„Die Integration ist kein Sprint, sondern ein Triathlon“

SPD-Neujahrsempfang: Staatssekretär Thorsten Klute greift die Flüchtlings-Debatte auf. In NRW soll es mehr Videoüberwachung geben, und in Ankommenstreffpunkten werden künftig die Werte thematisiert

Astrid Sewing

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Treff im Museum: Julia Bransi und Dr. Ahmad Bransi, Bürgermeister Rainer Heller, SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Rode-Bosse, Staatssekretär Thorsten Klute, SPD-Landtagsabgeordneter Dr. Dennis Maelzer und Landrat Dr. Axel Lehmann (von links) kamen beim Neujahrsempfang ins Gespräch. - © Astrid Sewing
Treff im Museum: Julia Bransi und Dr. Ahmad Bransi, Bürgermeister Rainer Heller, SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Rode-Bosse, Staatssekretär Thorsten Klute, SPD-Landtagsabgeordneter Dr. Dennis Maelzer und Landrat Dr. Axel Lehmann (von links) kamen beim Neujahrsempfang ins Gespräch. (© Astrid Sewing)

Kreis Lippe. Die Flüchtlingspolitik hat auf dem Neujahrsempfang der SPD am Samstag im Landesmuseum einen breiten Raum eingenommen. Fazit: Die Integration wird nur gelingen, wenn der Bund und die Länder viel Geld unter anderem in Sprachkurse, Lehrer und Polizei investieren und auch den Kommunen helfen.

Die Übergriffe an Silvester waren in den Gesprächen der rund 120 Gäste präsent und die Sorge, dass die Stimmung in der Bevölkerung kippen könnte. Der Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Thorsten Klute, stellte klar, dass es keine Toleranz gebe, wenn es um die Werte in der Gesellschaft geht. „In Deutschland leben Frauen und Männer gleichberechtigt, und das muss auch von denen akzeptiert und respektiert werden, die hier Zuflucht suchen. Wenn sie das nicht tun, dann wird das nicht toleriert", sagte Klute. Die Gefahr sei groß, dass die Bereitschaft abnehme, sich für die Flüchtlinge zu engagieren. „Integration ist kein Sprint, sondern ein Triathlon aus Bildung, Arbeit und Wohnen. Wir müssen den Ehrenamtlichen mehr professionelle Unterstützung anbieten."

Flächendeckend sollen in NRW deshalb Ankommenstreffpunkte aufgebaut werden. „Dort gibt es für Asylbewerber nicht nur Informationen über Schulangebote, sondern dort wird auch erklärt, welche Werte in unserem Land gelten", stellte der Staatssekretär fest. Ein Ausbau der Videoüberwachung an Bahnhöfen sei ebenfalls beschlossen und auch, dass die NRW-Polizeikräfte nicht wie bisher auf Anfrage in anderen Bundesländern aushelfen.

Dass sich das Problem von oben nach unten in die Gemeinden verlagert, machte Landrat Dr. Axel Lehmann deutlich. Am 2. Dezember 2015 habe es im Kreis, ausgenommen die Stadt Detmold, 3372 Asylbewerber gegeben, bis Silvester sei die Zahl auf 3970 gestiegen. Die Berufskollegs kämen mit 15 Auffangklassen an ihre Grenzen, die Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge bereite große Probleme. „Das ist für die Kommunen ein Kraftakt, und zur Wahrheit gehört, dass wir damit rechnen müssen, dass die deutliche Mehrzahl nicht sofort Arbeit finden wird." Das bedeute, dass die Asylbewerber auf Sozialleistungen angewiesen seien. „Das wiederum heißt, dass die Kreisumlage steigen könnte und die Kommunen mehr zahlen müssen."

Die Auswirkungen auf die Kommunen war auch Thema beim Neujahrsempfang der SPD Leopoldshöhe.

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