Horn-Bad Meinberg. Gunter Schmidt und Marion Betke müssen noch kräftig strampeln, um ihr Ziel zu erreichen. Sie wollen, dass alle Einbahnstraßenregelungen in der Horner Innenstadt aufgehoben werden – wovon dann auch ein Teil der Mittelstraße betroffen wäre. Dazu haben sie ein Bürgerbegehren gestartet, allerdings noch nicht die erforderliche Zahl an Stimmen zusammenbekommen.
Für den Erfolg müsste das Bürgerbegehren von insgesamt 9 Prozent (in Gemeinden bis 20.000 Einwohnern) der wahlberechtigten Bürger ab 16 Jahren unterzeichnet sein. Würde man das Stichdatum 31. Dezember 2015 mit der amtlichen Bevölkerungszahl von 17.126 Einwohnern zugrunde legen, müsste die Initiative der Verwaltung 1.542 gültige Unterschriften vorlegen.
Gunter Schmidt hat sich die Mühe gemacht und ist mit Stift und Papier durch die Horner Innenstadt gegangen. Seine Erkenntnisse sind erschreckend. „Es gibt aktuell 30 unbewohnte Häuser und 48 leere Geschäfte. Hinzu kommen fünf geschäftsfremde Nutzungen, in dem es zum Beispiel in einem früheren Geschäft heute nur noch eine Ausstellung gibt." Dieser Zahl stünden noch 37 aktive Geschäfte gegenüber. „Es ist also höchste Zeit, dass es eine möglichst große Lösung gibt. Mit kleinen Schritten ist hier niemandem ernsthaft geholfen. Meiner Meinung nach hat die Schaffung einer Fußgängerzone die derzeitige negative Entwicklung leider begünstigt."
Nach Angaben von Kämmerer Ingo Barz bildet die aktuelle Einwohnerzahl von Freitag, 24. Februar, dem Abgabedatum für die Unterschriften, die Grundlage. Bislang haben Gunter Schmidt und Marion Betke ein paar Hundert Unterschriften auf den Horner Wochenmärkten gesammelt.
An diesem Wochenende wollen beide ein Zwischenfazit ziehen. Sie haben nämlich noch ein Ass im Ärmel – die Bäckerei Röwe, Mittelstraße 34, in Horn. Die dient nämlich laut Gunter Schmidt als Sammelstelle für all die Unterschriftslisten, die an jeden Haushalt in Horn-Bad Meinberg gegangen sind. Zudem stehe noch die Zählung der Unterschriften aus, die in weiteren Geschäften abgegeben worden seien. Mitinitiator Gunter Schmidt: „Wir wissen aber auch, dass erfahrungsgemäß viele erst auf dem letzten Drücker unterzeichnen. Insofern sind wir noch ganz entspannt. Ein gutes Gefühl haben wir deshalb, weil viele Reaktionen von Bürgern uns gegenüber sehr positiv sind.“
Schade finden beide, dass sich der ein oder andere Kommunalpolitiker auf den Schlips getreten fühle, weil sie das Bürgerbegehren gestartet hätten. Gunter Schmidt: „Noch mal ganz deutlich: Ich habe das als Privatmann gestartet und nicht im Auftrag der CDU.“ Eigentlich sollten Verwaltung und Politik ja froh sein über diese Initiative. Schmidt: „Das ist doch wie in einem Sportverein, wo der Vorstand durch eine Umfrage erfährt, was die Mitglieder denn eigentlich wollen. Und genau das wollen wir doch auch – wir wollen eine Meinungsbildung der Bürger und keinesfalls den Stadtrat vorführen.“
Als großes Problem sehen die beiden Initiatoren des Bürgerbegehrens die Resignation der Bürger auf den fortschreitenden Niedergang der Horner Innenstadt an. „Wir versuchen, dem mit unserem Vorschlag gegenzusteuern.“ Es sei nun mal Fakt, dass die Leute mit dem Auto einkaufen. Deshalb würden sie auch gerne unmittelbar vor den Geschäften parken. Das werde aber durch die Einbahnstraßenregelung verhindert. „Unsere Nachbarstadt Steinheim hat dagegen umgedacht und man stellt bereits nach kurzer Zeit eine positive Entwicklung fest. Das muss doch auch hier möglich sein.“
