Youtuber: Wie sich PietSmiet, RobBubble und Co. gegen Artikel 13 wehren

"Wir müssen aus unserer Komfortzone herauskommen", sagt Peter Smits. In gut einem Monat steht die große Demo gegen Artikel 13 der EU-Urheberrechtsrichtlinie an. Etliche Youtuber debattieren dazu aktuell auf Twitter mit Politikern und ihren zahlreichen Followern. Seit der französisch-deutsche Kompromiss zum Uploadfilter bekannt geworden sei, herrsche in seiner Community "richtig Stimmung".

Smits ist einer der bekanntesten Let's Player Deutschlands. Gemeinsam mit Dennis Brammen, Christian Stachelhaus, Jonathan Apelt und Sebastian Lenßen bildet er das Team PietSmiet und betreibt den gleichnamigen Youtube-Kanal. Weit über 20.000 Videos haben die jungen Männer bereits auf der Videoplattform veröffentlicht. In vielen dieser Videos kann man ihnen dabei zuschauen, wie sie Computerspiele spielen. Mehr als zwei Millionen Menschen verfolgen den Kanal. Seit Monaten äußert sich besonders Smits immer häufiger auch politisch. Vor rund einem Jahr ging es um das Thema Rundfunklizenz. Heute diskutiert er mehrmals täglich auf Twitter über die Urheberrechtsrichtlinie und Uploadfilter.

"Wenn Jugendliche über dieses trockene Thema sprechen, muss es wichtig sein" Die EU-Urheberrechtsrichtlinie hat direkte Auswirkungen auf die Arbeit der Youtuber und viel mehr noch - auf die Plattform, auf der sie ihre Werke hochladen. Besonders Artikel 13 steht in der Kritik. In diesem Artikel geht es um die Haftung von Content-Plattformen bei Urheberrechtsverstößen. Zwar taucht der Begriff "Uploadfilter" im aktuellen Richtlinienentwurf nicht auf, doch die vagen Vorgaben verpflichten Betreiber wie Youtube, Instagram und Co. faktisch dazu, jedes hochgeladene Video automatisch zu scannen. Der Artikel bedroht das Geschäftsmodell von Youtube - und damit auch die Arbeit von Peter Smits. Ende Oktober wandte sich Youtube-Chefin Susan Wojcicki mit einem Appell an Video-Ersteller in Europa. In ihrem offenen Brief rief sie die Kreativen dazu auf, sich gegen die EU-Richtlinie stark zu machen.

Etliche Video-Ersteller sind ihrer Bitte gefolgt und haben Videos erstellt, in denen sie über das Ende des Internets spekuliert haben. "Wenn man darüber nachdenkt, dass sich junge Menschen zu einem so trockenen Thema wie Urheberrecht äußern, dann zeigt das doch, wie wichtig das Thema ist", sagt Robin Blase. Auch Blase ist Youtuber und macht sich gegen den drohenden Uploadfilter stark. Auf seinem Kanal RobBubble geht es um Politik, Journalismus und Debatten, über die die Gesellschaft spricht.

Lobbyarbeit von Youtube wurde zum Bärendienst Lange vor dem Brief der Youtube-Chefin, nämlich vor acht Monaten, hat Smits das erste Mal Stellung zu Artikel 13 bezogen und seinen Abonnenten den Umfang und die möglichen Auswirkungen des Gesetzes erklärt. Seinerzeit hat er seinen Ansprechpartnern beim Videoportal geraten, sich gegen die Richtlinie stark zu machen. Die haben das Thema entweder nicht auf dem Schirm gehabt oder wollten es bewusst zurückhalten "um der Gegenpartei keine Munition zu liefern". Auch Blase, der mit "Lästerschwestern" einen der erfolgreichsten Podcasts in Deutschland betreibt, hat sich bereits einige Wochen vor dem Aufruf dem Thema gewidmet und den SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken zur Diskussion eingeladen. Dass der Konzern erst später und dann eher übereilt Lobbyarbeit betrieb, erweise den beiden Männern und ihrem Vorhaben einen Bärendienst.

