Michael Wennemann spricht über die Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt

Aufklärung im Verordnungsdschungel

Erol Kamisli

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Integration von Flüchtlingen (© Fotolia)
Michael Wennemann im Interview - © privat
Michael Wennemann im Interview (© privat)

Kreis Lippe. Flüchtlinge sollen den Facharbeitermangel mindern und so schnell wie möglich in den Arbeitsmarkt integriert werden – doch was müssen mögliche Arbeitgeber und die betroffenen Flüchtlinge beachten. Im Interview spricht Michael Wennemann, Geschäftsführer Aus- und Weiterbildung bei der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold, über dieses Thema.

Herr Wennemann, wer gilt als Flüchtling?

Michael Wennemann: Als Flüchtling gilt nach der Genfer Flüchtlingskonvention eine Person, die „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will."

Wie lange und unter welchen Voraussetzungen dürfen sich Flüchtlinge in der Bundesrepublik aufhalten?

Wennemann: Flüchtlinge unterliegen grundsätzlich den Regelungen des Aufenthaltsgesetzes, jedoch gelten für das Asylverfahren, das Aufenthaltsrecht und die Aufenthaltsbeendigung vorrangig die Spezialregelungen des Asylverfahrensgesetzes.

Dürfen Flüchtlinge einer Beschäftigung in der Bundesrepublik nachgehen?

Wennemann: Bei Anerkannten Flüchtlingen mit Aufenthaltserlaubnis und Kontingentflüchtlingen mit befristeter Aufenthaltserlaubnis ist der Arbeitsmarktzugang uneingeschränkt möglich, das heißt Beschäftigung, Ausbildung, Praktika und Freiwilligendienste sind sofort erlaubt. Bei Asylsuchenden mit einer Aufenthaltsgestattung (Menschen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist) sowie Geduldeten (Menschen, deren Asylantrag in der Regel abgelehnt wurde, die aber nicht abgeschoben werden können) ist jedoch folgendes zu beachten: Bis zum 3. Monat des Aufenthalts besteht ein Arbeitsverbot. Vom 4. bis 15. Monat kann die Ausländerbehörde eine Arbeitserlaubnis nach Vorrangprüfung durch die Bundesagentur für Arbeit erteilen. Ab dem 16. Monat entfällt die Vorrangprüfung.

Dürfen Flüchtlinge eine Ausbildung absolvieren?

Wennemann: Anerkannten Flüchtlingen mit Aufenthaltserlaubnis und Kontingentflüchtlingen mit befristeter Aufenthaltserlaubnis ist aufgrund des uneingeschränkten Arbeitsmarktzuganges die Ausbildung sofort erlaubt. Sofern die Ausländerbehörde dies erlaubt, sind betriebliche Berufsausbildungen für Asylsuchende ab dem vierten Monat und für Geduldete ohne Arbeitsverbot ab der Erteilung der Duldung möglich. Die Beschäftigungserlaubnis muss bei der Ausländerbehörde individuell für den konkreten Ausbildungsplatz beantragt werden. Eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit ist bei staatlich anerkannten oder vergleichbaren Ausbildungen nicht erforderlich. Schulische Berufsausbildungen sind für Asylsuchende und Geduldete immer möglich. Eine Genehmigung der Ausländerbehörde ist nicht erforderlich.

Wie werden beschäftigte Flüchtlinge sozialversichert?

Wennemann: Sobald der Asylbewerber eine abhängige Beschäftigung aufnimmt, wird er automatisch Mitglied in der Deutschen Sozialversicherung (Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung und Pflegeversicherung). Dies gilt unabhängig vom Flüchtlingsstatus. Mit der Anmeldung der Beschäftigung bei seiner Krankenkasse erhält er eine Sozialversicherungsnummer und eine Mitgliedsbescheinigung für den Arbeitgeber. Der Eintritt der Versicherungspflicht begründet grundsätzlich auch den Leistungsanspruch gegenüber dem jeweiligen Versicherungsträger.

Das Interview führte Erol Kamisli.

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