Scholz sucht die neue Welt

Olaf Scholz würde gern einmal durch New York schlendern. So als Mensch. Durch diese brodelnde Millionenmetropole, wo die Nationen aufeinanderprallen. Wo überbordender Reichtum gegen schmerzhafte Geldnot steht. Wo islamistische Terroristen mit Flugzeugen in die Türme des World Trade Centers flogen und unter den Trümmern die vermeintliche Unverletzlichkeit dieser großen Demokratie begruben.

Scholz ist jetzt 65 Jahre alt und war in seinem vorigen Leben nie hier. Als Bundeskanzler ist er nun schon das zweite Mal in dieser wilden wie wunderbaren Stadt – und hat keine Zeit für sie. Denn während der Vollversammlung der Vereinten Nationen reiht sich ein Termin an den anderen.

Es geht wieder um den Weltfrieden. Um den ist es derzeit schlecht bestellt. Die UN wirken schwach, uneins und müde. Russland bekriegt währenddessen die Ukraine.

Schlechte Botschaft für den Frieden Sonst würde der gebürtige Osnabrücker und gefühlte Hanseat Scholz vielleicht zur Gedenkstätte Ground Zero fahren und sich davon beeindrucken lassen, wie Amerika am Ort des tausendfachen Todes seinen Kampfeswillen aus der Asche wieder auferstehen lässt. Jenes Amerika, dem 2024 mit der Präsidentschaftswahl und bedrohlichem Trumpismus die bisher größte Prüfung seiner Demokratie noch bevorsteht. Noch eine schlechte Botschaft für den Frieden in der Welt.

2022 hatte sich Scholz von dem deutsch-österreichischen Schriftsteller Daniel Kehlmann immerhin Manhattan zeigen lassen. Oder was man bei einem Spaziergang in 60 Minuten so entdecken kann. Kaffee inklusive. Eingeklemmt zwischen einem Treffen mit kleinen Inselstaaten und einem Ernährungsgipfel.

Mulitpolare Welt auf Augenhöhe Kehlmann hat mit seinem Roman &bdquo;Die Vermessung der Welt“ eines der wichtigsten Werke der deutschen Nachkriegsliteratur geschrieben. Auch Scholz hat die Welt neu vermessen. Er will damit eines der wichtigsten Werke der Nach-Merkel-Ära schaffen: weg von der Fokussierung auf die beiden großen Machtblöcke USA/Europa und Russland/China, hin zum globalen Süden. Oder: eine multipolare Welt auf Augenhöhe.

Globaler Süden. So hat das früher keiner formuliert. Scholz nahm das in sein Lieblingsvokabular auf. Seit seinem Amtsantritt im Dezember 2021 versucht der Sozialdemokrat, Vertrauen in den sogenannten globalen Süden aufzubauen, indem er deutlich macht, dass der sogenannte Westen die Weisheit wahrlich nicht mit Löffeln gefressen hat. In seiner Rede in der UN-Vollversammlung formuliert er es diplomatischer: &bdquo;Multipolarität ist keine neue Ordnung. Wer damit verbindet, dass kleinere Länder der Hinterhof größerer Länder sind, der irrt.“

Warnung vor Scheinfrieden Anfangs hat der Kanzler internationale Partner irritiert. Bevor er seinen Antrittsbesuch in China machte, war er in Japan und lud Indien zu Regierungskonsultationen nach Berlin ein – was Japan und Indien erfreute. China fühlte sich provoziert. Scholz räumt Peking keinen so hohen Status mehr ein, wie es seine Vorgängerin Angela Merkel tat. Dafür, dass die deutsche Wirtschaft noch ziemlich abhängig von China ist, wirkt das einigermaßen kühn.

Zum G7-Gipfel 2022 in Elmau bat Scholz Indonesien, Argentinien, Indien, Indonesien, den Senegal und Südafrika dazu. Früh besuchte er auch Kenia, Äthiopien und Niger. In Brasilien war er ebenfalls schon. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva trifft Scholz in New York. Lula pocht auf Friedensgespräche für die Ukraine – Scholz warnt vor einem Scheinfrieden. Er will die Ukraine davor schützen, dass über ihre Köpfe hinweg über Gebietsabtretungen an Russland gesprochen wird, damit der Krieg endlich aufhören möge. Scholz und Lula sind im Gespräch.

