NRW baut Brücke für den Landesverband

Astrid Sewing

  • 0
Das Land NRW gibt Landesverband größeren Spielraum für Haushaltskonsolidierung. - © LVL
Das Land NRW gibt Landesverband größeren Spielraum für Haushaltskonsolidierung. (© LVL)

Kreis Lippe. Mehr als drei Millionen Euro fehlen im Haushalt 2020. Der Landesverband hat historische Gebäude, die unterhalten werden müssen, und viel Wald, der aber durch Sturm, Borkenkäfer und Trockenheit arg in Mitleidenschaft gezogen worden ist. Sparen ist nur begrenzt möglich. Das Land NRW will deshalb größeren Spielraum für die Haushaltskonsolidierung einräumen und hat dazu Mittwoch eine Änderung des Gesetzes über den Landesverband Lippe auf den Weg gebracht.

Die Landtagsabgeordneten wurden heute über das Vorhaben informiert. „Das ist ein klares Bekenntnis zum Landesverband Lippe und zu den Lippischen Punktationen, dafür danken wir der NRW-Landesregierung ausdrücklich", sagt Verbandsvorsteher Jörg Düning-Gast. Große Probleme bereitete die Umstellung auf das Kommunale Finanzmanagement. „Wir wissen, dass wir Erbbaurechte im Wert von 135 Millionen Euro haben, und unbebaute Grundstücke, die auf 98 Millionen Euro geschätzt sind. Aber wir haben 150 zum großen Teil historische Gebäude, und die zu schätzen, dauert länger. Bis 2022 soll das über die Bühne gehen", sagt Düning-Gast.

Haushaltsausgleich muss bis 2031 erreicht werden

Aber damit ist das Problem nicht erledigt, noch fehlen Geschäftsmodelle, die Einnahmen einbringen. „Wir brauchen erst einen Überblick, um dann zu entscheiden, wo wir uns neu aufstellen." Damit der Landesverband Luft genug hat, in die Struktur zu investieren, es wird das Haushaltssicherungskonzept durch ein Zukunftskonzept ersetzt. Von 2021 bis 2026 soll die Genehmigung der Haushaltssatzung deshalb auf der Basis des Finanzplans erfolgen.

„Das hilft uns sehr dabei, die dauerhafte Leistungsfähigkeit sicherzustellen, das Angebot zukunftsbezogen zu strukturieren – und im Ergebnis den Haushalt auszugleichen", meint Düning-Gast. Das Zukunftskonzept müsse ab 2022 jährlich fortgeschrieben werden und sei auf maximal zehn Jahre angelegt: „Das heißt, dass wir den Haushaltsausgleich bis 2031 erreichen müssen." Die Gesetzesänderung soll im Landtag in der letzten Sitzung vor der Sommerpause eingebracht werden. Im Oktober könnte ein Beschluss folgen, wenn es keine Einwände mehr gibt.

Copyright © Lippische Landes-Zeitung 2021
Inhalte von lz.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Kommentare