Streit ums Wohnheim in Bechterdissen

Thomas Dohna

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Umstritten: Auf dieser Fläche in Bechterdissen soll ein Altenwohnheim entstehen. Anlieger und Grüne kritisieren die Ausrichtung des Baus. Die Gemeinde verweist auf Vorgaben der Bezirksregierung, die wiederum auf die Planungshoheit der Gemeinde. - © Thomas Dohna
Umstritten: Auf dieser Fläche in Bechterdissen soll ein Altenwohnheim entstehen. Anlieger und Grüne kritisieren die Ausrichtung des Baus. Die Gemeinde verweist auf Vorgaben der Bezirksregierung, die wiederum auf die Planungshoheit der Gemeinde. (© Thomas Dohna)

Leopoldshöhe-Bechterdissen. Die Grünen möchten Planung und Bau eines Altenwohnheims im Bechterdissen erneut diskutieren. In einem Antrag an den Rat fordern sie, den Satzungsbeschluss für das Wohnheim wieder aufzuheben. Nach Ansicht der Grünen hat die Verwaltung im Verfahren um den Bebauungsplan für das geplante Altenwohnheim in Asemissen nicht alle Fakten offengelegt.

Dabei geht es um die Ausrichtung des Gebäudes. Anlieger hatten kritisiert, dass der Bau in Querrichtung entlang der bisherigen Siedlungsgrenze stehen soll. Sie hatten vorgeschlagen, den Bau um 90 Grad zu drehen und entlang der Straße Im Schmeltebruch zu errichten. Bisher war das Gelände Landschaftsschutzgebiet und landwirtschaftlich genutzte Grünfläche. Die nutzt die Bechterdisser Mennonitengemeinde bislang als Bolzplatz. Sie will dort das Wohnheim errichten.

Die Gemeindeverwaltung lehnte die Drehung des Gebäudes mit Hinweis auf Forderungen der Bezirksregierung Detmold ab. Sie habe dem Vorhaben nur in der nun beschlossenen Form zugestimmt. Das gehe auf eine Antwort auf eine Landesplanerische Anfrage der Gemeinde bei der Bezirksregierung hervor. Die Grünen fragten bei der Bezirksregierung nach. Diese antwortete schriftlich: „Die landesplanerische Zustimmung enthielt keine weitergehenden Maßgaben oder Hinweise zur Umsetzung der Planung."

Das sei Aufgabe der Gemeinde. Auch auf Anfrage der LZ bestreitet die Bezirksregierung, auf die Planung der Gemeinde Einfluss genommen zu haben.
Die Grünen wollten daraufhin den Beschluss zum Bebauungsplan für das Wohnheim für nichtig erklären lassen. Er sei aufgrund falscher Abwägungsempfehlungen zustande gekommen. Den Antrag lehnte der Rat ab.
Die Verwaltung argumentierte nun mit den Zielen des Landesentwicklungs- und des Flächennutzungsplans. Der Landesentwicklungsplan (LEP) führe unter anderem aus, dass die Siedlungsentwicklung im Sinne der nachhaltigen europäischen Stadt kompakt gestaltet werden solle.

Orts- und Siedlungsränder sollten erkennbare und raumfunktional wirksame Grenzen bilden. Eine fingerartige Bebauung wie bei einem Baukörper parallel zur Straße Im Schmeltebruch in die Landschaft hinein laufe diesem Grundsatz zuwider.

Die LZ nahm das zum Anlass, bei der Bezirksregierung nachzufragen. Sie wollte wissen, ob die Gemeinde bei der Bezirksregierung eine Alternativplanung vorgelegt und ob die Bezirksregierung Einfluss auf die Lage der Flächen genommen hat. Die Bezirksregierung antwortete auf die erste Frage: „Die von der Gemeinde beschlossene Abgrenzung entspricht der Abgrenzung, die der landesplanerischen Anfrage aus dem Jahr 2014 zugrunde lag." Zur zweiten Frage äußerte sich die Bezirksregierung auch: „Die Planungshoheit liegt grundsätzlich in den Händen der Gemeinde.

Die Bezirksregierung hat der landesplanerischen Anfrage aus dem Jahr 2014 ohne Maßgaben zugestimmt. Die Bezirksregierung hat insoweit keinen Einfluss auf die Lage der Fläche genommen." Auf die Nachfrage LZ, ob die Gemeinde eine Alternative vorgelegt habe, antwortete die Bezirksregierung: „Die Bezirksregierung beurteilt die Bauleitplanung, die von einer Kommune im Rahmen einer landesplanerischen Anfrage vorgelegt wird, auf der Grundlage der Ziele der Raumordnung. Mit Alternativen setzt sich die Bezirksregierung nur insoweit auseinander, wie sie von einer Kommune vorgetragen werden. Die von Ihnen angesprochene Alternative war von der Gemeinde Leopoldshöhe nicht vorgetragen worden. Die Bezirksregierung wird sie daher gegenüber der Öffentlichkeit nicht bewerten."

Grundsätzlich sei bei Bauleitplanungen ein größtmöglicher Schutz des Freiraums vor Inanspruchnahme durch bauliche Nutzung sicherzustellen. Dabei spiele auch die Ausrichtung von Bauflächen eine Rolle.

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