Besuch beim Sorgenkind: Bundespräsident Steinmeier im umkämpften Thüringen

Als das Staatsoberhaupt den Raum betritt, empfängt ihn ein Bild wie aus einer Diplomatenschule der Vereinten Nationen. Zwei Dutzend junge Menschen, denen man ansieht, dass sie aus aller Herren Länder kommen, warten an sechs Stehtischen darauf zu erzählen, wie sie ausgerechnet hier gelandet sind. Für die meisten von ihnen ist das allerdings weniger verwunderlich als für den hohen Gast. &bdquo;Wenn du in die Photonik willst, ist das hier erste Wahl“, sagt ein kanadischer Student mit dicken Brillenrändern, eine chinesische Doktorandin strahlt: &bdquo;Ich kannte Jena nicht, aber mein Professor wollte unbedingt, dass ich hierher gehe.“

Es ist ein Donnerstagmorgen in Thüringen, draußen bricht endlich die Sonne durch die Regenwolken, und der Bundespräsident ist fröhlich: Frank-Walter Steinmeier ist mit einer Mission in den Freistaat gekommen, und das weltberühmte &bdquo;Fraunhofer-Institut für Angewandte Optik und Feinmechanik“ in Jena soll ihm dabei helfen. &bdquo;Das Wetter ist so mies wie die Stimmung im Land“, hat er nach seiner Ankunft im Dauerregen gerade zur Begrüßung der Mitarbeiter im Foyer gesagt. Und viele Fragen seien ja berechtigt. Er aber wolle dem Pessimismus etwas entgegensetzen – und zwar bewusst hier in Jena, mitten in Thüringen, &bdquo;wo aus Umbrüchen, die zweifellos da sind, neue Chancen geboren werden“.

Steinmeier sammelt hier für eine &bdquo;Werkstatt des Wandels“, die die Erfahrungen aus gelungener Transformation betonen und weiterverbreiten soll. Nicht zufällig ist Jena schon die zweite Station in Ostdeutschland.

Thüringen ist schon eine ganze Weile das Sorgenkind der deutschen Politik. In einem halben Jahr werden hier der Landtag und die Landesregierung neu gewählt, und in den Umfragen liegt die AfD derzeit mit großem Abstand vorn. Und das, obwohl sie hier radikaler ist als im Rest der Republik. Ihr Landes- und Fraktionschef Björn Höcke hat Schriften verfasst und Reden gehalten, die als offener Angriff auf die Demokratie gelten; im September könnte trotzdem das Schicksal des Freistaats in seinen Händen liegen. So hängt über dem Mutmach-Besuch des Bundespräsidenten auch die Frage: Was läuft da falsch in Thüringen?

Mangel an Fachkräften Noch ehe jemand sie stellt, geht darauf auch Bodo Ramelow ein, der Steinmeier als gastgebender Ministerpräsident empfängt und begleitet. Der Linken-Politiker sieht müde aus oder besorgt, oder beides. &bdquo;Bis 2040 wird hier im Land jeder vierte Arbeitnehmer in Rente gehen, das können wir nicht einmal zur Hälfte durch einheimische Fachkräfte ersetzen“, sagt er. &bdquo;Wir in Thüringen müssen aufpassen, dass wir uns das Land durch den Rassismus nicht kaputtmachen lassen.“

Von einer Galerie schauen viele der über 300 Mitarbeiter des Instituts zu, nach diesem Satz applaudieren sie spontan. Hier drinnen kann niemand verstehen, was so viele Thüringer in die Arme einer ausländerfeindlichen Partei treibt, die schon jetzt abschreckend auf interessierte Fachkräfte wirkt.