"Viele der Kids waren einfach uninformiert. Die Infos einiger Youtuber waren hanebüchen und sie sind nicht differenziert an die Sache herangegangen", sagt Blase. Das sei jedoch von Kanälen, auf denen es hauptsächlich um Unterhaltung ginge, nicht zu erwarten gewesen. "Das Internet wird gelöscht", lautete der Titel einiger Videos. "Das war zu überspitzt", sagt der 27-Jährige. Das sieht Smits ähnlich: "Viele Kollegen haben diesen Brief genommen und Drama darüber gestreut."

Die Communities entdecken "Tools der Demokratie" Nun wirke es auf die Politiker, mit denen sie auf Twitter debattieren, als hätten sie sich vom Konzern instrumentalisieren lassen. "Viele Politiker nutzen das Argument aber als Ausrede, um sich dem Thema nicht zu stellen", sagt Blase. Robin Blase war dabei, als die Petition mit 4,7 Millionen Unterschriften an Justizministerin Katarina Barley (SPD) übergeben wurde. "Das können nicht alles Bots gewesen sein, die unterzeichnet haben", sagt Blase. Er findet es toll, dass junge Menschen die "Tools der Demokratie" für sich entdecken: Petitionen unterzeichnen, den Kontakt zu Abgeordneten suchen, auf Demonstrationen gehen. Am 23. März sind europaweit Demonstrationen gegen Uploadfilter geplant. Peter Smits hält es für das richtige Mittel, um sich gegen Artikel 13 stark zu machen. "Die Politiker, die wir über Twitter erreichen, kennen sich mit dem Internet in der Regel aus und haben die Gefahr verstanden. Auf die anderen müssen wir zugehen", sagt der Let's Player. Er sucht bewusst das Gespräch mit Politikern.

Sorge, dass Engagement in Frustration umschlägt Und viele seiner jungen Follower und Kollegen tun es ihm gleich. Zurück kommen manchmal Tweets, in denen die EU-Kommission die Artikel 13-Gegner als "Mob" bezeichnen. CDU-Europapolitiker Sven Schulze bezeichnet die jungen Bürger, die sich an ihn wenden hingegen als "Bots" und glaubt, dass die vielen Nachrichten Fakes von Google sind.

Jetzt kommen wieder sekündlich Mails zum Thema #uploadfilter & #Artikel13 rein. Mal ganz davon abgesehen, dass diese inhaltlich nicht richtig sind, stammen ALLE von #Gmail Konten.🤔 Mensch #google , ich weiß doch das ihr sauer seid, aber habt ihr diese #fake Aktion wirklich nötig?

Sven Schulze (@schulzeeuropa) 15. Februar 2019 Wenn die EU-Kommission nicht feststellen kann, wer der Urheber ihres eigenen Blogposts ist, der #Artikel13 -Gegner als Mob bezeichnet – aber von Plattformen verlangt, die Urheber aller User-Uploads zu kennen: Dann ist es Zeit für eine laute #Artikel13Demo https://t.co/mQEwo2UPB8

Julia Reda (@Senficon) 21. Februar 2019 Wenn die Politiker die Debatte auf diese Weise führten, "schlägt das schnell in Frustration um", sagt Tiemo Wölken. Wölken ist selbst auf Youtube aktiv, monetarisiert seine Videos jedoch nicht. Der Europaabgeordnete hat den Eindruck, dass sich die jungen Menschen erstaunlich gut informiert hätten. Das, was da im Trilog-Verfahren passiert sei, sei für viele Jugendliche jedoch nicht nachvollziehbar. "Da entscheiden Menschen über ihren Lebensmittelpunkt, die noch nie auf Plattformen wie Twitch oder Youtube unterwegs waren", sagt Wölken.

Uploadfilter Auf Druck von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Justizministerin Katarina Barley der EU-Urheberrechtsreform zugestimmt. Damit ist das Gesetz beschlossene Sache und muss nur noch vom EU-Parlament abgesegnet werden. Insbesondere auf Twitter kochen die Emotionen hoch und die Sorge vor Uploadfiltern bestimmen die Debatte.

