Trübe Aussichten für die Gemeinde Leopoldshöhe

Thomas Dohna

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Öffentliches Gebäude: Der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde soll entscheiden, ob die Reinigungsarbeiten für Schulen und andere Gebäude der Gemeinde, wie hier im Rathaus, neu ausgeschrieben werden sollen. - © Archiv: Thomas Dohna
Öffentliches Gebäude: Der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde soll entscheiden, ob die Reinigungsarbeiten für Schulen und andere Gebäude der Gemeinde, wie hier im Rathaus, neu ausgeschrieben werden sollen. (© Archiv: Thomas Dohna)

Leopoldshöhe. Auf die Millionen-Mehreinnahme im Jahr 2017 werden magerere Jahre folgen. Das hat Kämmerer Uwe Aust den Mitgliedern des Leopoldshöher Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses verkündet. Für die Jahre 2020 und 2021 will die Gemeinde einen Doppelhaushalt vorlegen, für den Aust Mindereinnahmen annimmt und wenigstens eine schwarze Null erreichen möchte.

Seit Aust im Amt ist, legt er in der ersten Sitzung des Ausschusses nach der Sommerpause seine Pläne für das kommende und die Folgejahre vor. Üblich ist auch die Betrachtung der Vergangenheit in Form von Jahresabschlüssen. Wirtschaftsprüfer Joachim Kampen berichtete für 2017 von einem Überschuss (927.000 Euro) und Mehreinnahmen von gut zwei Millionen Euro. Die Planung hatte für 2017 einen Fehlbetrag von 1,2 Millionen Euro vorgesehen. Die Mehreinnahmen stammen vor allem aus den Gewinnen des Abwasserwerkes (1,5 Millionen Euro). Der Überschuss soll in die Ausgleichsrücklage fließen.

In Berechnungen niedriger angesetzt

Aust deutete an, dass die Ergebnisse für die Jahre 2018 und 2019 nicht ganz so gut sind und werden. Eine schwarze Null würde es aber wohl werden. Für 2020 stimmte Aust die Ausschussmitglieder auf sinkende Einnahmen ein. „Es gibt Anzeichen für eine Eintrübung", meinte er. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer würden auch in den Berechnungen des Landes für 2020 niedriger angesetzt, ebenso die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer.

Kämmerer Uwe Aust - © Thomas Dohna
Kämmerer Uwe Aust (© Thomas Dohna)

Steigen sollen die Schlüsselzuweisungen, ein Zuschuss des Landes, der in einem aufwändigen Verfahren berechnet wird. Insgesamt stiegen die Zuwendungen und Pauschalen, weil die Verteilmasse größer geworden sei. Aust rechnet auch mit Einnahmen aus dem Digitalpakt Schule, wobei für die Verteilung dieser Mittel von Land und Bund wieder bürokratische Hürden gesetzt werden. Außerdem müsse die Gemeinde die Kosten für die Datenmengen der Schulen trage.

„Diese Verträge kosten richtiges Geld", sagte Aust. Der Doppelhaushalt soll auf Steuererhöhungen verzichten können, sagte Aust. Es müsse aber weiter daran gedacht werden, Objekte zu verkaufen die nicht oder nicht ausreichend genutzt werden, um Kosten einzusparen. Als Beispiel nannte er Spielplätze.

Der Doppelhaushalt soll am 12. Dezember in den Rat eingebracht und im Februar 2020 beschlossen werden. Er bindet den im Herbst 2020 neu zuwählenden Rat und Bürgermeister für das Jahr 2021.

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