Politiker äußern ihre Wünsche

Die Fraktionen möchten konstruktiv zusammen arbeiten. Die Sozialdemokraten hoffen auf stabile Verhältnisse im Rat

Manfred Brinkmeier

  • 2
  1. Schlagwörter:
  2. Bürgermeisterwahl 2015
Beifallam Wahlabend: Soeben hat Bürgermeister Eberhard Block das Ergebnis der Stichwahl bekannt gegeben. Diana Ammer, Alexander Martin, Andreas Mickel(im Hintergrund) und Friedrich Petringmeier (von rechts) applaudieren Stefan Rother (links). 
- © Manfred Brinkmeier
Beifallam Wahlabend: Soeben hat Bürgermeister Eberhard Block das Ergebnis der Stichwahl bekannt gegeben. Diana Ammer, Alexander Martin, Andreas Mickel(im Hintergrund) und Friedrich Petringmeier (von rechts) applaudieren Stefan Rother (links). (© Manfred Brinkmeier)

Horn-Bad Meinberg. Die SPD wird sich nach der Wahlniederlage nicht in ihr Schneckenhäuschen zurückziehen, und CDU, FDP, Grüne und Linke wollen die ihrer Meinung nach "alten, verkrusteten Strukturen aufbrechen". So lautet das erste Fazit seitens der Stadtverbände und Fraktionen.

Er habe wegen der Entscheidung, mit der Linken einen gemeinsamen Kandidaten zu nominieren, in der eigenen Partei in der Kritik gestanden, gibt CDU-Stadtverbandsvorsitzen-der Friedrich Petringmeier zu. "Deshalb bin ich froh über den Wahlausgang. Ich hätte jetzt sonst sicherlich ein Problem. Angesichts des Erfolges der SPD bei der Kommunalwahl im Vorjahr konnte ich mir aber nicht vorstellen, dass wir mit einem eigenen Kandidaten die Wahl gewonnen hätten." Petringmeier hofft, dass sich Matthias Engel jetzt nicht mehr selber zur Schau stellt. "Er hat im Wahlkampf gesagt, dass wir einen Juristen in der Verwaltung brauchen. Das soll er jetzt zeigen und seine Arbeit machen."

Information
Frank Kuhlmann tritt aus CDU-Fraktion aus

Frank Kuhlmann hat am Freitag seinen Austritt aus der CDU-Fraktion erklärt. Er wird nun als Hospitant beim Bürger-Bündnis mitarbeiten, wie er gestern auf Anfrage erklärte. Der jetzige Schritt habe absolut nichts mit der Wahl von Stefan Rother zum Bürgermeister zu tun - diesem hatte der CDU-Stadtverband am 9. April als Kandidat den Vorzug gegenüber Frank Kuhlmann gegeben. "Ich habe Herrn Rother heute Morgen gratuliert, so dass von einem Affront ihm gegenüber überhaupt keine Rede sein kann. In Reihen der CDU ist aber in jüngster Zeit nicht alles so gelaufen, dass ich es mittragen kann. Mehr möchte ich dazu jedoch nicht sagen. Ich bin aber keine beleidigte Leberwurst." Er habe Frank Kuhlmann auf jeden Fall halten wollen, betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Martin. "Aus persönlicher und fachlicher Sicht bedauere ich diesen Schritt sehr. Hier mag die persönliche Kränkung eine Rolle gespielt haben." Es gebe keinerlei Animositäten gegenüber Frank Kuhlmann. Alexander Martin: "Ich glaube deshalb, dass die Sache ohne Gesichtsverlust für beide Seiten abgeht." Die CDU werde das Thema in Kürze in aller Ruhe in zwei Sitzungen innerhalb der Fraktion aufarbeiten.

Alles zur Wahl finden Sie unter www.LZ.de/wahl2015

Diana Ammer (Linke) setzt darauf, dass sich nun einiges im Umgang und im Ton im Rat und in den Ausschüssen ändert. "Ich möchte, dass die Parteien wieder mehr die Verantwortung übernehmen. Es geht nicht darum, die Verwaltung vorzuführen. Ich möchte aber umfassender informiert werden." Kritische Stimmen aus der Bevölkerung dürfen zudem nicht mehr als Querulanten abgetan werden.

Reinhard Gerke (Grüne) setzt darauf, dass der Wahlausgang als Signal verstanden wird und es zu einer "konstruktiven Zusammenarbeit aller Parteien kommt". Das erwarte er auch von der SPD. "Den Sozialdemokraten muss klar sein, dass es kein Selbstläufer ist, dass wir automatisch mit ihnen zusammenarbeiten. Außerdem halte ich es für gut, dass die Verwaltung nach so langer Zeit mal aufgemischt wird und nicht immer alle Infos zuerst an die SPD gehen."

Andreas Mickel (FDP) fordert ein "Wir-Gefühl" aller Parteien ein - zum Wohl der Stadt. "Ich erwarte ferner, dass die Politik wieder stärker eingebunden wird. Das gilt insbesondere für die kleineren Parteien. Alle müssen sich die Hand reichen zum Wohle der Stadt. Schließlich kommen auf uns große Haushaltsprobleme zu. Da kommt das Lagerdenken beim Bürger nicht an. Dieses Spielchen muss aufhören."

"Den anderen Parteien ist es gelungen, eine Wechselstimmung zu erzeugen", lautet die erste Analyse des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Leßmann. "Dabei hat sich zu unserem Nachteil eine gewissen Eigendynamik entwickelt. Wir werden Herrn Rother nun ganz genau auf die Finger schauen, damit er keine Klientelpolitik betreibt. Zudem wünschen wir uns stabile Verhältnisse im Rat."

Da die SPD 14 von 32 Ratsmitgliedern stelle, erhebe sie auch weiterhin den Anspruch auf Gestaltungswillen, formulierte Fraktionsvorsitzender Manfred Vogt. "Wir ziehen uns also keinesfalls in den Schmollwinkel zurück. Das wäre ja auch kontraproduktiv."

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Martin setzt darauf, dass sich der Verwaltungsvorstand zu einem starken Gespann entwickelt. "Engel kann zusammen mit dem Kämmerer und Rother viel erreichen. Somit sehe ich keinen Grund für Zwist und Unmut."

Copyright © Lippische Landes-Zeitung 2020
Inhalte von lz.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

2 Kommentare
2 Kommentare

Das Kommentieren ist nur mit einem gültigen LZ-Plus-Zugang möglich. Jetzt testen!