SPD fordert ein klares Zeichen von Harald Deutsch

Astrid Sewing

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Ellen Stock - © privat
Ellen Stock (© privat)
Harald Deutsch - © Tanja Watermann
Harald Deutsch (© Tanja Watermann)

Kreis Lippe. Der Christdemokrat Harald Deutsch hat Mitte Mai für Schlagzeilen gesorgt, weil er in den sozialen Netzwerken ein Video mit antisemitischen Inhalten gepostet hatte. Die CDU Lemgo teilte daraufhin mit, dass Deutsch seine Ausschusssitze aufgegeben hat. In Gremien und Ausschüssen des Kreises Lippe tauchte Deutsch aber auf. Die SPD kann dies nicht nachvollziehen und fordert Konsequenzen.

„Wir haben intern die klare Entscheidung der Lemgoer CDU begrüßt, sich von den Inhalten und der Person Deutsch eindeutig und unmissverständlich zu trennen. Es ist jetzt aber angebracht, dass auch die Kreis-CDU diese Entscheidung übernimmt. Die Vorsitzende Kerstin Vieregge muss dafür sorgen, dass nicht der Eindruck entsteht, dass rechtes Gedankengut in der lippischen CDU toleriert wird“, fordert die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ellen Stock.

Vieregge hingegen sieht sich als Kreisvorsitzende nicht in der Pflicht, denn Fraktionsvorsitzender sei Andreas Kasper. „Harald Deutsch hat sich aus der ersten Reihe zurückgezogen – er behält aber seine Stellvertreterfunktion und er ist auch nur in einigen wenigen Gremien“, sagt Kasper. Er habe den Eindruck gewonnen, dass Harald Deutsch nach den Gesprächen innerhalb der Lemgoer CDU sehr vieles überdacht und eingesehen habe, dass er zu unreflektiert gehandelt hatte.

„Das werden wir natürlich weiter beobachten. Wir haben es aber als positives Zeichen gewertet, dass er seine ordentlichen Ausschusssitze abgegeben hat.“ Im Kreis sei er ordentliches Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss. „Ich habe bereits vor zwei Wochen erklärt, dass wir in der Sitzung am 6. Juli einen Nachfolger für Deutsch bestimmen werden“, sagt Kasper.

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