Erweiterte Schutzmaßnahmen überwiegend aufgehoben – ab Montag gilt in Lippe die Coronaschutzverordnung NRW

Janet König und Daniela Cremer

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Die Ausgangssperren werden zum 11. Januar aufgehoben. - © dpa
Die Ausgangssperren werden zum 11. Januar aufgehoben. (© dpa)

Kreis Lippe. Der Kreis hat am frühen Samstagnachmittag den Rahmen für eine neue Allgemeinverfügung für Lippe bekannt gegeben. Demnach enden in der Nacht von Sonntag auf Montag die erweiterten Schutzmaßnahmen, die aufgrund der kreisweiten Überschreitung des 7-Tages-Inzidenzwertes von 200 eingeführt wurden. Auch die verschärften Regelungen für die Gemeinde Augustdorf und die Städte Horn-Bad Meinberg sowie Schieder-Schwalenberg laufen am Sonntag um 24 Uhr aus. Nur die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen des Kreisgebietes wird bis zum 31. Januar 2021 verlängert.

Der Kreis Lippe will in Abstimmung mit dem Land NRW in der kommenden Woche eine neue Allgemeinverfügung mit verbindlichen Regelungen für erweiterte Schutzmaßnahmen beschließen. Diese sollen greifen, wenn im Kreisgebiet oder in den lippischen Gemeinden und Städten die Inzidenzwerte wieder ansteigen und Schwellenwerte erneut überschritten werden.

Der Hintergrund

Im Dezember hatte der Kreis Lippe verschiedene Allgemeinverfügungen erlassen. Erweiterte Schutzmaßnahmen für das gesamte Kreisgebiet wurden in Kraft gesetzt, da die 7-Tages-Inzidenz deutlich über 200 lag. Darüber hinaus wurden für einzelne Gemeinden und Städte, deren 7-Tages-Inzidenzen den Wert 300 überschritten, zusätzliche Schutzmaßnahmen angeordnet.

Wie der Kreis weiter mitteilt, wurden diese Schutzmaßnahmen und die Entwicklung der 7-Tages-Inzidenz fortlaufend in den Blick genommen, inklusive der Prognose der nachhaltigen Entwicklung in den kommenden Tagen. Bundes- und landesweit sowie in der Region OWL hatten sich demnach die Auswirkungen der reduzierten Testung über die Feiertage und dem Jahreswechsel gezeigt. Aufgrund der Feiertage und der Schließung von Arztpraxen "zwischen den Jahren" kam es erst ab dem 4. Januar wieder zu einem verstärkten Abstrichgeschehen über die Arztpraxen, die in Lippe geschätzt zwei Drittel bis drei Viertel der Abstriche vornehmen.

Im Laufe der zweiten Kalenderwoche stiegen die Inzidenzwerte daher wieder an, bis auf eine kreisweite 7-Tages-Inzidenz von 182,2 am Samstag, 9. Januar. Nach Angaben von Kreis-Pressesprecher Steffen Adams sei die 200er-Marke nah, der tagesaktuelle Rücklauf von positiven Testergebnissen an das Gesundheitsamt ließen aber prognostizieren, dass weder am Sonntag noch zum Wochenstart die Marke überschritten wird.

Spezifische Maßnahmen bei hohen Inzidenzwerten folgen

Konkretisierungen zu möglichen erweiterten Schutzmaßnahmen für kreisfreie Städte und Kreise, die eine Inzidenz über 200 erreichen, seien in Düsseldorf in der Bearbeitung, lägen nach Angaben des Kreises aber noch nicht vor. Die Kreisverwaltung habe weiterhin das Ziel, einen Regelungsrahmen zu erarbeiten, der für die lippische Bevölkerung klar aufzeige, ab welchen Inzidenzwerten jeweils welche Regelungen in Kraft treten und wie lange diese gelten sollen.

Die Landesregierung lässt den kreisfreien Städten und Kommunen relativ viel Freiraum, was verschärfende Maßnahmen anbelangt. In der neuen Coronaschutzverordnung verzichtet die Landesregierung gar auf eine klare Festsetzung des 15-Kilometer-Radius bei einem Inzidenzwert über 200. NRW überlasst es damit den betroffenen Kommunen selbst, über die Schutzmaßnahme zu entscheiden.

Der Kreis Lippe will die Angaben aus Düsseldorf abwarten und prüfen und dann statt einer Zwischenlösung den Fahrplan für den gesamten Januar aufstellen.

