Schlaglöcher können nicht einfach in Eigenregie ausgebessert werden - auch, wenn die Reparatur durch die zuständigen Stellen lange auf sich warten lässt. Das hat Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) in einer am Montag veröffentlichten Antwort auf eine AfD-Anfrage klargestellt. Unter dem Titel «Schlaglochland NRW» hatte die Oppositionsfraktion festgestellt, zwar seien in der Regel staatliche Stellen und Betriebe für Straßenreparaturen zuständig. «Ein Blick auf unsere Straßeninfrastruktur lässt aber nur noch den Schluss zu, dass Straßen.NRW und kommunale Betriebe restlos überfordert sind», bilanzierte der Abgeordnete Klaus Esser. In einigen Staaten der USA hätten indes Privatfirmen begonnen, Verkehrsinfrastrukturarbeiten durchzuführen. So einfach geht das in NRW nicht, wie aus den Ausführungen des Verkehrsminister hervorgeht: «Öffentliche Aufträge dürfen nach vergabe- beziehungsweise haushaltsrechtlichen Grundsätzen nur an fachkundige und leistungsfähige (geeignete) Unternehmen vergeben werden.» Seit 2018 seien die Finanzmittel, die in die Erhaltung der Landesstraßen im Zuständigkeitsbereich des Landes investiert worden seien, stetig gestiegen, so dass keine Verschlechterungen eingetreten seien, argumentierte Krischer. Allein im vergangenen Jahr seien insgesamt rund 4,7 Millionen Euro für entsprechende Sofortmaßnahmen aufgewendet worden.
