Arbeitgeber haben keinen Platz für Rassismus

Unternehmenskultur: Wer sich am Arbeitsplatz oder in sozialen Medien fremdenfeindlich äußert, muss mit Konsequenzen rechnen

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Bausatz:Die LZ hat aus einer uns zugesandten sogenannten Hassmail die am häufigsten genannten Wörter von dem Programm Wordle bearbeiten lassen. Kaum einer dieser Begriffe hat für sich einen fremdenfeindlichen Bezug. Gemeinsam tauchen sich aber immer wieder in rechtspopulistischen sowie rechtsextremen Schriften und Äußerungen auf. 
- © Kollage: Wordle
Bausatz:Die LZ hat aus einer uns zugesandten sogenannten Hassmail die am häufigsten genannten Wörter von dem Programm Wordle bearbeiten lassen. Kaum einer dieser Begriffe hat für sich einen fremdenfeindlichen Bezug. Gemeinsam tauchen sich aber immer wieder in rechtspopulistischen sowie rechtsextremen Schriften und Äußerungen auf. (© Kollage: Wordle)

Kreis Lippe. Fremdenfeindliche Äußerungen im Netz werden von lippischen Arbeitgebern nicht toleriert. Der Lagenser Fachanwalt für Arbeitsrecht, Matthias Landwehr, stellt eine große Sensibilität bei den Unternehmen für die Frage fest.

Bestätigt wird er durch die Haltung heimischer Unternehmen. So unterstreicht Angela Josephs, Pressesprecherin bei Phoenix Contact: Fremdenfeindlichkeit und Rassismus hätten in der Unternehmenskultur von Phoenix Contact keinen Platz. "Beweisbarer Rassismus führt in jedem Fall zu personalrechtlichen Konsequenzen, das kann auch eine Kündigung sein."

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Der Anwalt

Juristisch sei die Lage diffizil, erklärt Matthias Landwehr, Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Lagenser Kanzlei Hose, Dr. Rodekamp und Partner. Bei fremdenfeindlichen Äußerungen im Privaten habe ein Arbeitgeber keine Handlungsmöglichkeit, es sei denn, sie werden von Mitarbeitern in herausgehobener Stellung getätigt und könnten den Ruf des Unternehmens gefährden. Im Job hingegen kann der Arbeitgeber das Verhalten vorgeben und reagieren - mit Abmahnung oder Kündigung. Dabei müsse immer der Einzelfall betrachtet werden. Klar sei: Je krasser der Fall, desto eher müsse der Betroffene mit harten Sanktionen rechnen.

Gleich ist der Tenor bei Weidmüller. Positives gesellschaftliches Miteinander sei Teil der Unternehmenskultur. Von den Mitarbeitern werde entsprechendes Verhalten erwartet, so Sprecher Martin Regnet. Rassistische Äußerungen seien in den Richtlinien zur Nutzung sozialer Medien verboten - bisher sei ein derartiges Fehlverhalten nicht vorgekommen.

Beim Mineralbrunnen "Staatlich Bad Meinberger" dulde man keinerlei Äußerungen oder Taten, die die Menschenwürde missachteten. Jeder, der sich ausländerfeindlich oder in anderer Weise rechtsradikal betätige und dadurch den Betriebsfrieden oder den betrieblichen Arbeitsablauf beeinträchtige, müsse ohne Abmahnung mit seiner fristlosen Entlassung rechnen, betont Marketingleiter Stefan Brüggemann.

Auch bei der Medizintechnik-Firma Gebr. Brasseler gilt eine Betriebsvereinbarung, in der geregelt ist, wie sich Mitarbeiter in den Netzwerken verhalten sollen. Untersagt ist das Abrufen oder Verbreiten von beleidigenden, verleumderischen, verfassungsfeindlichen, rassistischen, sexistischen, Gewalt verherrlichenden oder pornografischen Inhalten. Bei Verstoß würden arbeitsrechtliche Schritte eingeleitet, sagt Personalchef Axel Redeker. Tätig werden in diese Richtung musste die Personalabteilung bisher nicht.

Die Hochschule OWL sei ein Ort für "aufgeklärtes Denken, offenen Austausch, Meinungsvielfalt und Toleranz", unterstreicht deren Präsident Dr. Oliver Herrmann. Sollte es einen Fall extremer Äußerungen unter den Beschäftigten geben, werde man die strafrechtliche Relevanz prüfen und gegebenenfalls arbeitsrechtliche Konsequenzen einleiten. Hermann: "Bei Studierenden käme es auf den Fall an: Zuerst würde die persönliche Ansprache an erster Stelle stehen, in extremen Fällen wäre eine Exmatrikulation denkbar."

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