Warum soll das Urheberrecht reformiert werden?Im Internet ist es zur Gewohnheit geworden, Songs, Bilder, Videos oder Texte zu nutzen und weiter zu verbreiten. Schöpferische Arbeiten von Musikern, Fotografen oder Autoren sind durch das Urheberrecht geschützt. Ein Ziel dieser Gesetze ist es, den Künstlern eine finanzielle Vergütung zu ermöglichen. Die aktuell gültigen Regelungen stammen aus dem Jahr 2001. Aus Sicht der Medienschaffenden decken sie insbesondere Verstöße gegen das Urheberrecht im Internet nicht mehr angemessen ab.Zudem sei das Urheberrecht in vielen Fällen nicht durchsetzbar, weil es keine internationale Vereinheitlichung gibt.

"Eigentlich müsste es ein weltweites Urheberrecht geben. Aber wir sehen ja, wie schwierig es ist, allein in der EU ein vereinheitlichtes Urheberrecht zu schaffen, das den Anforderungen der Digitalisierung und den Interessen der Urheber, Verwerter und Nutzer geschützter Werke gerecht wird", sagt Rechtsanwältin Meike Probst-Klosterkamp, Professorin für Wirtschafts-, Medien- und internationales Recht an der Fachhochschule des Mittelstands in Bielefeld.

Merkel-Filter Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hält das derzeitige Urheberrecht für unzureichend und kritisierte jüngst scharf: "Ich bin der Meinung, dass das Internet kein Raum sein kann, in dem geistiges Eigentum überhaupt nicht mehr geschützt wird." Sie selbst bezeichnete die Uploadfilter bereits als Merkel-Filter.

Die Europäische Union bemüht sich mit der Urheberrechtsrichtlinie darum, einen einheitlichen Rechtsrahmen zu schaffen. Doch die Entwürfe der Copyright-Reform, die bis vor Kurzem im Trilog-Verfahren verhandelt wurden, stießen auf massive Kritik. Politiker, Netz-Aktivisten und zahlreiche Wirtschaftsverbände befürchten gravierende Auswirkungen auf das Internet und Einschnitte in die Meinungsfreiheit.

Weil es schlichtweg noch keine Algorithmen gibt, die Urheberrechtsverstöße von erlaubter Nutzung unterscheiden können, befürchten Kritiker grobe Fehler bis hin zur Zensur.

Was steht in Artikel 13 der Copyright-Reform? Haftung : Bislang ist es so, dass allein die Nutzer haften, wenn sie ohne Erlaubnis geschützte Werke im Internet verbreiten. Die Urheber müssen dafür aber aktiv einen Unterlassungsanspruch geltend machen. Mit der Reform will die EU nun vor allem große Plattformen wie Youtube, Instagram und Co. in die Pflicht nehmen. Wenn keine Autorisierung des Künstlers vorliegt und ein Nutzer ein Werk hochlädt, sollen die Plattformen haftbar sein.

Die Plattformen können sich jedoch entlasten, wenn sie drei Kriterien erfüllen. Dann geht die Haftung wieder an den Nutzer über. Erstens müssen sie ihr bestmögliches zu tun, um Lizenzen für die geschützten Inhalte zu erwerben. Weiterhin müssen sie sicherstellen, dass Inhalte, für die ein Verstoß gemeldet wird, schnell von der Plattform gelöscht werden. Zuletzt sind die Plattformen angehalten, geschützte Inhalte unter "hohen Branchenstandards" und nach "besten Anstrengungen" unzugänglich zu machen.Insbesondere der dritte Punkt stößt auf große Kritik und wird vom SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken als "Bruch des Koalitionsvertrags" bezeichnet. Denn obwohl der Begriff "Uploadfilter" nicht verwendet wurde, bleibt für die Plattformen keine andere technische Möglichkeit, als eben jenen einzusetzen.

Nach dem Entwurf müssten die Plattformbetreiber außerdem Lizenzen für sämtliche urheberrechtlich geschützten Inhalte erwerben - was unmöglich erscheint. Schließlich sollen sie diese Lizenzen für ihre Nutzer vorhalten, falls sie geschützte Lieder oder Bilder verwenden und auf die Plattform hochladen, erklärt Probst-Klosterkamp.