Europa ist weit weg Auch die fernen Länder leiden unter den Folgen des Krieges: Ernährungskrise, Energieunsicherheit, Inflation. Oft bereist Scholz Staaten, in denen Russland und China ihren Einfluss längst manifestiert haben. Dort ist es besonders schwer, um Unterstützung für die Ukraine zu werben, gegen die Wladimir Putin seit 19 Monaten Krieg führt. Europa ist weit weg.

Aber hat sich denn Europa für Äthiopien interessiert, als der grausame Bürgerkrieg in der Region Tigray tobte? Wo ist denn die durchschlagende Hilfe der deutschen Wirtschaft zur Selbsthilfe in armen von Hitze und Hunger bedrohten afrikanischen Staaten? Und steht nicht Afghanistan für den gnadenlosen Egoismus des Westens, wenn ihm nach 20 Jahren Kampfeinsatz und Aufbau von Mädchenschulen die Luft ausgeht, um nicht zu sagen, Ausdauer und Interesse verloren gehen?

Die Weltordnung ändert sich Scholz spürt immer wieder Distanz, vor allem von Staaten, die einst unter Kolonialmächten darbten. Er hält sich zugute, dass Deutschland – also er – ernst genommen werde in seinem Bemühen um jene Länder, die der Westen so lange vernachlässigt hat. Und er nimmt für sich in Anspruch, dass sich bisher keiner so wie er dafür eingesetzt hat. Quasi in letzter Minute, bevor der Zug abgefahren ist. Denn die Welt und ihre Ordnung ändern sich. Und Deutschland soll nicht abgehängt werden vom globalen Süden, der jetzt aufsteigt, wodurch der Wohlstand im Westen schrumpfen könnte.

Das Engagement fürs Ausland erleben die Bundesländer von einer anderen Seite. Scholz Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) kümmere sich nicht in dem Maße um sie, wie es die Probleme im Inland verdient hätten, wird beklagt. Die Konzentration auf die Südhalbkugel sei sein Ding, nicht das nervige, aber nötige Klein-Klein des deutschen Föderalismus.

"Warnbild des Friedens" Der Bundeskanzler hat Pech, dass sein Auftritt vor der UN-Vollversammlung wie schon im letzten Jahr so spät aufgerufen wird. Von &bdquo;voll“ kann keine Rede sein. Es ist Dienstagabend Ortszeit und Mittwochmorgen mitteleuropäische Zeit, als Scholz in den Warteraum GA200 hinter dem Präsidium der Generalsversammlungshalle gebeten wird. Von dort geht er auf die Weltbühne mit dem großen &bdquo;Wandbild des Friedens“ im Rücken. Im Saal sind da nur wenige Plätze der 193 Nationen besetzt.

Seine Rede ist inhaltlich mal wieder besser, als er sie hält. Emotionslos, tonlos. Scholz unterscheidet sich damit aber auch nicht wesentlich von vielen anderen Rednerinnen und Rednern hier. Außerdem gibt es keine Gegenrede. Eine Generaldebatte, die keine Debatte ist. Es reden zwar alle, aber nicht miteinander. Die UN weiß, dass sie sich reformieren muss, aber der Fortschritt ist auch bei ihr eine Schnecke.

Gehemmter Scholz Scholz und seine Frau Britta Ernst haben es zeitlich nicht mehr geschafft, zum Empfang von US-Präsident Joe Biden und seiner Frau Jill. Small Talk ist aber ohnehin nicht Scholz Sache. Bei seinem eigenen Empfang am Vorabend zum Festakt für 50 Jahre deutsche UN-Mitgliedschaft steht er ein wenig steif da, wenn er Hände schüttelt. Ein kurzes Nicken, ein paar Worte, mitunter stellt Scholz seine Frau nicht vor. Daneben steht Annalena Baerbock, die grüne Bundesaußenministerin, quirlig, laut lachend, sie umarmt und herzt.

