Auschwitz-Prozess: Wer bezahlt die Kosten des Verfahrens?

Astrid Sewing

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Die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Detmold verhandelt in den Räumen der IHK. - © dpa
Die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Detmold verhandelt in den Räumen der IHK. (© dpa)

Detmold. Der Aufwand ist groß. Für den Auschwitz-Prozess in Detmold werden Räume angemietet, Dolmetscherkabinen, Sicherheitsschleusen, Technik, aber auch die Auslagen der 40 Nebenkläger, der 14 Anwälte und Zeugen summieren sich. Die LZ hat nachgefragt, wie am Ende abgerechnet wird.

Die Pressesprecherin des Landgerichtes, Dr. Annelie Neumann, hat vor dem Beginn des Verfahrens versucht, eine Kostenschätzung einzuholen. Allerdings gibt es diese nicht. „Das hängt damit zusammen, dass wir nicht wissen, wie viele Verhandlungstage wir benötigen." Lasse das öffentliche Interesse nach, könne im Landgericht weiterverhandelt werden, somit entfielen zum Beispiel die Miete für die IHK-Räume und die Technik.

Wer zahlt und in welchem Umfang, bestimme das Gericht in seinem Urteil. Werde der Lagenser schuldig gesprochen, dann gebe es einen vollstreckbaren Titel. Allerdings gelte dies nur, wenn das Urteil auch rechtskräftig ist. „Gibt es eine Berufung oder eine Revision, dann wartet man das Ergebnis in der Regel ab, denn es besteht die Möglichkeit eines Freispruchs, dann müsste alles rückabgewickelt werden", sagt Neumann. Einiges strecke die Landeskasse auch vor, zum Beispiel die Fahrtkostenerstattung für die Zeugen.

In Bezug auf die Anwaltshonorare müsse man unterscheiden. „Bekommen die Nebenkläger Prozesskostenbeihilfe, ist die Höhe des Honorars festgeschrieben und die Landeskasse streckt das vor. Zahlen die Nebenkläger selbst, können sie das Geld zurückfordern, wenn es zu einer Verurteilung kommt", stellt die Pressesprecherin fest.
Wie hoch so eine Summe sein könnte, zeigt der Auschwitz-Prozess gegen Oskar Gröning in Lüneburg. Allein Miete, Anwaltskosten und Dolmetscher kosteten hier 280.000 Euro. Hier wird eine Revision geprüft – verstirbt der 94-Jährige, bevor es ein rechtskräftiges Urteil gibt, oder reicht das Vermögen nicht, dann zahlen der Staat und die Nebenkläger, die keine Prozesskostenbeihilfe in Anspruch nehmen konnten.

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