Leopoldstaler Experte warnt vor rechtlichen Problemen mit Drohnen

Torben Gocke

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Achtung, Drohne im Anflug: So etwas kann sehr schnell zu Auseinandersetzungen über den Gartenzaun hinweg führen. - © Rolf Rudak / pixabay
Achtung, Drohne im Anflug: So etwas kann sehr schnell zu Auseinandersetzungen über den Gartenzaun hinweg führen. (© Rolf Rudak / pixabay)
Experte: Gunter Schmidt weiß Rat, wenn es um unbemannte Luftfahrt geht. - © Torben Gocke
Experte: Gunter Schmidt weiß Rat, wenn es um unbemannte Luftfahrt geht. (© Torben Gocke)

Horn-Bad Meinberg/Leopoldstal. Zu Weihnachten sind kleine Kameradrohnen ein beliebtes Geschenk gewesen – tausendfach lagen die Fluggeräte unter den Christbäumen, und entsprechend werden künftig immer mehr von ihnen in der Luft zu sehen sein. Die Deutsche Flugsicherung schätzt, dass über das gesamte Jahr 2016 in Deutschland mehr als 400.000 unbemannte Fluggeräte verkauft wurden.

Als Geschenk eigentlich gar keine schlechte Idee „mit reichlich Potenzial für Freude, wenn man die grundlegenden Spielregeln beachtet", findet Gunter Schmidt. Der Leopoldstaler ist Vizepräsident des Deutschen Aero Clubs, dem Dachverband bundesdeutscher Luftsportler mit mehr als 100.000 Mitgliedern. Eine Funktion, in der er unter anderem das Bundesverkehrsministerium berät, wenn es um Drohnen oder Modellflugzeuge geht. Bei bestehenden und möglichen neuen Regelungen ist der 57-Jährige also bestens informiert.

„Aus Sicht des Gesetzgebers ist es zunächst einmal interessant, was ich genau für ein Fluggerät habe", beginnt der Fachmann im LZ-Gespräch. So gebe es etwa einen Unterschied zwischen Modellflugzeugen und einer Drohne. Letzteres sei der Fall, wenn das Gerät neben der Steuerung durch den Nutzer sich außerdem automatisiert fortbewegen kann. „Diese Definition trifft in der Regel auf die meisten etwas teureren Quadrokopter zu", weiß der Experte. Zu betonen sei dabei: „Es darf immer nur in Sichtweite des Steuerers geflogen werden – auch wenn die Geräte zu mehr in der Lage wären." Eine grundsätzlich geltende Regel für diese Art des Fliegens, erklärt der Experte.

Ferner weist Gunter Schmidt auf das strikte Flugverbot für Hobbypiloten in der Nähe von Flugplätzen hin. „Hier gibt es eine Abstandsregel von mindestens 1,5 Kilometern. Außerdem gilt: Bemanntem Flugverkehr ist immer Vorrang zu gewähren. Auch wenn ich alle Regeln und Vorschriften beachte und mit meiner Drohne in der Luft bin, muss ich weiträumig ausweichen oder landen, wenn etwa ein Hubschrauber oder ein Segelflugzeug nahen." Es sei zwar noch keine geltende Vorschrift, dennoch eine dringende Empfehlung des Experten: „Am besten sind Sie nie allein unterwegs – vier Augen sehen einfach mehr als zwei." Was darf ich und was darf ich nicht? – Um diese Frage weiter zu beantworten, ist eine weitere Kategorie maßgeblich, erklärt der Experte, „und zwar ob Sie eine Kamera mit Bildübertragung oder Speichermöglichkeit an Bord haben oder nicht". Sobald dies der Fall ist, müssten die Persönlichkeitsrechte Dritter besonders geachtet werden.

„Wenn Sie den Bräunungsgrad der Nachbarn aus der Luft erkennen können, dann übertreten Sie gerade mehrere Gesetze", fasst es Schmidt zusammen. Für das ungestörte Flugvergnügen empfiehlt der Experte: Am besten raus aus bebautem Gebiet, „auf einen Acker oder eine Wiese oder direkt zu einem Verein mit eigenem Gelände, da sind Sie immer auf der sicheren Seite".

Denn um ein unbemanntes Fluggerät starten zu dürfen, ist in jedem Fall das ausdrückliche Einverständnis des Grundstückseigentümers erforderlich, weist der Leopolds-taler Gunter Schmidt auf die besondere Rechtslage hin.

Historie der Flugobjekte

In der deutschen Sprache werden unbemannte Luftfahrzeuge oft umgangssprachlich auch als Drohnen bezeichnet. Sie werden seit dem frühen 20. Jahrhundert für verschiedene Zwecke eingesetzt. Während anfänglich experimentelle Ziele verfolgt wurden, kam es mit Beginn des Kalten Krieges bald zur Übernahme militärischer Aufgaben. In jüngerer Zeit wurden sie Gegenstand öffentlicher Debatten – wegen ihrer Verwendung zur umstrittenen „gezielten Tötung von Terrorverdächtigen" insbesondere in Pakistan. Sie sind aber auch mit Erfolg bei der Schädlingsbekämpfung eingesetzt worden. Die zunehmende gewerbliche Nutzung, aber auch die durch Privatpersonen, wirft juristische Fragen im Zusammenhang mit der Wahrung der Privatsphäre auf.

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