In Leopoldshöhe steigen die Gebühren

Thomas Dohna

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Hier geht es zur Kläranlage: Das Abwasserwerk erwirtschaftet Gewinne. Trotzdem müssen die Bürger 2018 mehr für die Klärung ihres Schmutzwassers zahlen. - © Thomas Dohna
Hier geht es zur Kläranlage: Das Abwasserwerk erwirtschaftet Gewinne. Trotzdem müssen die Bürger 2018 mehr für die Klärung ihres Schmutzwassers zahlen. (© Thomas Dohna)

Leopoldshöhe. Das Leben wird für die Bürger ab dem kommenden Jahr ein wenig teurer. Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe von Abwasser- und Wasserwerk hat eine Anhebung der Gebühren beschlossen.
Die Beseitigung von Abwasser ist eine hoheitliche Aufgabe. „Deswegen müssen darauf keine Gewerbesteuern gezahlt werden", sagte Wirtschaftsprüfer Joachim Kampen im Ausschuss. Er hat die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe geprüft. Ganz anders das Wasserwerk.

Das ist eine gewerbliche Betätigung der Gemeinde, und deswegen müssen auf die Gewinne Steuern bezahlt werden. Die Gemeinde kann vom Wasserwerk unter bestimmten Bedingungen Konzessionsgebühren verlangen. Beiden Gebühren ist gemein, dass sie jedes Jahr neu kalkuliert werden müssen. Allerdings haben die Verwaltungen der Eigenbetriebe gewisse Spielräume, wie sie Kosten kalkulieren können.

Beim Abwasserwerk führt das 2018 zu folgender Situation: Zwar sinken die Gebühren sowohl für die Beseitigung des Schmutz- als auch des Regenwassers, dennoch nimmt die Gemeinde mehr Geld für den Haushalt ein: 170.000 Euro. Die Gemeinde darf für das eingesetzte Eigenkapital kalkulatorische Zinsen berechnen. 6,02 Prozent empfiehlt die Gemeindeprüfungsanstalt, Kämmerer Uwe Aust setzt 4,5 Prozent an. Sonst wären die Gebühren um sechs Cent beim Schmutzwasser und 3,5 Cent beim Regenwasser niedriger als geplant.

Auf der anderen Seite muss Aust zusehen, dass der Haushalt der Gemeinde nicht zu sehr ins Defizit rutscht, wie es in den vergangenen Jahren zumeist der Fall war. Er hat sich vorgenommen, bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Dabei hilft das Abwasserwerk. 1 bis 1,5 Millionen Euro haben Aust und sein Vorgänger jährlich dem Haushalt zugeführt. 2016 erwirtschaftete das Abwasserwerk einen Überschuss von knapp 1,57 Millionen Euro, von denen schon eine Million in den Haushalt geflossen ist. Der Rat dürfte im Dezember beschließen, dass weitere 500.000 Euro dem Haushalt zugeführt werden. 70.000 Euro bleiben beim Abwasserwerk. Die Gebühren steigen, weil die Gebührenhilfe des Landes nach Angaben der Gemeinde auf fast Null gesunken ist.

Bei den Gebühren für das Trinkwasser verhält es sich etwas anders. Acht Jahre sind sie stabil geblieben, jetzt schlagen die gestiegenen Kosten zu Buche. Um 7,5 Prozent wird die Gemeinde die Gebühren anheben. Zu den Kosten gehört auch die Konzessionsabgabe. Sobald die Gewinne aus dem Wasserverkauf eine bestimmte Höhe überschreiten, zahlt das Wasserwerk eine Konzessionsabgabe an die Gemeinde: 176.000 Euro für 2016.

13 Cent mehr

Die Leopoldshöher mussten 2017 3,99 Euro Schmutzwassergebühren pro Kubikmeter zahlen. 2018 werden es 4,12 Euro sein. Beim Regenwasser werden in Zukunft 1,06 Euro pro Quadratmeter versiegelter Grundstücksfläche fällig, statt 0,98 Euro. Die Trinkwassergebühren steigen pro Kubikmeter von 1,445 Euro auf 1,552 Euro inklusive Mehrwertsteuer.

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