Verwaltungsgericht kippt Grundschulschließung in Istrup

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Gericht kippt Grundschulschließung - © Blomberg
Gericht kippt Grundschulschließung (© Blomberg)

Blomberg-Istrup (seh). Die Grundschule in Istrup darf vorerst nicht geschlossen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Minden in einem Eilverfahren angeordnet. Wie das Gericht am Montag mitteilte, ist mit dem Beschluss vom 25. Februar die Entscheidung des Blomberger Rates wieder aufgehoben worden.

Nach Auffassung der zuständigen 8. Kammer des Verwaltungsgerichts gibt es rechtliche Bedenken bezüglich der Fragestellung, welche der insgesamt fünf Blomberger Schulen geschlossen werden soll. Vor solch einer Entscheidung müssten dem Rat alle wichtigen Tatsachen bekannt sein, argumentierte der Richter. Nur so sei eine Abwägung möglich.

Für das Verwaltungsgericht sei momentan nicht feststellbar, dass dem Rat alle erforderlichen Informationen zur Verfügung gestanden hätten und er alle relevanten Umstände in die Entscheidung einbezogen habe.

Warum ausgerechnet die Grundschule in Istrup?

Insbesondere bleibe unklar, aus welchen Gründen die Grundschulen Reelkirchen und Paradies beibehalten werden sollten. Weder die Schulentwicklungsplanung noch die Vorlagen für die Ratssitzung ließen erkennen, welche Gründe dafür ausschlaggebend waren. Mit Blick auf diese Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Schließung gerade der Grundschule Istrup sei dem Interesse der Antragsteller daran, die Grundschule vorläufig offen zu halten, der Vorrang zu geben.

Jetzt muss sich der Stadtrat erneut mit dem Thema Schulschließung auseinandersetzen. Es sei weiterhin möglich, dass sich bei ordnungsgemäßer Abwägung aller Interessen die Schließung der Grundschule Istrup rechtfertigen lasse, schreibt das Gericht weiter. Das Gericht sei auf eine Kontrolle der im Rat getroffenen Entscheidung beschränkt.

Das sagt die Vorsitzende des Fördervereins dazu

"Für uns ist das Urteil ein Paukenschlag. Das ist ein Sieg. Wir haben immer auf Gerechtigkeit gehofft. Die Grundschule in Istrup zu schließen, war die falsche Entscheidung. Wir sind froh, dass das Gericht das auch so sieht", sagte Susanne Kleemann, Vorsitzende des Fördervereins der Grundschule Istrup, auf LZ-Anfrage.

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