Chancen für die Zukunft Regionale 2022 in NRW

Entwicklungsplanung: Die Gemeinde Leopoldshöhe beteiligt sich an der Regiopolregion Bielefeld. Die Parteien kritisieren mangelnde Transparenz und fehlende Themen

Thomas Dohna

  • 0
Pendler: In der Regiopolregion Bielefeld soll die Zusammenarbeit des Oberzentrums mit den elf unmittelbar anliegenden Kommunen verbessert werden. Thema sind unter anderen Radwege und der Öffentliche Personennahverkehr. Die Individuelle Mobilität per Auto bleibt vorerst ausgeklammert. - © Thomas Dohna
Pendler: In der Regiopolregion Bielefeld soll die Zusammenarbeit des Oberzentrums mit den elf unmittelbar anliegenden Kommunen verbessert werden. Thema sind unter anderen Radwege und der Öffentliche Personennahverkehr. Die Individuelle Mobilität per Auto bleibt vorerst ausgeklammert. (© Thomas Dohna)

Leopoldshöhe. Elf Kommunen rund um Bielefeld haben sich unter Federführung der ostwestfälischen Metropole zur „Regiopole Bielefeld" zusammengeschlossen. Erste Maßnahmen seien beschlossen worden, teilte Bürgermeister Gerhard Schemmel im Gemeinderat mit. Aus der Politik gab es Kritik am Verfahren und an den behandelten Themen.

Mit der „Regiopole" wollen die Kommunen „ihren Verflechtungsraum als Wachstumskern in Ostwestfalen-Lippe stärken", wie es in einer Darstellung Schemmels heißt. Seit Juli 2016 werde das Projekt als Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) im Programm „Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe" gefördert. Seit April berät ein Dortmunder Büro die Kommunen. Bislang konzentrierte man sich vor allem auf die Felder „Demografische Entwicklung" und „Finanzen", heißt es in der Darstellung.

Information

Regionale 2022 NRW

OWL richtet die „Regionale 2022" des Landes NRW aus. „Wir gestalten das neue UrbanLand" ist das Motto des Regionalentwicklungsprogramms, das in den nächsten Jahren in OWL umgesetzt wird. Mit der Regionale soll laut Landesregierung die interkommunale Zusammenarbeit verbessert werden. Damit sollen die Regionen, deren Wirtschaft, der Tourismus und die Mobilität der Menschen vor Ort gestärkt werden.

Die Beteiligten entwickelten ein Strategietableau mit mehr als 200 Themenansätzen. Im Bereich der freiwilligen Ausgaben könnten größere gemeinsame Projekte ins Auge gefasst werden könnten, „sofern lokale Kooperationsmehrwerte entstehen und die Projekte politisch mitgetragen werden" – und sofern es Fördermittel gibt.

Priorität hat die Radmobilität. Daneben seien weitere Projekte ins Auge gefasst worden, die kurzfristig umgesetzt werden könnten im Bereich Mobilität, Freizeit und Kultur. Dazu sollen nach Möglichkeit Anträge für die Regionale 2022 auf den Weg gebracht werden.

Parallel dazu wurde über Kooperationen wie Einkaufsgenossenschaften oder ein „Pooling" von Werk- und Fahrzeugen beraten, um Synergien zu erreichen. Das Amt für Geoinformation und Kataster der Stadt Bielefeld habe sich als Dienstleister für die Erstellung von digitalem Kartenmaterial für die Regiopolregion angeboten. Es soll eigentlich auch nach einer digitalen Lösung für ein gemeinsames Informationssystem für Gewerbeflächen gesucht werden – einige Kommunen jedoch hinterfragen laut Schemmel das Verhältnis von Kosten und Nutzen.

Beraten wurde über einen Leitfaden zum Hochwasserschutz und eine Gefährdungskarte, die Vernetzung lokaler Kultur-Veranstaltungskalender und eine Kultur-App für die Regiopolregion. Zudem soll es eine interkommunale Schulentwicklungsplanung geben. In der Regiopolregion soll ein Radwegesystem für den Alltagsverkehr entwickelt werden. Ob es für den Öffentlichen Personennahverkehr ein Regiopolticket geben soll, ist noch unklar. Für kleinere Projekte sollen Mittel aus den Haushalten der Kommunen bereitgestellt werden. Nur bei mittleren und größeren Maßnahmen sollen die Ausschüsse und Räte der Kommunen beteiligt werden.

„Wir empfinden die ,Regiopole’ als Chance", sagt Jürgen Hachmeister, Fraktionssprecher der Grünen. Die Rückkopplung an den Rat sei allerdings nicht transparent genug. Hermann Graf von der Schulenburg (FDP) sieht die Beschränkung auf den Radverkehr und den ÖPNV als Problem, denn die meisten Pendler führen mit dem Auto nach Bielefeld. Thomas Jahn, Fraktionsvorsitzender der SPD, sieht die Schulentwicklungsplanung als ein wichtiges Thema.

Er fordert, sich auch mit den Folgen des stark ansteigenden Anteils der über 65-Jährigen zu beschäftigen – ein Thema, das Schemmel in seiner Darstellung nicht anspricht. Das sei ein Thema, das alle Bereiche des Zusammenlebens in der Gemeinde betreffe, meinte Jahn. Schemmel betont, dass sich die Partner zunächst nur mit den unstrittigen Themen beschäftigt hätten. Aber es gehe auch darum, eine Vision zu entwickeln.

Copyright © Lippische Landes-Zeitung 2018
Texte und Fotos von lz.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

0 Kommentare
0 Kommentare

Das Kommentieren ist nur mit einem gültigen LZ-Plus-Zugang möglich. Jetzt testen!