Das sagt der lippische Politiker Robin Wagener nach seinem Besuch in Kiew

Berlin/Bad Salzuflen. Mit dem Zug in Bad Salzuflen aufgebrochen, dann nach Polen, von da aus nach Kiew. Der lippische Bundestagsabgeordnete Robin Wagener von den Grünen ist drei Tage lang in der Ukraine unterwegs gewesen. Nicht mit einer Delegation, sondern allein in seiner Funktion als Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe. Die LZ sprach mit dem Salzufler über den Status quo und die Eindrücke aus seinen Gesprächen.

Herr Wagener, Sie waren drei Tage vor Ort. Was ist hängengeblieben?

Robin Wagener : Die Menschen und das Land sind vom Krieg gezeichnet. Sie sind müde. Viele haben Angehörige verloren und leider unter dem Terror der russischen Raketen und Drohnenangriffe. Es ist ein schreckliches Gefühl, wenn der Luftalarm losgeht. Das habe ich am eigenen Leibe erfahren. Trotz der Müdigkeit haben die Menschen nicht den Willen verloren, sich gegen Russland zu wehren. Kein Land hat bislang einen höheren Preis für die Hinwendung zur EU zahlen müssen. Die Menschen sind nicht bereit aufzugeben.

Wie lange sitzt man im Zug, bevor man in der Ukraine aussteigt?

Robin Wagener : Ein Flug von Berlin nach Kiew dauerte vor der russischen Vollinvasion rund zwei Stunden. Die Ukraine ist näher, als man denkt. Seit Februar 2022 ist der Luftraum aber geschlossen. Für meine Anreise brauchte ich nun etwa 24 Stunden, davon elf Stunden im mehr oder weniger komfortablen Nachtzug durch die Ukraine.

Gab es im Vorfeld spezielle Themen, die Sie im Blick haben mussten oder gehört ein Auslandsaufenthalt im Krisengebiet allgemein zu Ihren Aufgaben als Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag?

Robin Wagener : Natürlich ist ein Besuch im Kriegsgebiet auch eine persönliche Risikoabwägung. Ich habe Verantwortung für meine Familie und meinen mich begleitenden Mitarbeiter. Meine Reisen müssen einen Sinn ergeben und Ergebnisse liefern. Ich betreibe keinen Trümmer-Tourismus, sondern tausche mich mit Zivilgesellschaft, Beratern des Präsidenten, Regierungsmitgliedern und Abgeordneten aus. Diese Gespräche sind wichtig für meine weitere parlamentarische Arbeit im Bundestag.

Die Aufmerksamkeit für die Ukraine lässt sich nur schwer auf dem Niveau von 2022 halten. In Deutschland sind es gefühlt einfach zu viele Krisen in der Welt oder rund um die Bundespolitik mit Klima, AfD oder Haushaltslöchern. Haben Sie Bedenken, dass bald keiner mehr gen Osten schaut?

Robin Wagener : Ja, das ist eine große Sorge. Der russische Krieg gegen die Ukraine wird schon seit 2014 geführt. Die Krim wurde vor zehn Jahren besetzt. Dass allein zwischen der Krim-Annexion und der russischen Vollinvasion knapp 14.000 Ukrainer getötet wurden, weiß kaum jemand, weil viele das Land vergessen hatten. Wir dürfen uns aber nicht an die Gräuel des russischen Kriegs gewöhnen. Die Ukraine ist nicht irgendeine Landmasse, dort leben 40 Millionen Menschen und diese Menschen wünschen sich Frieden und Freiheit. Das heißt nicht, dass man jeden Frontverlauf verfolgen muss.

Es geht also stärker um die Kommunikation?

Robin Wagener : In Deutschland reden wir viel über die Ukraine und kaum mit Ukrainern, das versuche ich zu überwinden.

Werden wir mal inhaltlich: Wird Russland erst zu Verhandlungen bereit sein, wenn Putin militärisch in der Ukraine nicht weiterkommt?

Robin Wagener : Putin muss in der Ukraine scheitern. Er darf mit diesem verbrecherischen Angriffskrieg keinen Erfolg haben. Die Ukraine verteidigt nicht nur sich und ihre Menschen, sondern auch unsere europäische Sicherheit. Unsere Nachkriegsordnung legt fest, dass Grenzen nicht mittels Gewalt verschoben werden dürfen – dass Kriege verboten sind. Darauf gründen Frieden, Freiheit und Wohlstand unseres Kontinents. Wenn Putin in der Ukraine gewinnen sollte, leben wir alle in viel größerer Unsicherheit. &bdquo;Russlands Grenzen enden nirgendwo“ lautet ein Wahlplakat in Russland derzeit. Das muss uns Sorgen bereiten.

Der Konflikt wirkt extrem vielschichtig. Mal geht es um Waffensysteme aus dem Westen, dann um Munition, später um EU-Geld, aber gleichzeitig auch um die Frage, ob man Gebiete befreien und zurück erobern kann. Können Otto Normalverbraucher in Deutschland da überhaupt noch durchblicken?

Robin Wagener : Es geht schon bei dem Begriff Konflikt los. Es ist kein Konflikt, sondern ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Putin will das Land erobern und die Menschen unterwerfen. Ja, die Debatten scheinen oft kompliziert, weil all unsere Handlungen folgen haben, die sorgfältig abgewogen werden müssen. Wir reden oft über Leopard, Taurus oder Iris-T. Aber sie sind kein Selbstzweck. Es geht um Iryna, Sascha oder Oleksandra, also die Menschen die dort leben. Für sie leisten wir die vielschichtige Unterstützung.

Persönlich Robin Wagener ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und im Auswärtigen Ausschuss, stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss. Wagener wurde 1980 in Bielefeld geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Von 2001 bis 2008 studierte er Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld. 2017 bis 2021 war er Richter am Sozialgericht in Detmold (ruht aktuell).

Das sagt der lippische Politiker Robin Wagener nach seinem Besuch in Kiew

Attentat auf General überschattet Ukraine-Gespräch in Moskau

Ukraine-Verhandlungen in Alaska? Trump will Putin empfangen

Drei Jahre Krieg: Ukraine erhält Milliardenhilfen und kämpft

Alaska-Gipfel: Kann Trump Putin zum Frieden zwingen?

Russischer Geheimdienstchef nennt Bedingungen für Kriegsende

«Die ganze Ukraine ist unser» - Putin beim Wirtschaftsforum

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus

0,99 € im ersten Monat

Angebot: Jahresabo nur 99 €