Scholz lebe in seiner eigenen Welt, sagen die einen. Er sei gehemmt, meinen die anderen, und wiederum andere halten ihn sogar für ein wenig menschenscheu. Alle drei Varianten sind für einen Bundeskanzler jedenfalls nicht von Vorteil. Wenngleich er immer und überall den Eindruck vermittelt, dass er selbst alles am besten wisse und auch mache.

Worte nicht immer abgewogen Es gibt aber auch einen ganz anderen Olaf Scholz. Einen, der seine Worte nicht wie in jeder Rede und jedem Statement und jeder Pressekonferenz auf die Goldwaage legt. Wenn er mit Kindern spricht, nennt er es schon mal &bdquo;völlig bekloppt“, dass sich Menschen auf die Straße kleben. Oder er beschimpft Demonstrierende, sie hätten keinen Verstand in ihren Hirnen, wenn sie ausgerechnet ihn – den angeblichen Zauderer und Zögerer bei Waffenlieferungen an die Ukraine – als Kriegstreiber anbrüllen. Das versteht jeder.

Daran hapert es sonst mitunter bei Scholz. Er ist kein guter Kommunikator. Er erklärt nicht gut, formuliert zu kompliziert, ist zu verkopft. Man würde sich etwa wünschen, dass er offen ausspricht, warum er Kiew keine Taurus-Marschflugkörper schicken will. Alle stürzen sich auf die große Reichweite der Raketen, die Kiew einen Beschuss Russlands ermöglichen würden – was Kiew aber auch nicht mit diesen Waffen aus Frankreich und Großbritannien macht. Es gibt jedoch noch einen anderen wichtigen Punkt.

Schlechte Stimmung Taurus kann nicht so einfach bedient werden. Für Bundeswehrsoldaten, die die Waffen in der Ukraine einsetzen würden, wäre aber anders als in Frankreich und Großbritannien ein Bundestagsmandat nötig. Deutsche Soldaten auf ukrainischem Boden? Das wäre der deutschen Bevölkerung schwer zu vermitteln.

Die Stimmung im Land ist nicht gut zur Halbzeit von Scholz Amtsperiode. Die Umfragen für die Ampelregierung sind im Keller. Es ist müßig für Scholz, darüber nachzudenken, was er alles mit und aus dieser Koalition hätte machen können, wenn Russland die Ukraine nicht überfallen hätte. Deutschland hätte keine Finanzprobleme, keine Energieprobleme, der Klimawandel würde stärker bekämpft und die Kindergrundsicherung wäre wohl auch schon beschlossen worden. Aber nützt ja nichts.

Der Kanzler läuft wieder Die hohen Umfragewerte der AfD treiben ihn aber doch um, auch wenn er nach außen so tut, als renke sich das alles wieder von alleine ein. Er weiß, dass der Dauerstreit seiner Regierung zu gefährlichem Verdruss vieler Bürgerinnen und Bürger geführt hat. Eine Gefahr für die Ampel, weil Rechtsradikale mit einer Gesellschaft, die nicht zuversichtlich ist, ein leichtes Spiel haben. Sie müssen die Regierung nur kritisieren.

Um den Kopf freizubekommen, geht Scholz inzwischen wieder laufen. Die Blessuren im Gesicht von dem Sturz neulich sind verheilt. Er zieht dieselbe Runde wie vorher. Es soll sich schließlich keine Angst festsetzen, wieder zu stolpern. Nach New York hat er die Laufschuhe nicht mitgenommen. Er hat sowieso keine Zeit.

Der letzte Termin zum Ende seiner Reise am Mittwochabend ist für ihn aber eine neue Motivation durchzuhalten. Er bekommt den &bdquo;Global Citizen Award“ von der Denkfabrik Atlantic Council. Als &bdquo;Weltbürger“. Der globale Kanzler.

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