Mindestlohn-Verstößen auf der Spur

Jan Ahlers

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- © Wolfgang Rudolf
Im Verhör (© Wolfgang Rudolf)

Bielefeld. „Können Sie sich ausweisen?" Der Taxifahrer kann, doch seine Stirn legt sich in Falten. Die Sorge ist dem hageren Mann anzumerken, als der einen Kopf größere Zollbeamte, unter anderem ausgerüstet mit Dienstwaffe und Handfesseln, seine Muskeln spielen lässt und ihn zum Aussteigen auffordert.

Es ist ein ungleiches Duell. Doch die Angst ist unbegründet. Denn an diesem Tag stellt sich das Bielefelder Hauptzollamt auf die Seite der Arbeitnehmer. Es kontrolliert, ob auch im Sektor der Geringverdiener der gesetzliche Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde gezahlt wird.Ob am Taxistand vor dem Bielefelder Hauptbahnhof, am Kiosk oder an Tankstellen: Das Schema ist immer das gleiche.

Erst notieren die insgesamt 30 Zollbeamten, die allein in Bielefeld an diesem Tag an verschiedenen Orten stichprobenartig eine „Lohnrazzia" vornehmen, die wichtigsten persönlichen Daten ausgewählter Beschäftigter. Dann wird mittels einer Befragung das Arbeitsverhältnis genau erfasst. Wochenstunden, Stundenlohn, Überstunden, Zusatzzahlungen und die genauen Arbeitszeiten werden vermerkt. Ist die Geschäftsführung anwesend, lässt sich der Zoll außerdem sofort die Arbeitsverträge vorzeigen – andernfalls geschieht das im Nachgang.

Dass die Beamten unangekündigt und in voller Montur an die Taxis und in die Läden treten, sorgt für Misstrauen. Für Sprecherin Kirsten Schüler ist das nur menschlich. Sie zieht den Vergleich zu einer Polizeikontrolle, die ebenso jeden erwischen kann. „Was habe ich verbrochen? So lautet doch bei fast allen der erste Reflex", sagt Schüler. „Heute führen wir nur verdachtslose Kontrollen durch", ergänzt Gerhard Wittek, Leiter des Fachgebiets Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Hauptzollamt.

Tatsächlich ist das Eis bei den meisten Arbeitnehmern spätestens nach kurzer guter Zurede gebrochen, sie kooperieren. So etwa ein osteuropäischer Taxifahrer, der ungenannt bleiben möchte. Seine Befragung dauert nur wenige Minuten, denn er ist als Fahrdienst selbstständig und unterliegt daher nicht dem Mindestlohn-Gesetz. „Die Razzia ist für mich Zeitverschwendung", brummt er anschließend, trottet zu einer Gruppe weiterer Fahrer und beäugt das Geschehen am Bahnhofsvorplatz. Dort ist eben Karl-Heinz Ehlert mit seinem Taxi vorgefahren – direkt ins Visier der Zollfahnder.

Ehlert ist angestellter Fahrer, gut 40 Stunden pro Woche im Einsatz. Teils arbeitet er als Bereitschaftsdienst, stellen die Beamten während der Befragung fest. Das ist typisch für das Taxigewerbe, doch ob diese Dienste korrekt abgerechnet werden, kann erst ein Blick auf den Arbeitsvertrag zeigen.

„Die Befragungen sind ein erster Schritt", sagt Wittek, „aus dem wir viele Erkenntnisse gewinnen können." Manchmal erhalte man wertvolle Hinweise auf Mindestlohn-Betrügereien, in seltenen Fällen sogar auf illegale Beschäftigungsverhältnisse und Schwarzarbeit. Arbeitgebern drohen dann Geldstrafen, „in schweren Fällen Freiheitsentzug", sagt Wittek. „Dann geht es um hinterzogene Steuern und Sozialversicherungsbetrug im großen Stil. Organisierte Kriminalität."

Karl-Heinz Ehlert lächelt, als das Lohn-Verhör vorbei ist. Endlich geschafft? „Nein, ganz im Gegenteil. Ich bin froh, dass heute geprüft wird", sagt er. Es gebe so einige schwarze Schafe in seiner Branche, meint Ehlert, der nach eigener Erinnerung erstmals seit 16 Jahren kontrolliert wird. Aber er hat auch einen Tipp: „Die sollen mal am Wochenende zu den Stoßzeiten kommen..."

Später kontrollieren Bereichsleiter Wittek und zwei junge Mitarbeiter Tankstellen im Bielefelder Süden. Auch hier: alles bestens. „So soll es sein", sagt Sprecherin Schüler. Sie schätzt, dass in OWL rund 150 Beamte im Einsatz sind. Eine genaue Bilanz über den Erfolg der flächendeckenden Kontrollen soll es in der kommenden Woche geben.

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