Düsseldorf. Die Konjunktur wird sich in NRW in den kommenden Monaten nur langsam erholen. Das RWI-Leibnitzinstitut erwartet, dass die Wirtschaftsleistung im Land in diesem Jahr um 0,3 Prozent zurückgehen wird, im Bund sei mit einem Rückgang von 0,1 Prozent zu rechnen. „Der Weg aus der Energiekrise bleibt steinig“, sagt NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne). Die Schockwellen der vergangenen Monate wirkten sich weiterhin auf die konjunkturelle Entwicklung im Land aus. Die Krise treffe NRW aufgrund seiner vielen energieintensiven Unternehmen besonders hart. Gleichwohl bleibt laut Neubaur der befürchtete Einbruch der Wirtschaft aus. Erfreulich sei, dass der Arbeitsmarkt stabil bleibe und die Beschäftigung in diesem Jahr um 67.000 Stellen wachsen dürfte. Es sei zu Recht nicht die Rede von einer „Rezession“, meint RWI-Konjunkturexperte Torsten Schmidt. „Es handelt sich zu Jahresbeginn eher um eine Stagnation als um einen deutlichen Rückgang der Produktion.“ Dennoch befinde sich das Land auf jeden Fall in einer wirtschaftlichen Schwächephase. Die Konjunkturexperten erwarten in diesem Jahr lediglich eine leichte Verbesserung der wirtschaftlichen Situation im Land. RWI erwartet erneute Erhöhung der Zinsen Vor allem die nach wie vor hohe Inflation von aktuell rund sechs Prozent führe zu großen Belastungen. Das Ziel einer Inflationsrate von zwei Prozent sei noch weit entfernt. „Die Europäische Zentralbank wird die Zinsen weiter erhöhen und auf vergleichsweise hohem Niveau belassen“, vermutet Schmidt. Insbesondere die hohen Energiekosten bereiteten den Unternehmen Sorgen, betont Ralf Stoffels. Der Präsident der Industrie- und Handelskammer NRW verweist vor allem auf ein „relativ schwaches“ erstes Halbjahr. „Der benötigte Aufschwung ist noch nicht in Sicht.“ Viele Unternehmen warteten aktuell ab und stellten Investitionen zurück. Die FDP in NRW fordert von der Landesregierung eine Standortinitiative, die Wachstumsanreize schaffe. Hohe Energiepreise, viel Bürokratie, langwierige Verfahren, eine marode Infrastruktur und hohe Steuern belasteten die Unternehmen. Die SPD schlägt einen Transformationsfonds in Höhe von 30 Milliarden Euro vor. Dadurch solle es Unternehmen ermöglicht werden, ihre Produktionsprozesse klimaneutral und kreislauforientiert umzugestalten. NRW macht derweil weiterhin Ausnahmen von der Schuldenbremse. Das Land hatte zum Jahreswechsel die außergewöhnliche Notlage ausgerufen, die eine Kreditermächtigung, also Schulden, von bis zu fünf Milliarden Euro ermöglicht. „Es gibt nach wie vor eine Begründung für das Sondervermögen“, sagt Neubaur. Grund seien die hohe Inflation, die Energiekrise und der Zuzug vieler Geflüchteter. Mit dem Sondervermögen könne man darauf reagieren.
