Das Geld steckt in Lippes Straßen

Martin Hostert

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Geld (© Pixabay)

Kreis Lippe. Die lippischen Straßen sind deutlich mehr wert, als bislang in den Büchern steht. Die Controller des Kreises haben nachträglich „ärgerliche Bewertungsfehler" entdeckt, sagte Kämmerer Rainer Grabbe im Kreisausschuss.

Das Anlagevermögen werde daher um sieben Millionen höher bewertet. Der Fehler war durch eine falsche Dokumentation der Firma Eiffage entstanden, die auch dem Wirtschaftsprüfer nicht aufgefallen war.

„Darüber wird zu reden sein", machte Grabbe seinem Unmut Luft. Indes: Der Kreis zahle deswegen keinen Cent oder weniger an die Firma Eiffage, die für den Erhalt des lippischen Straßennetzes sorgt, betonte Verwaltungsvorstand Jörg Düning-Gast. Für diesen Unterhalt hatte der Kreis 2009 einen 25-Jahres-Vertrag abgeschlossen.

Vielmehr sei dies eine buchhalterische Angelegenheit. Eiffage habe indirekte Kosten (Overheadkosten für Verwaltung, Werbung und ähnliches) nicht berücksichtigt.

Es sind nun rückwirkend zusätzliche Abschreibungen fällig, denen aber die höhere Anlagevermögen gegenüberstehen, erklärte Grabbe. „Insgesamt betrachtet, stellt sich hierdurch das Gesamtbild der Investitionen von Eiffage und das Anlagevermögen des Eigenbetriebes Straßen korrekt und ausgewogen dar."

Im Kreisausschuss entwickelte sich eine intensive, durchaus kurzweilige Diskussion. Politiker von SPD und CDU unterstellten sich gegenseitig, keine Ahnung von Betriebswirtschaft zu haben. „Die Jahresabschlüsse seit 2009 waren definitiv falsch", sagte etwa Andreas Wilde (SPD). Parteifreund Kurt Kalkreuter nannte es „zu einfach", die Angelegenheit buchhalterisch zu betrachten, Stephan Grigat (CDU) bot Nachhilfe an: „Wenn Zeit ist, erkläre ich das mal."

Landrat Dr. Axel Lehmann hatte die für einen Sitzungsleiter obligatorische Glocke vergessen und vermochte nur schwerlich, Ruhe in den Saal zu bekommen. Düning-Gast stellte schließlich klar: „Die Wirtschaftlichkeit des Vertrages hat sich nicht geändert. Und ich bin sicher: die Kreisstraßen sind am besten von allen Straßen in Lippe."

Lehmann hatte als SPD-Fraktionschef lange dagegen gekämpft, die Unterhaltung der Kreis-Straßen zu privatisieren. Sein Fazit: „Hätte ich Verantwortung getragen, würde es den Vertrag nicht geben." SPD und Linke enthielten sich schließlich, als es um die Entlastung des Eigenbetriebes Straßen für den Jahresabschluss 2016 ging.

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