Richter muss Verfahren um gefälschte Impfausweise nun doch verhandeln

Janet König

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Ein Detmolder Richter muss noch doch die Verfahren wegen gefälschter Impfausweise verhandeln, die er zuvor ablehnte. Grund war eine vermeintliche Gesetzeslücke, über die sich die Justiz bundesweit uneins ist. - © Janet König
Ein Detmolder Richter muss noch doch die Verfahren wegen gefälschter Impfausweise verhandeln, die er zuvor ablehnte. Grund war eine vermeintliche Gesetzeslücke, über die sich die Justiz bundesweit uneins ist. (© Janet König)

Auch in Lippe ist sich die Justiz in Rechtsfragen nicht immer einig: Ein Detmolder Richter hatte zuletzt drei Verfahren wegen gefälschter Impfausweise überraschenderweise nicht zur Hauptverhandlung zugelassen oder dazugehörige Durchsuchungsbeschlüsse abgelehnt. 


Und das, obwohl schon einige Angeklagte mit vergleichbaren Vorwürfen vor dem Amtsgericht zu erheblichen Geldstrafen verurteilt wurden. Die Detmolder Staatsanwaltschaft legte dagegen Beschwerde ein – jetzt hat das Landgericht entschieden.

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