar kein Argumente und versuchen jetzt die Schuld bei anderen zu suchen. Die SPD in Dörentrup hat auch zugestimmt! und ist auch im Haushaltssicherungskonzept oder wie Sie es nennen Nothaushalt. Die Bürger merken nach und nach was hier durch Sie gespielt wird.

Klasse Kommentar. Leider sind die genannten Fraktionen nicht immer so konsequent beim Sparen. Zwar ging es beim Vizebürgermeister vordergründig auch um zu sparendes Geld. Stellt sich mir nur die Frage, wie viel Steuergelder beim Verfahren zustande gekommen sind, das letztlich festgestellt hat, dass ein stellv. Bürgermeister unzulässig ist. Die Kosten für eine mögliche Wiederholungswahl bzw. die dazu geführten Verfahren trägt wahrscheinlich ebenfalls der Steuerzahler. Man kann sich die Dinge jedoch immer versuchen, so zu drehen, wie man sie gerade benötigt. Leider waren die beiden Koalitionsratsmitglieder aus Lüdenhausen nicht anwesend, wäre doch interessant gewesen, deren Abstimmungsverhalten zu sehen. Leider kann man nur einen Bürgermeister abwählen, hier wäre wohl der Gemeinderat der Richige.

Aus Kalletaler Sicht gibt es gute Gründe, sich nicht am Städtebauförderprogramm ISEK zu beteiligen!
Radio Lippe verbreitet Falschmeldungen, wenn behauptet wird, durch die Beschlüsse des Kalletaler Rates können die Nachbarkommunen ihre Konzepte nicht umsetzen. Selbstverständlich schaden die Beschlüsse der Kalletaler SPD nicht den Nachbarkommunen! Natürlich können diese ihre Planungen umsetzen.

Die Voraussetzungen sind allerdings bei allen Kommunen völlig unterschiedlich. Barntrup ist nicht in der Haushaltssicherung, Kalletal dagegen sogar im sogenannten Nothaushalt. Die geplanten Maßnahmen in der Stadt Barntrup wie beispielsweise die Sanierung des Rathauses usw. sind sicher unter Beteiligung der Fachämter ausgewählt worden. Hier handelt es sich im Wesentlichen um Pflichtaufgaben, die durch ISEK teilweise mit Mitteln von Bund und Land finanziert werden. Die Eigenanteile der Privaten sind auf ein Minimum reduziert. Wir können dem Barntruper Rat zu dieser Auswahl der Maßnahmen nur gratulieren.

Das war in Kalletal völlig anders. Die Auswahl der Orte und der Maßnahmen war von Anfang an fragwürdig und umstritten. Die vom Bürgermeister präsentierten Zahlenwerke waren mehrfach fehlerbehaftet und wurden ständig geändert. Die "Privaten" müssen erhebliche Anteile aufbringen. Nicht alle Kalletaler können von ISEK profitieren, nur in eng begrenzten Gebieten von drei Ortsteilen können nach den Vorschlägen des Bürgermeisters wenige Bürger mit Fördermitteln rechnen. Das widerspricht unserem Verständnis von Gleichbehandlung. In Kalletal wurden nur sehr wenige Pflichtaufgaben einer Gemeinde ausgewählt, die dann allen Bürgern zugute kämen. Freiwillige zusätzliche Maßnahmen zugunsten einiger weniger Bürger prägten die Vorschläge des Bürgermeisters.

Hier wurden nicht die Chance und 1.6 Millionen vertan, wie die CDU behauptet. Auch die 1,6 Mio € sind Steuergelder, die der Bürger aufbringen muss für fragwürdig ausgewählte Maßnahmen, die Gemeinde würde die Schulden um über 500.000€ erhöhen müssen. Das wollen und dürfen wir den Bürgern nicht zumuten. Das hat nun wirklich nichts mit "Ideologischer Abneigung" zu tun, wie Frau Gerstenkorn-Pohl von der CDU behauptet.

Bürgermeister und Rat diskutieren derzeit über die Reduzierung bzw. Rückbau von Friedhofskapellen, Sportplätzen, Dorfgemeinschaftshäuser. Die finanzielle Unterstützung von Vereinen und anderen Gruppen wurde stark zurückgefahren; Steuern und Gebühren erhöht. Wir kämpfen um die Erhaltung von jedem Arbeitsplatz und dann behauptet der Bürgermeister durch unsere verantwortungsvolle Entscheidung wird das Kalletal zurückfallen. Herr Thomas Ortmeier versteigt sich sogar in Äußerungen wie "Totengräber der Gemeinde Kalletal. Solche Äußerungen über die Entscheidungen seiner Ratskollegen halten wir für völlig unangemessen!

Der gesamte Rat trägt die Verantwortung für die zukünftige Entwicklung dieser Gemeinde. Die Erhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit hat dabei für uns oberste Priorität. Nach unserer Auffassung können wir uns Geschenke an einen eng begrenzten Personenkreis nicht leisten. Die Pflichtaufgaben wie beispielsweise die Sanierung unserer Schulen sind uns wichtiger.
Wer diejenigen, die sich von solchen Gründen bei Ihrer Entscheidung haben leiten lassen, als Totengräber der Gemeinde bezeichnet, ist unsachlich und vergreift sich schlicht im Ton.

Wir werden weiterhin in diesen finanziell schweren Zeiten jede Ausgabe auf sachliche Notwendigkeit prüfen und dann entscheiden, ob die Ausgaben auch im Sinne der Gleichbehandlung und Generationengerechtigkeit getätigt werden können. Auch wir würden gern Geschenke verteilen, dafür fehlt jedoch das Geld.

Wir, die SPD Kalletal, bedanken uns bei den Ratsvertretern von Bündnis90/ Die Grünen und der UKB für diese verantwortungsvolle Abstimmung nach demokratischen Regeln.



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