Die FDP in Leopoldshöhe ist stärker geworden

Thomas Dohna

  • 0
  1. Schlagwörter:
  2. Liberale
  3. FDP
  4. Gemeinderat
Aktive Liberale: Hermann Graf von der Schulenburg, Sascha Nebel, Marie-Luise Asemissen Nebel und Ulrich Meier zu Evenhausen stehen für eine stärker gewordene FDP in Leopoldshöhe. - © Thomas Dohna
Aktive Liberale: Hermann Graf von der Schulenburg, Sascha Nebel, Marie-Luise Asemissen Nebel und Ulrich Meier zu Evenhausen stehen für eine stärker gewordene FDP in Leopoldshöhe. (© Thomas Dohna)

Leopoldshöhe. Große Säle brauchen die Leopoldshöher Liberalen nicht. Ihre Zahl ist überschaubar. „Wir können aber jeden Wahlbezirk besetzen", sagt Marie-Luise Asemissen. Die 66-Jährige saß lange im Gemeinderat. „Wir spüren Zuspruch", sagt Hermann Graf von der Schulenburg, der aktuell für die FDP im Rat sitzt und für den Bundestag kandidiert. Als Beleg sitzen zwei mit am Tisch, die in den vergangenen Monaten zu den Liberalen gestoßen sind: Ulrich Meier zu Evenhausen und Sascha Nebel.

Asemissen und Schulenburg haben eine Erklärung für den Aufwind, den die FDP im Ort verspürt. „Es ist das allgemeine Interesse an Politik gestiegen, und damit auch das an den Liberalen", stellt Asemissen fest. Schulenburg ergänzt: „Wir haben auch Rückenwind durch unseren Bundesvorsitzenden Christian Lindner."

Information

Zwei Orte, ein Ortsverband

Die Leopoldshöher Liberalen sind mit denen aus Oerlinghausen in einem Ortsverband zusammengeschlossen. Die Verfahren für die Organisation einer Partei und ihrer Gremien seien aufwändig, sagt Marie-Luise Asemissen. Vor dem Zusammenschluss seien die Leopoldshöher Liberalen vor allem mit den Regularien und der Besetzung von innerparteilichen Strukturen beschäftigt gewesen. Mit dem Zusammenschluss seien alle Beteiligten entlastet worden.

Aber das sei es nicht allein. In diesem Jahr habe die FDP in der Leopoldshöher Kommunalpolitik einen wesentlichen Akzent gesetzt. Mit dem Beschluss des Haushaltes habe man durchgesetzt, dass die Verwaltung ein Strategie-, Ziele- und Maßnahmenpaket erarbeiten müsse, um die Finanzen der Gemeinde auf bessere Füße zu stellen. „Das war ein großer Erfolg", sagt Schulenburg. Jetzt warte er auf die vom Bürgermeister zugesagte Einladung zu einem Workshop zu diesem Thema. Es müsse ein Plan her, Ziele müssten festgelegt und Aufgabenkritik geübt werden, ergänzt Asemissen.

Das gelte auch für die Bildungspolitik in der Gemeinde. Die Grundschule Nord platze aus allen Nähten. Man könne aber wissen, wie viele Kinder in die Schule gehen werden, denn die Kinder seien ja schon Jahre zuvor geboren worden. Die Offenen Ganztagsgruppen werden zunehmen, sagt Asemissen voraus: „Dafür müssen die Rahmenbedingungen stimmen."

Das sei zurzeit nicht der Fall. Bildung sei aber die Zukunftsaufgabe schlechthin. Schulenburg sieht, dass die Kommunen nicht allein die Aufgabe bewältigen können. „Wir müssen dafür sorgen, dass der Bund auch in der Verantwortung steht", sagt er.

Auch beim Thema Digitalisierung sieht Schulenburg Nachholbedarf. Jedes Dorf und jeder Hof müssten genauso gut angeschlossen werden wie städtische Haushalte. „Ein bisschen ist ja schon passiert", räumt er ein. Das Problem sei aber noch nicht gelöst. In vielen Politikfeldern würden die Bürger die Handlungsfähigkeit des Staates nicht mehr spüren. Ulrich Meier zu Evenhausen sekundiert: „Der Staat als Ordnungsmacht wird nicht mehr wahrgenommen."

Es gebe ein neues Misstrauen der Bürger gegenüber der Verwaltung, sagt Marie-Luise Asemissen, das betreffe auch Leo-poldshöhe. Auch deswegen fordere die FDP seit 2004 in ihrem Programm für die Großgemeinde eine Planung für die Folgen von Großvorhaben. „Die gibt es bis heute nicht."

Copyright © Lippische Landes-Zeitung 2017
Texte und Fotos von lz.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

0 Kommentare
0 Kommentare

Das Kommentieren ist nur mit einem gültigen LZ-Plus-Zugang möglich. Jetzt testen!