Von der Leyen will nach 2017 Verteidigungsministerin bleiben

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Spitzentreffen der Bundeswehr - © Foto: Wolfgang Kumm
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf dem Spitzentreffen der Bundeswehr in Berlin. (© Foto: Wolfgang Kumm)

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Soldaten der Bundeswehr versichert, dass sie auch nach der Bundestagswahl 2017 ihre Oberbefehlshaberin bleiben möchte.

«Ich würde mich freuen, wenn ich der Bundeswehr über das Jahr 2017 hinaus dienen darf», sagte sie am Montag vor mehr als 200 Führungskräften der Bundeswehr in Berlin.

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Sie begründet das mit den von ihr eingeleiteten Reformen. «Wir haben viel auf den Weg gebracht», sagte sie auf der alle zwei Jahre stattfindenden Bundeswehrtagung. «Das muss gefestigt, verbreitert, verankert werden.»

Von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums. 2013 wechselte sie vom Familienministerium in den Bendlerblock. Ihren Wunsch, im Ministerium bleiben zu wollen, hatte sie bereits vor Kurzem erstmals in einem Interview geäußert.

Seit langem gilt sie aber auch als potenzielle Kandidatin für die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel, falls die CDU-Chefin 2017 nicht wieder antritt. Merkel hat ihre Entscheidung noch nicht verkündet.

In ihrer Rede warb von der Leyen für eine stärkere Rolle Europas in der Nato und für eine stärkere Vernetzung der europäischen Streitkräfte. Sie lobte zwar die Aufstockung des Verteidigungshaushalts um zehn Milliarden Euro bis 2020 gegenüber der ursprünglichen Planung. Gleichzeitig machte sie deutlich, dass weitere Schritte notwendig seien. Deutschland hinkt dem Nato-Ziel, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, mit 1,2 Prozent weiterhin hinterher.

Von der Leyen äußerte sich auch zu dem am Montag gestarteten Sturm auf Mossul, der irakischen Hochburg der Terrororganisation Islamischer Staat. Sie rechnet nicht damit, dass die Millionenstadt schnell zurückerobert werden kann. «Es wird ein schwerer Kampf werden, den IS aus Mossul zu vertreiben», sagte sie.

Die Bundeswehr unterstützt den Kampf gegen den IS mit der Ausbildung kurdischer Peschmerga-Soldaten wenige Kilometer hinter der Frontlinie. Außerdem liefern «Tornado»-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr Daten für die Militäroperationen gegen den IS im Irak.

Die Bundeswehr hat auch im großen Stil Waffen und Munition an die Peschmerga geliefert. Nach Angaben des Ministeriums sind wegen der Offensive in und um Mossul aber zunächst keine weiteren Waffenlieferungen geplant.

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