Stadt Detmold fordert mehr Geld für Integration

Jana Beckmann

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Detmold. Zwischen dem Land und den Kommunen ist ein heftiger Streit entbrannt. Dabei geht es um die Kosten für Flüchtlinge. Die Stadt Detmold geht davon aus, dass sie nicht genug Geld für die Integration der Zugewanderten zur Verfügung hat. Und das, obwohl in den kommenden Monaten noch einmal 560 Menschen hinzu kommen sollen.

Hintergrund für die Diskussion ist eine Veränderung in der Finanzierung. Seit dem 1. Januar bekommen die Kommunen keine Pauschalzahlungen mehr vom Land, die nach Angaben der Stadt Detmold auskömmlich gewesen sei, sondern 10.400 Euro pro Flüchtling und Jahr. „Dieser Betrag reicht gerade einmal für das Nötigste. Bei den Kosten für Sprache, Teilhabe oder die kommunale Unterstützung für die Integration in den Arbeitsmarkt gibt es 0 Euro", erklärt der Kämmerer. Für alles zusammen seien, wie sich im vergangenen Jahr gezeigt habe, etwa 12.000 Euro nötig.

Zwei weitere Faktoren kommen erschwerend hinzu. Für geduldete Flüchtlinge – also Menschen, die eigentlich wieder in ihre Heimatländer zurückkehren müssen, dies aber zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen derzeit nicht können – bekomme die Stadt drei Monate lang Geld, danach gehen die Ausgaben auf Kosten der Stadt. Außerdem sei die Kommune gehalten, sich auch um die Integration von anerkannten Asylbewerbern zu kümmern, die bereits Geld vom Jobcenter bekommen und somit eigentlich aus dem Verantwortungsbereich der Stadt entlassen sind.

„Wir fahren unsere Aktivitäten jetzt nicht auf null. Das, was wir machen wollen, schaffen wir schon", ergänzt Bürgermeister Rainer Heller. Die Stadt würde aber zum Beispiel gerne mehr Förderung für die Integration in den Arbeitsmarkt anbieten. Und auch die Sprachförderung komme bislang nur einem Teil der Flüchtlinge zugute – nämlich denjenigen, die anerkannt seien und eine Bleibeperspektive hätten.

Vom Land Nordrhein-Westfalen war am Donnerstag keine Stellungnahme dazu zu bekommen. Das Innenministerium verwies an das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales. Eine Antwort von dort stand zum Redaktionsschluss noch aus.
Ab wann genau Detmold wieder Flüchtlinge zugewiesen bekommt, ist noch unklar. „Wir rechnen momentan damit, dass es Ende Februar/Anfang März wieder losgeht", erklärt Kämmerer Frank Hilker. Immer vorausgesetzt, es gibt Flüchtlinge zu verteilen.

Fest steht: Die Stadt muss innerhalb von fünf Monaten 560 Flüchtlinge aufnehmen. Grund dafür ist die Schließung der landeseigenen Unterkunft an der Adenauerstraße, durch die sie bislang einen Bonus erhalten hatte. Momentan betreut die Stadt sogar mehr Asylbewerber als sie müsste. Sie erfüllt die Quote zu 108 Prozent.

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