Politik halbiert Leistungszulagen städtischer Beamter

Ansatz wird auf 50.000 Euro reduziert

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Leistungsorientierte Bezahlung heißt das Instrument dazu - © Detmold
Leistungsorientierte Bezahlung heißt das Instrument dazu (© Detmold)

Detmold (te). Bei der Stadt Detmold können auch Beamte Zulagen für gute Arbeit erhalten. "Leistungsorientierte Bezahlung" (LOB) heißt das Instrument dazu. Allerdings werden die variablen Gehaltsbestandteile in diesem Jahr schmaler ausfallen, die Politik will das Budget für die LOB kürzen.

Rund 100.000 Euro oder 1,75 Prozent der Bruttolohnsumme der Beamten standen bisher unter diesem Posten in den Haushaltsbüchern der Stadt. Im Haushalt 2012 soll der Ansatz um die Hälfte reduziert werden. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP verständigt.
Schließlich handele es sich um eine freiwillige Zahlung zusätzlich zu den Gehältern, begründete Michael Brieden-Segler (Grüne). Sie führe auch in erster Linie dazu, dass sich die Verwaltung mehr mit sich selbst beschäftige, eben um die Leistungsorientierte Bezahlung zu verwalten.

Auf Zustimmung bei Bürgermeister Rainer Heller traf das nicht, auch wenn seine Partei SPD sich hinter den Vorschlag stellte, wohingegen die CDU und die Freien Wähler sich dafür stark machten, das Budget beizubehalten. "Ich halte es für richtig, das Instrument einzusetzen", sagte Heller. Es ist völlig in Ordnung, auch in einer Verwaltung über Leistung zu sprechen." Zumal die Mitarbeiter bisher bereits eine hohe Einsparleistung erbracht hätten und durch weggefallene Stellen eine erhebliche Arbeitsverdichtung erlebten.

Ähnliches hatte auch der Personalrat in einem Schreiben an die Politiker geäußert, den Heinz-Jürgen Keller (Detmolder Alternative) "einen Brandbrief" nannte. Beim Thema LOB gehe es auch um die Wertschätzung der Mitarbeiter, argumentierte Gerhard Schröter aus dem Personalwesen der Stadt. "Die Bezahlsysteme sind im Wandel", sagte Schröter. Die Leistungsorientierte Entlohnung ist bei Angestellten Bestandteil des Tarifvertrages und könne bei Beamten ebenfalls angewendet werden, erläuterte Kämmerer Hartmut Benkmann.

Dafür habe die Stadt Detmold ein Punktesystem eingeführt. In Mitarbeitergesprächen werde über die Eingruppierung in das Punktesystem gesprochen, in das alle Beamte eingezogen würden. Im Durchschnitt würden 600 Euro Zulage pro Jahr und Person an die 139 Beamten ausgezahlt. Von ihnen seien 59 bei der Feuerwehr im mittleren Dienst und damit in unteren Einkommensgruppen beschäftigt.

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