Haftstrafe für Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck

Marianne Schwarzer

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- © Bernhard Preuß
Ursula Haverbeck (© Bernhard Preuß)

Detmold/Vlotho. Ihr Sendungsbewusstsein ist ungebrochen. Auch die neuerliche Verurteilung wegen Volksverhetzung beeindruckte die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho vor dem Amtsgericht Detmold offensichtlich nicht. Diesmal wurde sie zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt – es ist damit zu rechnen, dass sie erneut Berufung einlegt.

Anfang September 2016 hatte die betagte Vlothoerin wieder einmal wegen Volksverhetzung vor Gericht gestanden. Damals hatte sie nach Schließung der Beweisaufnahme die Wartezeit auf das Gerichtsurteil genutzt, Pressevertretern, dem Staatsanwalt und der Richterin je eine schriftliche Fassung ihrer Einlassung vor Gericht und die umfangreiche Schriftsammlung „Nur die Wahrheit macht uns frei" auf den Tisch zu legen.

Tenor: Den Mord an den Juden habe es nie gegeben. Wegen dieser erneuten Verbreitung solcher Aussagen forderte Staatsanwalt Ralf Vetter eine einjährige Haftstrafe. „Die Angeklagte zeigt sich nicht einsichtig", betonte Vetter in seinem Schlussplädoyer, und sie sei eine „Wiederholungstäterin".

In der Tat: Bisher hat Haverbeck drei Geldstrafen wegen Volksverhetzung kassiert. Eine halbjährige Haftstrafe, die 2010 auf Bewährung verhängt worden war, ist erlassen, weil in der Bewährungszeit keine weiteren Delikte zur Anklage gekommen sind. Weitere Verfahren laufen noch, weil sie nach einer Verurteilung Berufung eingelegt hat.

Wäre es nach Verteidiger Detlev Funke gen. Kaiser gegangen, dann wäre sie auch diesmal mit einem Freispruch oder mit einer Geldstrafe davon gekommen. Doch Richterin Ursula Bumke verhängte eine zehnmonatige Haftstrafe.

Dabei war ihr das Schlusswort der Angeklagten offensichtlich eine Bestätigung: „Da ist der Satz gefallen: In Deutschland wurden keine Juden vergast", zitierte die Richterin. Nach wie vor versuche Haverbeck, andere von ihrer Sicht zu überzeugen: „Sie macht das wider besseren Wissens, sie weiß, dass das verboten ist."

Haverbeck selbst hatte behauptet, das deutsche Volk sei 1979 auf den Film Holocaust hereingefallen. Der Paragraf 130, nachdem die Leugnung des Holocaust verboten ist, beruhe auf „einer Lüge".

Dass es Menschen gibt, die ihre Ansichten teilen, zeigten knapp 30 Anhänger, die Haverbeck ins Gerichtsgebäude begleitet hatten. In ähnlicher Größenordnung waren auch Aktivisten gegen das Vergessen und Antifaschisten vor Ort, beide unter den Augen von vielen Polizeikräften.

Das Treffen, das die Neonazis zu Ehren der just Verurteilten im Strate-Brauhaus abhalten wollten, wurde allerdings vereitelt: Sie hatten den Rittersaal dort, getarnt als Trauergemeinschaft, gemietet.

Ursula Haverbeck betrat das Lokal zuerst. „Aber meine Mitarbeiterin hat sie erkannt und ihr Hausverbot erteilt", erzählte Betreiber Roland Dickelmann dieser Zeitung. „Als einige von den Rechten Randale machen wollten, hat sie sich nicht einschüchtern lassen": Die Neonazis zogen ab.

Wie es nach dem Rausschmiss weiterging lesen Sie im LZ-Plus-Artikel.

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