Das Leopoldshöher "Zentrum-Süd" ist schwieriges Baugebiet

Thomas Dohna

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Veränderungssperre: Zwischen Schuckenteichweg, Neuer Straße und Hauptstraße darf ein weiteres Jahr nur gebaut werden, wenn das Vorhaben dem künftigen Bebauungsplan nicht entgegensteht.  - © Thomas Dohna
Veränderungssperre: Zwischen Schuckenteichweg, Neuer Straße und Hauptstraße darf ein weiteres Jahr nur gebaut werden, wenn das Vorhaben dem künftigen Bebauungsplan nicht entgegensteht.  (© Thomas Dohna)

Leopoldshöhe. Die Sache mit dem Bebauungsplan „Zentrum-Süd" ist kompliziert. Gemeinde und Planungsbüro sind sich noch nicht einig über Details der Bebauung und Straßenführung. Deswegen ist die seit zwei Jahren bestehende Veränderungssperre um ein weiteres Jahr verlängert worden.

Liegt eine Veränderungssperre auf einem Gebiet, darf dort nur dann gebaut werden, wenn das Vorhaben nicht dem noch zu beschließenden Bebauungsplans widerspricht. Bisher durfte im Bereich zwischen Schuckenteichweg, Neuer Straße und Hauptstraße gebaut werden, wenn sich die Gebäude in die Umgebung einpassen.

Vor gut zwei Jahren hatte ein Unternehmer den Bau einer Produktionshalle geplant. Die erschien Bürgern und Politikern zu groß. Die Gemeinde leitete ein Bebauungsplanverfahren ein und beschloss eine Veränderungssperre. Nach einigen Verhandlungen durfte der Unternehmer die Halle verkleinert bauen. Er sagte zu, zur Hauptstraße hin ein attraktives Bürogebäude zu errichten.

Die Interessen der Unternehmen entlang des Schuckenteichweges und die der Anwohner der Neuen Straße sind teils recht verschieden. Da in dem Gebiet neue Wohnhäuser gebaut werden sollen, geht es um Immissions- und vor allem Lärmschutz.

Ein Planungsbüro entwickelte ein Konzept mit mehreren Varianten für eine Anliegerstraße. In Teilen des Plangebietes sollen mehrgeschossige Wohngebäude errichtet werden können – dafür sollen Vorgaben für Allgemeine Wohngebiete gelten, entlang der Hauptstraße aber die eines Mischgebietes. Hier sieht die Verwaltung noch Klärungsbedarf. Weitere Gespräche mit Grundeigentümern seien erforderlich. Unklar ist die exakte Führung der Anliegerstraße.

Ein Bebauungsplan kann in der verbleibenden Dauer der Veränderungssperre nicht entworfen und die Öffentlichkeit nicht beteiligt werden. Der Rat beschloss daher einstimmig die Verlängerung der Sperre. Nun muss die Gemeinde innerhalb der Frist mit den Plänen fertig werden. Denn für eine nochmalige Verlängerung müssten besondere Umstände vorliegen und die Landesbaubehörde zustimmen. Dauert die Veränderungssperre länger als vier Jahre, können Betroffene von der Gemeinde eine Entschädigung nach Paragraf 18 des Baugesetzbuches verlangen.

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