Trump beklagt Wahlbetrug in drei US-Bundesstaaten

veröffentlicht

  1. Schlagwörter:
  2. Regierung
  3. Wahlen
  4. USA
Donald Trump - © Foto: dpa
Helfen die Neuauszählungen am Ende Donald Trump? Foto: Jim Lo Scalzo (© Foto: dpa)

Washington - Der designierte US-Präsident Donald Trump hat knapp drei Wochen nach der Wahl Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abstimmung geäußert. «Millionen Menschen» hätten am 8. November «illegal» ihre Stimme abgegeben, erklärte der Republikaner auf Twitter.

In den von seiner demokratischen Gegnerin Hillary Clinton gewonnenen Bundesstaaten Virginia, New Hampshire und Kalifornien habe es «ernsthaften Wahlbetrug» gegeben, schrieb Trump weiter. Belege für seine Vorwürfe lieferte er allerdings nicht.

Links zum Thema

Trump reagierte damit auf eine anstehende Neuauszählung in Wisconsin, wo er seine Rivalin Clinton knapp besiegt hatte. Den sogenannten Recount in dem Staat hatte die - bei der Wahl völlig chancenlose - Grünen-Bewerberin Jill Stein beantragt. Sie will auch Neuauszählungen in den Staaten Pennsylvania und

Michigan, in denen Trump ebenfalls knapp siegte. Hintergrund der Vorstöße sind Hinweise von Computer-Experten, nach denen die in Wisconsin benutzten Wahlautomaten anfällig für Hackerangriffe sind.

Information
US-Wahlsieger Donald Trump schießt wieder gegen seine unterlegene demokratische Rivalin Clinton. Der Grund sind Vorstöße für Neuauszählungen - angestrengt von einer Grünen.

Kann eine US-Wahl manipuliert werden?

Die Antwort lautet: vermutlich nein. Es hat in den USA immer wieder Vorwürfe kleinerer Manipulationen gegeben. Die spektakulärsten kamen aus Florida, dem wichtigsten Bundesstaat für die Wahl. Dort werden viele Wahlmänner vergeben, und die Bevölkerung ist mehrheitlich nicht festgelegt. Der Staat ist traditionell umkämpft, ein «Swing State».

2000 hatten die Behörden Zehntausende Stimmen fälschlicherweise für ungültig erklären lassen. George W. Bush gewann Florida und damit die Wahl gegen Al Gore. Der Supreme Court verbot eine offizielle Nachzählung. Medien zählten inoffiziell nach: Gore hätte wohl gewinnen müssen. 2004 und 2008 gab es in Florida große Probleme mit Wahlautomaten. Kritik gibt es immer wieder auch an der komplizierten Registrierung von Wählern, einer Voraussetzung für das Wählen.

Doch insgesamt ist flächendeckender Wahlbetrug kaum denkbar. Zu dezentral sei das System, sagt Präsident Barack Obama.

Das Clinton-Lager hatte am Wochenende mitgeteilt, dass es die Neuauszählungen unterstütze. Zugleich machte es aber klar, dass es keine Änderung des Wahlausgangs durch die Neuauszählungen erwarte. Eigene Überprüfungen in den vergangenen Wochen hätten keine Unregelmäßigkeiten aufgezeigt. Deshalb habe man auch nicht selbst Neuauszählungen beantragt.

Der ehemalige demokratische Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders bezeichnete die Initiative als «keine große Sache». Die Neuauszählungen seien gesetzlich zulässig. «Ich denke, dass niemand, weder Clinton noch irgendwer anders, ernsthaft an tiefgreifende Veränderungen glaubt», sagte Sanders dem Sender ABC.

Die US-Bürger wählen ihren Präsidenten nur indirekt. Ausschlaggebend ist ein Gremium von Wahlmännern und -frauen. Jeder Bundesstaat hat je nach seinem Bevölkerungsumfang eine bestimmte Zahl von Vertretern in dieser Gruppe, die entsprechend dem Wahlergebnis in ihrem Staat votieren - nach dem «Winner takes all»-Prinzip. Bei der Wahl am 8. November waren auf Clinton rund zwei Millionen mehr Stimmen entfallen als auf Trump. Der Republikaner erhielt aber mehr Stimmen im Wahlgremium.

In ersten Reaktionen auf die geplanten Neuauszählungen hatte sich Trump auf Stein konzentriert, schoss sich dann aber in einer ganzen Serie von Tweets am Sonntag zunehmend auf das Clinton-Lager ein. Er habe nicht nur das «Electoral College» - das Wahlmännergremium - klar gewonnen, sondern darüber hinaus auch die Stimmenmehrheit der Bevölkerung erhalten -

«wenn man die Millionen Menschen abzieht, die illegal abgestimmt haben». Zuvor hatte er die geplanten Neuauszählungen als Zeit- und Geldverschwendung bezeichnet.

Derweil gehen die Diskussionen über Besetzung der neuen US-Regierung weiter: Eine enge Beraterin Trumps sprach sich klar gegen Mitt Romney als Kandidaten für das Außenamt aus. Der ehemalige Gouverneur von Massachusetts habe im Wahlkampf «getan, was er konnte, um Donald Trump zu schaden», sagte Kellyanne Conway in der ABC-Sendung «This Week» am Sonntag (Ortszeit).

«Wir sind alle für Einheit in der Partei. Aber ich denke nicht, dass wir dafür mit dem Posten des Außenministers bezahlen müssen», sagte Conway. Sie werde Trumps Entscheidung aber in jedem Fall respektieren. «Es gibt nur einen, der sein Kabinett auswählen wird, und das ist der gewählte Präsident Donald Trump.»

Neben dem ehemaligen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Romney (69) stehen auch der Ex-Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani (72), Ex-CIA-Direktor David Petraeus (64), Ex-UN-Botschafter John Bolton (68) und der Senator von Tennessee, Bob Corker (64), als mögliche Außenminister zur Debatte.

Copyright © Lippische Landes-Zeitung 2016
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2016
Texte und Fotos von lz.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.