JVA-Leiter kämpft für die Entlassung eines wegen Kinderpornografie verurteilten Mitarbeiters

Martin Hostert

  • 1
- © Bernhard Preuss
JVA Detmold (© Bernhard Preuss)

Detmold. Ein Beamter kann nur nach richterlichem Beschluss aus dem Dienst entlassen werden. Dies zeigt auch ein Fall aus der Detmolder Justizvollzugsanstalt, der seit vier Jahren die Gerichte beschäftigt. Bereits im Februar 2014 hat das Amtsgericht Blomberg einen Beamten der Justizvollzugsanstalt Detmold wegen Besitzes kinderpornographischer Bilder verurteilt – zu elf Monaten Haft auf Bewährung. „Wären es zwölf Monate gewesen, wäre der Mann per Gesetz entlassen worden", sagte JVA-Chef Oliver Burlage. Die JVA war wegen des „außerdienstlichen Dienstvergehens" von der Staatsanwaltschaft über das Urteil informiert worden.

Burlage und schon seine Vorgängerin Kerstin Höltkemeyer-Schwick kämpfen seitdem vor Gericht darum, dass der zurzeit suspendierte Mann aus dem Beamtenstatus entfernt wird. Eine erste Klage auf „Entfernung aus dem Dienst" habe das Verwaltungsgericht Münster abgelehnt, so dass er in Revision vor das Oberverwaltungsgericht gezogen ist. Dies sei ebenfalls zu dem Schluss gekommen, dass allenfalls eine Degradierung angemessen sei. Es habe nicht einmal eine Revision zugelassen. Dagegen hat Burlage Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht.

„Die Messlatte, um einen Beamten aus dem Dienst zu entlassen, liegt extrem hoch", sagte Burlage. Er halte es allerdings für nicht akzeptabel, dass der Mann weiter im Gefängnis arbeiten dürfe: „Wie soll jemand, der Missbrauch an den schwächsten Mitgliedern der Gesellschaft begangen hat, bei der Behandlung der Häftlinge mitmachen?", fragt er. Gerichte urteilten zudem „durchaus beamtenfreundlich, das sieht man immer wieder", sagte er. Sie blieben bewusst unter dem Strafmaß von zwölf Monaten, so dass die Täter nicht entlassen werden dürften. Wenn die Revision nicht zugelassen werde oder – wenn doch – dann auch das Bundesverwaltungsgericht dem Münsteraner Urteil folgen sollte, werde er den Mann, der noch einige Jahre bis zur Pensionierung habe, wohl oder übel wieder im Gefängnis einsetzen müssen. Er habe einen solchen Fall in 25 Jahren im Vollzugsdienst noch nicht erlebt.

Copyright © Lippische Landes-Zeitung 2019
Inhalte von lz.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

1 Kommentar
1 Kommentar

Das Kommentieren ist nur mit einem gültigen LZ-Plus-Zugang möglich. Jetzt testen!