Detmolder wünschen sich eine Obergrenze für Dönerläden, Barber-Shops und Kioske

Detmold. Im Rahmen des &bdquo;Lippe-Check“ äußern viele Bürger aus Detmold den Wunsch nach einer größeren Vielfalt im Einzelhandel und in der Gastronomie. Zwar ist die Zahl der Leerstände zurückgegangen – unter anderem wegen des Förderprogramms &bdquo;In Zukunft Detmold“ –, doch das Angebot werde weiterhin als wenig abwechslungsreich wahrgenommen. Hat die Stadt überhaupt Möglichkeiten, die Ansiedlung neuer Betriebe zu lenken und zu viele gleichartige Geschäfte zu verhindern?

Die Bewertung der Gastronomie in der Innenstadt fällt mit durchschnittlich 7,07 Punkten noch annehmbar aus. Aber schon seit Längerem kritisieren viele Detmolder die einseitige Auswahl, mangelnde Qualität und fehlende Vielfalt. Ebenso beim Einzelhandel, der mit 6,49 von 10 Punkten bewertet wird. Vor allem Dönerläden, Kioske oder Barber-Shops seien mehr als genug vorhanden. In und um den Detmolder Stadtkern gibt es fünf Dönerbuden innerhalb eines Radius von eineinhalb Kilometern. Von denen gehören zwei zu größeren Ketten. Zu viel Döner für den Geschmack etlicher Teilnehmer des Lippe-Checks. Viele äußern den Wunsch nach einem vielfältigeren, moderneren und qualitativ hochwertigeren Branchenmix. Besonders Cafés in der Innenstadt fehlen den Befragten.

Deswegen ist ein Verbot nicht umsetzbar Sabine Rosner von &bdquo; In Zukunft Detmold “, dem städtischen Förderprogramm zur Belebung der Innenstadt, gibt Auskunft darüber, was sich steuern lässt - und was nicht: &bdquo;Die Stadt darf nicht darüber entscheiden, was für ein Betrieb in die Stadt kommt und welcher nicht. Das wäre nämlich sonst ein Eingriff in die freie Marktwirtschaft.“

Diese Info gibt auch die Stadt Detmold. Auf LZ-Nachfrage und nach Rücksprache mit dem Fachbereich Stadtentwicklung werde eine mögliche Obergrenze für Gastronomie, Einzelhandel und Dienstleistungen von den Verantwortlichen in der Verwaltung als rechtlich nicht umsetzbar eingeschätzt. &bdquo;Aktuell bedeutet das für die Stadt Detmold, dass eine gezielte Steuerung der innerstädtischen Entwicklung in den genannten Bereichen mit den vorhandenen Mitteln des Bau- und Planungsrechts nicht möglich ist“, sagt Stadt-Sprecherin Daniela Lang. Die überregionale Diskussion über mögliche Obergrenzen sei den Verantwortlichen dabei sehr wohl bekannt.

Heilbronn brachte den Stein ins Rollen In Heilbronn forderte die dortige CDU-Fraktion im Jahr 2024 eine Obergrenze für bestimmte Geschäftstypen wie Dönerläden, Barbershops und Nagelstudios und machte damit bundesweit Schlagzeilen. Ziel war es, einer aus ihrer Sicht einseitigen Entwicklung des Einzelhandels in der Innenstadt entgegenzuwirken und stattdessen Raum für mehr Vielfalt, Aufenthaltsqualität und neue Impulse zu schaffen. Jedoch ohne Erfolg. &bdquo;Eine Obergrenze für Dönerläden, wie sie die CDU-Fraktion gegenüber der Stadt fordert, ist auch in Heilbronn rechtlich nicht möglich“, erklärte Oberbürgermeister Harry Mergel im Oktober 2024 in einem Schreiben auf der Internetseite der Stadt.

Auch in anderen Städten wurden bereits Forderungen laut, die eine stärkere Steuerung des innerstädtischen Einzelhandels zum Ziel hatten – allerdings meist zurückhaltender und ohne konkrete Obergrenzen. In einzelnen Berliner Bezirken etwa diskutierte man über die Verdrängung inhabergeführter Geschäfte durch Ketten oder Schnellimbisse.

Für mehrere Städte ein Problem Städte wie München, Regensburg und Tübingen versuchten über Förderprogramme oder sogenannte Milieuschutzsatzungen, eine ausgewogenere Geschäftsstruktur zu erhalten. In Duisburg wiederum stand die Sorge im Raum, dass eine Über-Konzentration bestimmter Geschäftstypen zur Verödung der Innenstadt beiträgt. Neu an der Debatte in Heilbronn war, dass dort erstmals konkrete Geschäftstypen wie Dönerläden, Barbershops und Nagelstudios klar benannt und explizit Obergrenzen gefordert wurden, was bundesweit für Aufsehen sorgte. Auch wegen der Frage, ob eine solche Regelung diskriminierend wirken könnte.

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