Doch von der Galerie blickt man durch die bodenhohen Fenster auf dunklen Wald, der die Städte hier umgibt, und um die Städte ist ein Umland, in denen die AfD Volkspartei ist. Der Schnellzug aus Berlin hält in Jena am Bahnhof &bdquo;Paradies“, doch als der Taxifahrer hört, dass der Bundespräsident in der Stadt ist, sagt er: &bdquo;Wenn der mir gegenüberstehen würde, würde ich ihm eine in die Fresse hauen.“

Stolz auf Weltraumspiegel und Prinzenrolle Im Keller des Fraunhofer-Instituts präsentiert Abteilungsleiter Stefan Risse seine aktuellen Projekte. Er arbeitet am &bdquo;perfekten Spiegel“, wie er erklärt: In seinem Labor zur Ultrapräzisionsbearbeitung sind schon etliche Metallspiegel entwickelt worden, die in Weltraummissionen zum Einsatz kommen. In europäischen, US-amerikanischen, japanischen. &bdquo;Man müsste überall Made in Thüringen draufschreiben, es weiß ja keiner, was hier alles entsteht“, sagt Ramelow. Er hat viele andere Beispiele parat, bis hin zur größten Keksfabrik Europas, in der die Prinzenrolle produziert wird. &bdquo;Steht nur nicht drauf, deshalb wissen das nicht mal die Leute hier.“ Womöglich würde dann etwas weniger genörgelt, wenn man öfter stolz aufs eigene Bundesland wäre, ist Ramelows Theorie.

Spiegel-Entwickler Risse sagt, seine Leute seien jedenfalls stolz darauf, dass ihre Spiegel auf Jupiter-Missionen verbaut sind und sogar im riesigen James-Webb-Teleskop, das weiter denn je ins All blickt. &bdquo;Um Licht aufzusammeln, blickt es in die tiefste Dunkelheit“, sagt Risse. Das könnte auch das Motto von Steinmeiers Thüringen-Besuch sein. Er kommt in einer Woche, die begann mit einem Brandanschlag auf das Haus des SPD-Lokalpolitikers Michael Müller in Waltershausen im Landkreis Gotha, der vor Ort eine Demonstration gegen Rechtsextremismus organisiert hatte.

Steinmeier: Die Demokraten müssen sich stark machen Ob er sich sorge, dass Thüringen nach der Wahl unregierbar wird – oder sogar einen AfD-Ministerpräsidenten Höcke bekommt? Statt wie das Kaninchen auf die Schlange zu blicken, sagt Steinmeier, müssten sich die Demokraten stark machen und solche Ergebnisse abwenden.

Doch angesichts der klaren AfD-Führung bei den Umfragen zur Wahl im Herbst fehlt vielen in Thüringen der Optimismus. Sorgenvoll denken sie an die Regierungskrise zurück, die vor fünf Jahren vom Freistaat aus das Land erschütterte: Weil CDU und AfD gemeinsam den FDP-Mann Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wählten, traten danach die CDU-Bundeschefin, der Thüringer Partei- und Fraktionschef sowie der Ostbeauftragte der Bundesregierung zurück. Und Kemmerich natürlich. Ramelow rettete sich und das Land in eine Minderheitsregierung. Doch dieses Mal könnte sich sein Wahlergebnis halbieren – auch, weil die neue Wagenknecht-Partei in Thüringen schon jetzt auf Augenhöhe zur Linken rangiert.

Schicksalswahl vor 100 Jahren Manche blicken sogar noch tiefer in die Dunkelheit: Vor genau 100 Jahren wurde die Wahl eines neuen Landtags in Thüringen schon einmal zur Schicksalswahl. Im Freistaat liest man jetzt öfter darüber, wegen der Parallelen zu heute.

Damals, im Februar 1924, hatten sich die Bürgerlichen und Konservativen zusammengetan, um eine linke Mehrheit von SPD und Kommunisten zu verhindern. Als das Wahlergebnis nicht zur Regierungsbildung reicht, bilden die Konservativen eine Minderheitsregierung – und setzen dafür auch auf rechtsradikale, antisemitische und völkische Politiker aus der wegen dessen Putsch frisch verbotenen Partei Adolf Hitlers. Die neun Abgeordneten setzen durch, dass das Verbot ihrer NSDAP in Thüringen aufgehoben wird. Die Nazis bauen das Land zu ihrem Rückzugsort und zum Sprungbrett auf, wo sie erste Reichsparteitage abhalten, bald den ersten Landesminister stellen und ein Netzwerk aufbauen, das sie auf ganz Deutschland ausweiten.

