Medien: Verfassungsschutz verschwieg V-Mann in Amri-Moschee

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Fussilet-Moschee - © Foto: Paul Zinken
Nicht nur im Blickpunkt von TV-Kameras: die Fussilet-Moschee in Berlin-Moabit. (© Foto: Paul Zinken)

Berlin - Im Fall des islamistischen Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt gibt es neue Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).

Die «Berliner Morgenpost», das ARD-Politikmagazin «Kontraste» und der Sender RBB berichteten, Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen habe offenbar versucht, die Rolle seiner Behörde geheim zu halten. Dies gehe aus einem internen Papier, das Verfassungsschutz-Mitarbeiter für Maaßen erstellt hätten, hervor.

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Der Text diente demnach der Vorbereitung eines Gesprächs zwischen Maaßen und Berlins Innensenator Andreas Geisel und dessen Staatssekretär Torsten Akmann (beide SPD) am 24. März 2017 - drei Monate nach dem Terroranschlag. Bei der Attacke waren am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet worden.

In dem Dokument heiße es über den Einsatz eines V-Mannes im Umfeld der vom späteren Attentäter Anis Amri häufig besuchten Fussilet-Moschee: «Ein Öffentlichwerden des Quelleneinsatzes gilt es schon aus Quellenschutzgründen zu vermeiden»; «ein weiteres Hochkochen der Thematik muss unterbunden werden».

Der Verfassungsschutz wies die in den Medienberichten veröffentlichten «Mutmaßungen zu Gesprächsinhalten» zurück.

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