Nutzung ohne Lizenz : Auch zukünftig soll es möglich sein, dass geschütztes Material ohne Lizenz für Parodien, Satire, Persiflagen, Zitate, Kritiken oder Rezensionen genutzt werden kann.

Ausnahme für Startups : Seiten, die jünger als drei Jahre sind und mit denen weniger als 10 Millionen Euro jährlich umgesetzt werden, sind von der Regelung ausgenommen.

Ausnahme für weitere Dienste : Von der Richtlinie sind außerdem Marktplätze, Cloud-Dienste und Enzyklopädien sowie Non-Profit-Organisationen ausgenommen.

Stakeholder-Dialoge : Die Richtlinie sieht vor, dass die Europäische Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten nach Inkrafttreten der Richtlinie einen Dialog zwischen den Medienschaffenden und den Online-Plattformen sowie Nutzerverbänden organisiert. Innerhalb dieser Gespräche sollen "best practices" zwischen den Beteiligten ausgetauscht werden. Für Probst-Klosterkamp klingt diese Vorschrift des Richtlinienentwurfes nicht praktikabel. &bdquo;Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens müssen die Vorgehensweise und die Modalitäten der Lizensierung zwischen den einzelnen Akteure längst geklärt sein", sagt die Professorin für Medienrecht.

Was ist ein Uploadfilter? Ein Upload-Filter ist eine Software, die von Plattformen im Internet eingesetzt werden kann. Mithilfe des Filters werden Inhalte vor dem Hochladen untersucht. Entsprechen diese nicht den Regeln oder sind illegal, kann der Filter sie abweisen oder verändern. Zum Scannen der Inhalte kommen Algorithmen zum Einsatz, die Text, Ton, Bilder oder Videos analysieren und so auf einen möglichen Verstoß überprüfen.

Welche Gefahren birgt ein Uploadfilter? Die große Sorge, die insbesondere junge Menschen umtreibt, ist eine massive Veränderung des Internets. Denn Experten trauen Algorithmen eine Unterscheidung zwischen einem Verstoß und einer erlaubten Nutzung, wie beispielsweise bei einem Zitat, nicht zu. Auf ihrer Website erklärt EU-Parlamentarierin Julia Reda, dass die meisten Seitenbetreiber nach aktuellem Richtlinienentwurf keine andere Wahl hätten, als Upload-Filter einzusetzen. Diese seien nicht nur teuer, sondern auch fehleranfällig.

Kritiker weisen zudem darauf hin, dass es eine (versteckte) Pflicht für die Nutzung von Upload-Filtern außerdem zu einer weiteren Stärkung der Marktmacht für Konzerne wie Alphabet, Amazon oder Facebook komme. Denn die aufwendige Entwicklung wird für kleine Betreiber kaum leistbar sein, sodass sie die Software der mächtigen Unternehmen nutzen müssten.

Aus Angst, für Verstöße haftbar gemacht zu werden, ist damit zu rechnen, dass beispielsweise Youtube seine Upload-Filter "extrem streng" einstelle, meint Robin Blase, der auf dem Videoportal seinen Kanal RobBubble mit mehr als 200.000 Abonnenten betreibt. "Auf Youtube werden pro Minute 450 Stunden Videomaterial hochgeladen", sagt Blase. Er rechne damit, dass ein großer Teil des Contents "pauschal weggesperrt werde" und die künstliche Intelligenz aktuell noch nicht klug genug sei, um über einen Upload zu entscheiden.

Peter Smits, einer der bekanntesten deutschen Youtuber und Namensgeber des Kanals PietSmiet mit mehr als 2 Millionen Abonnenten, hält es für möglich, dass Urheber unliebsame Kritiker mundtot machen könnten. Im Gespräch mit dieser Zeitung erzählt er, dass es bereits vorgekommen ist, dass Spieleentwickler einen Content ID-Anspruch auf kritische Let's Plays erhoben hätten. Mit dem Uploadfilter könne es Smits Meinung nach möglich sein, dass negative Rezensionen einfach zensiert würden.

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