Prozessauftakt: Hausfrau aus Lage soll Nazi-Portal betrieben haben

Erol Kamisli und Roland Böhm

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Einer der beiden Hauptangeklagten sitzt am 14. September 2017 im Oberlandesgericht Stuttgart, Stuttgart-Stammheim (Baden-Württemberg) zu Beginn eines Prozesses gegen mutmaßliche Betreiber des Neonazi-Portals "Altermedia" im Gerichtsaal vor einem Landeswappen. - © dpa
Einer der beiden Hauptangeklagten sitzt am 14. September 2017 im Oberlandesgericht Stuttgart, Stuttgart-Stammheim (Baden-Württemberg) zu Beginn eines Prozesses gegen mutmaßliche Betreiber des Neonazi-Portals "Altermedia" im Gerichtsaal vor einem Landeswappen. (© dpa)

Stuttgart/Lage. Nazi-Grüße, Volksverhetzung, Gewaltaufrufe – das sind nur einige Vorwürfe gegen die fünf mutmaßlichen Betreiber der inzwischen verbotenen rechtsextremen Plattform „Altermedia". Am Donnerstag begann der Prozess gegen die Angeklagten im Alter von 28 bis 63 Jahren vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart.

Auf der Anklagebank sitzt auch die 48-jährige Hausfrau Jutta V. aus Lage, die als eine der Schlüsselfiguren gilt. Ihr Pflichtverteidiger ist Johannes Salmen, der im Detmolder Holocaust-Prozess die Verteidigung des Auschwitz-Wachmanns Reinhold Hanning übernommen hatte.

„Meine Mandantin hat gegenüber der Bundesanwaltschaft eine umfangreiche Aussage gemacht und wird auch vor Gericht reden", sagte Salmen. Der erste Prozesstag, der unter strengen Sicherheitsmaßnahmen stattgefunden hat, sei nach der Verlesung der Anklageschriften unterbrochen worden. „An diesem Tag wird sie sich zu den Vorwürfen äußern."

Der Prozess, der bis Januar kommenden Jahres terminiert ist, findet im Sitzungssaal des Stuttgarter Gefängnisses Stammheim statt; dort wurden in den 1970er-Jahren auch den RAF-Terroristen um Andreas Baader der Prozess gemacht. Den Angeklagten drohen mehrjährige Haftstrafen.

Die Bundesanwaltschaft bezeichnete „Altermedia" als bis zur Abschaltung führendes rechtsextremistisches Internetportal im deutschsprachigen Raum. Die Seite habe „der massenhaften und systematischen Verbreitung rechtsextremistischen und nationalsozialistischen Gedankenguts" gedient. Der Prozess wird am 28. September fortgesetzt.

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