Laschets Team im Landtag NRW nimmt Gestalt an

Lothar Schmalen

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Der Landtag am Rhein in Düsseldorf - © dpa
Der Landtag am Rhein in Düsseldorf (© dpa)

Düsseldorf. Als der frischgewählte CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers 2005 sein schwarz-gelbes Kabinett präsentierte, da war erstmals in einer deutschen Regierung auch ein Integrationsminister dabei. Zu dem Ministerium des Aacheners Armin Laschet, der sich nun anschickt, selbst Ministerpräsident eines schwarz-gelben Kabinetts in Düsseldorf zu werden, gehörte neben der Integration auch der Bereich Familie mit dem wichtigen Thema Kindertagesstätten.

Es ist auffallend, dass die neue Landesregierung nun offenbar wieder ein Ministerium mit vergleichbarem Zuschnitt plant. Minister soll diesmal der FDP-Spitzenmann Joachim Stamp (46) werden, der gleichzeitig auch als stellvertretender Ministerpräsident fungieren soll.

Stamp ist der Kronprinz von Parteichef Christian Lindner, der nach der Bundestagswahl bekanntlich nach Berlin wechseln will. Stamp soll dann auch als Lindners Nachfolger FDP-Landesvorsitzender werden und wäre somit als stellvertretender Ministerpräsident gesetzt.

Offiziell schweigen CDU und FDP noch über die Personalien des Kabinetts Laschet. Wohl auch, weil sie die Ministerpräsidenten-Wahl am kommenden Dienstag im Landtag mit der denkbar knappsten Mehrheit von einer Stimme erst über die Bühne bringen wollen. Vorzeitig bekanntgegebene Personalentscheidungen könnten bei den Nicht-Berücksichtigten so viel Frust auslösen, dass dies die Wahl Laschets gefährden könnte. Das jedenfalls ist das Kalkül hinter dieser Taktik.

Dabei scheinen die Personalien vor allem bei der FDP bereits klar zu sein. Neben Stamp gelten als gesetzt: Andreas Pinkwart (56, Rhein-Sieg-Kreis), der frühere FDP-Landesvorsitzende und Wissenschaftsminister des Kabinetts Rüttgers – er war einst Ziehvater von Lindner – als Wirtschaftsminister und die Kölner Landtagsabgeordnete Yvonne Gebauer (50) als Schulministerin. Alle drei traten in den Mitgliederversammlungen der FDP, die den digitalen Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag begleiten, auch schon entsprechend ministrabel auf.

Unklarer ist die Lage bei der CDU. Als gesetzt gilt hier Laschets früherer Rivale um die Führung der NRW-CDU, Karl-Josef Laumann (59, Kreis Steinfurt), der zurzeit Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium ist. Er soll Minister für Arbeit und Gesundheit werden. Doch auch für die übrigen CDU-Ressorts gibt es klare Favoriten.

Am deutlichsten wohl sind dies der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Biesenbach (69) aus dem Oberbergischen Kreis als Justizminister und die Burgsteinfurter Landwirtin Christina Schulze Föcking (40) als Landwirtschaftsministerin.

Als sicher gilt auch, dass die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende und Vorsitzende der NRW-Frauenunion, Ina Scharrenbach (40) aus Kamen Ministerin wird. Ihr Name wird mit zwei Schlüsselressorts der neuen Landesregierung in Verbindung gebracht: Inneres oder Finanzen. Von Beruf ist Scharrenbach Bankkauffrau und zurzeit angestellt bei einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Als denkbarer Finanzminister gilt allerdings auch der Finanzexperte der Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk (47) aus Nettetal (Kreis Viersen).

Als künftige Minister gehandelt werden auch der frühere Verkehrsminister Lutz Lienenkämper (48) aus Meerbusch und der Generalsekretär der NRW-CDU, Bodo Löttgen (58), der wie Biesenbach aus dem Oberbergischen Kreis kommt. Lienenkämper könnte wieder Verkehrsminister werden, Löttgen käme als Innenminister oder als Chef in dem neuen Ministerium für Kommunales infrage. Beide, Lienenkämper und Löttgen, werden aber auch als mögliche Nachfolger von Laschet an der Spitze der CDU-Landtagsfraktion gehandelt.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Klaus Kaiser (60) aus Arnsberg, der auch schulpolitischer Experte in der Fraktion ist, galt eigentlich als Anwärter auf den Posten des Schulministers. Da dieses Ministerium nun aber an die FDP geht, ist er als Wissenschaftsminister im Gespräch.

Bleibt noch das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten. Hier gilt die Siegburger Bundestagsabgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker (54) als Favoritin. Denkbar wäre aber auch der Europa-Abgeordnete Herbert Reul (64, Leichlingen, Bergisches Land).

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