Diese Regelungen gelten ab Montag, 11. Januar, 0 Uhr

Am Montag, 11. Januar, tritt die aktualisierte Coronaschutzverordnung des Landes NRW in Kraft. Sie beinhaltet verschärfte Regelungen auf Basis der Bund-Länder-Beschlüsse.

Als Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum sind demnach nur Treffen mit Personen des eigenen Haushalts und maximal einer weiteren Person erlaubt. Diese darf aber auch Kinder des eigenen Haushalts mitbringen. Darüber hinaus sind Schulen zum Distanzunterricht aufgefordert, Kitas bleiben dagegen geöffnet. Die Maskenpflicht auf den festgelegten Straßenzügen bleibt von Montag bis Samstag zwischen 6 und 20 Uhr gültig, heißt es. Die betreffenden Straßen, Plätze und sonstige Bereiche sind auf der Kreiswebseite unter www.kreis-lippe.de/corona veröffentlicht.

Diese Regelungen enden am Sonntag, 10. Januar, 24 Uhr

Zu diesem Zeitpunkt treten die verschärften Regelungen der Coronaschutzverordnung NRW in Kraft. Die Verordnung, sowie Fragen und Antworten, sind unter dem Link www.land.nrw/corona einsehbar. Die folgenden bisherigen Verfügungen des Kreises Lippe gelten nur noch bis Sonntag, 10. Januar, 24 Uhr:

  • Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen sind mit Ausnahmen untersagt. Ausnahmen sind möglich, beispielsweise bei Verwandten in gerader Linie, Personen aus demselben Hausstand oder zur Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen.
  • Ausgangsbeschränkung: Der Aufenthalt außerhalb der häuslichen Unterkunft ist in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr untersagt. Ausnahmen aus triftigen Gründen sind möglich. Triftige Gründe sind: Der Weg zur Schule, zur Arbeit, Kita sowie zum Arzt, für Handlungen zur Versorgung von Tieren (die nicht außerhalb der Ausgangssperre erfolgen können), für die Unterstützung Hilfsbedürftiger oder die Begleitung Sterbender.

Die folgenden spezifischen Regelungen für Gottesdienste und Zusammenkünfte von Religionsgemeinschaften gelten ebenfalls nur noch bis Sonntag, 10. Januar, 24 Uhr:

  • Auf das Mitsingen in Veranstaltungen und Zusammenkünften zur Religionsausübung sowie auf Trauerfeiern wird in geschlossenen Räumen verzichtet. Die Religionsausübung durch Gebet oder Bekenntnis ist mit Alltagsmaske und Stimme in Zimmerlautstärke möglich, ebenso der Vortragsgesang mit maximal 4 Personen und entsprechenden Hygieneregelungen. Unter freien Himmel darf mit zwei Metern Abstand zwischen den Teilnehmenden und mit Alltagsmaske gesungen werden.
  • Mindestabstand und Maskenpflicht bei religiösen Zusammenkünften: Hygieneregelungen der Religionsgemeinschaften sind mit Blick auf die aktuelle Situation anzupassen. Die Zahl der Besucher ist zu begrenzen, pro Besucher muss eine Fläche von sieben Quadratmetern vorhanden sein, ein Mindestabstand von 1,5 Metern (außer zu Personen eines Hausstands) ist einzuhalten, die Maskenpflicht gilt während der gesamten Zusammenkunft, auch am Sitzplatz.
  • Rückverfolgbarkeit aller Teilnehmer ist sichergestellt

In den Stadtgebieten von Schieder-Schwalenberg sowie Horn-Bad Meinberg und der Gemeinde Augustdorf enden am Sonntag, 10. Januar, um 24 Uhr diese erweiterten Schutzmaßnahmen:

  • Der gemeinsame Aufenthalt in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist nur mit dem eigenen Hausstand und höchstens einem weiteren Hausstand, höchstens aber fünf Personen erlaubt (Kinder bis einschließlich 14 Jahre, die zu diesen beiden Hausständen gehören, zählen nicht mit).
  • Berufliche, dienstliche sowie ehrenamtliche Tätigkeiten in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, bei denen ein Zusammenwirken mehrerer Personen zwingend erforderlich ist, bleiben erlaubt.

Zusätzlich enden in der Gemeinde Augustdorf die folgenden erweiterten Maßnahmen:

  • Gottesdienste und andere Versammlungen zur Religionsausübung sind als Präsenztreffen verboten. Mit maximal 25 Personen (Kinder unter 14 Jahren zählen nicht mit) dürfen Bestattungen oder ein Totengebet unter Einhaltung des geltenden Mindestabstandes sowie unter Berücksichtigung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen stattfinden.
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  1. Kreis Lippe - Kreisblatt 2/2021

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