Die Firma Carl Zeiss Jena ist nun schon 177 Jahre alt, sie hat die Weltkriege, die DDR und sogar die Zeit der deutschen Wiedervereinigung überlebt. Auch darauf kann man als Thüringer stolz sein, sagt Ministerpräsident Ramelow, als er mit dem Bundespräsidenten auch die Werkhalle und den Firmensitz des berühmten Feinoptik-Unternehmens besucht. &bdquo;Carl Zeiss Jena war schon zu DDR-Zeiten ein Name von Weltrang“, sagt Jürgen Dömel, der als Rentner Besuchergruppen durch das Werk führt.

Warum ist die AfD in Thüringen so stark? Steinmeier fragt ihn, wie stolz man in Thüringen heute noch auf die Firma sei, die ja ebenfalls bei vielen ihrer Produkte Weltmarktführer ist. &bdquo;Die Jungen sind es wieder“, sagt Dömel, &bdquo;so wie wir, die Großelterngeneration.“ Nur die Generation dazwischen, in der gebe es viele, die das Gesundschrumpfen, die Ausgründungen, eben die Transformation nach dem Kollaps der DDR nicht im Werk überstanden. &bdquo;Viele davon haben das nie verwunden und auch nie wieder richtig Anschluss gefunden“, sagt der Veteran. &bdquo;Daher kommt vieles von dem Frust im Umland.“

Warum die AfD in Thüringen so stark ist, lässt sich nicht leichter beantworten als anderswo in Ostdeutschland. Steinmeier spürt der Frage schon länger nach, er lädt Bürger zu Kaffeetafeln, er verlegt seinen Amtssitz symbolisch für mehrere Tage in ostdeutsche Städte, nun ist er mit der dritten &bdquo;Werkstatt des Wandels“ nach Sachsen auch in Thüringen.

Klar ist, dass die Stärke der Rechtspopulisten im Osten zu viele Gründe hat, um sie einfach anzugehen. Natürlich ticken hier mehr Leute besonders konservativ, und viele davon empfinden den Übergang vom rechten Rand der CDU zu den softeren Thesen der AfD als fließend. Auch die Spätfolgen der DDR spielen eine Rolle, direkt und indirekt, eine noch größere wahrscheinlich die Erfahrungen der Nachwendezeit in den Neunzigerjahren, die viele Ostdeutsche als beängstigend und erniedrigend empfanden. Es ist für Westdeutsche wie Steinmeier schwer zu verstehen, bei seinen Kaffeetafeln reden die Gäste oft in Codes und Andeutungen.

Steinmeier wollte schon seine erste Amtszeit nutzen, um die liberale Demokratie aktiv zu verteidigen, dann überschattete Corona alles andere. Seine zweite Amtszeit begann mit Putins Angriff auf die Ukraine und der Energiekrise. Beide Krisen haben den Druck auf die Demokratie erhöht, jedenfalls in Ostdeutschland. Thüringen ist da keine Ausnahme, im Gegenteil.

Mehrheit der Thüringer ist unzufrieden mit der Bundesregierung Am Ende des Jena-Besuchs besucht Steinmeier ein Werkstattgespräch, wo Start-ups und Traditionsunternehmen ihre Erfahrungen mit erfolgreicher Transformation schildern. &bdquo;Das Allerwichtigste ist“, sagt eine junge Unternehmerin, &bdquo;dass man die angestammte Belegschaft mitnimmt: Man muss den Menschen klarmachen, dass man sie noch braucht, man muss sie weiterbilden, man muss in sie investieren“. Ramelow nickt lange, dann sagt er, dass allein in Jena gerade 2,5 Milliarden Euro Investitionsmittel verbaut werden, im ganzen Freistaat ein Zigfaches. &bdquo;Weiß nur keiner“, sagt er und sieht nun noch müder aus.

Am Nachmittag erscheint eine neue Umfrage: Demnach ist eine große Mehrheit der Thüringer unzufrieden mit der Bundesregierung, und auch mit der Arbeit der Landesregierung. Nur über die eigene Lebenssituation können die meisten nicht klagen: 66 Prozent sind damit einverstanden. Und 82,2 Prozent sagten sogar, dass sie &bdquo;gern in Thüringen leben“.

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