Bielefeld. Urteil im Markenrechtsstreit um das "puro coffee": Das Café am Jahnplatz darf sich weiterhin so nennen. Ein Gastronom aus Süddeutschland legte vor vier Jahren gegen den Markeneintrag Widerspruch ein. Es bestünde Verwechslungsgefahr. Der Gastronom hatte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München die Marke "puoro" sowie das Logo "puoro café vino" eintragen lassen.
 
Über vier Jahre zog sich das Verfahren hin, jetzt hat das Bundespatentgericht (BPatG) in München zu Gunsten des "puro coffee"-Inhabers Hamdullah Basustaoglu (Hamy) und seiner Lebensgefährtin Alyona Liman entschieden. Das BPatG verneinte eine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr. Durch die Verwendung des Bestandteils "coffee" halte die jüngere Marke deutlich Abstand, sagt Julia Mamerow, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz, die Basustaoglu und Liman vertritt.

2008 hatten die beiden das Café in der Commerzbank eröffnet und nach vorheriger Markenrecherche beim DPMA die Marke eintragen lassen, sagt Mamerow.

In erster Instanz verlor der Gastronom aus Süddeutschland vor dem DPMA. Auch nach einer zweiten Beschwerde musste er eine Schlappe hinnehmen. Aber er ließ nicht locker: Der Mann zog bis vors Bundespatentgericht. Und auch das entschied jetzt, dass keinerlei Verwechslungsgefahr bestehe. Basustaoglu und Liman sind froh: "Sonst hätten wir uns einen neuen Namen überlegen müssen", sagt Liman.

Die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr ist eine komplizierte Einzelfallentscheidung. Mit einem derart langen Verfahren aber haben weder die Inhaber noch Mamerow gerechnet.

Basustaoglu wurde mit dem "All about Eve" und dem "New World" bekannt. AZ: 27 W ( pat ) 116/11