Zu Beginn des neuen Jahres hat die Bundesregierung ihre Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan fortgesetzt. Bei den beiden Afghanen handelte es sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums um Straftäter.
Eine Sprecherin bestätigte in Berlin einen Bericht der «Bild» über die Rückführung eines in Bayern wegen schwerer Körperverletzung und Drogendelikten mehrfach verurteilten Mannes. «Bundespolizisten übergaben den Mann und konsularische Papiere auf dem Flughafen an Taliban-Offizielle», hatte das Blatt berichtet. Angewendet worden sei ein neu etablierter Mechanismus der Einzelabschiebung. Wie die Sprecherin weiter mitteilte, wurde am Freitag zudem ein weiterer afghanischer Straftäter per Linienflug nach Afghanistan gebracht.
Dritte Abschiebung nach neuem Mechanismus
«Dies war bereits der dritte Straftäter, der innerhalb kürzester Zeit mit dem neu etablierten Mechanismus abgeschoben werden konnte», so die Sprecherin. «Im Jahr 2025 wurden 83 Straftäter nach Afghanistan zurückgeführt.»
Kurz vor Weihnachten war bereits ein mehrfach verurteilter Straftäter aus Bayern nach Afghanistan abgeschoben worden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte damals gesagt: «Wir machen mit den regelmäßigen Abschiebungen nach Afghanistan ernst.»
Verständigung mit Taliban
Die frühere Bundesregierung von SPD, FDP und Grünen hatte solche Abschiebungen wegen der Machtübernahme der Taliban zunächst ausgesetzt. Erst unter Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wurden direkte Abschiebungen in das Land wieder aufgenommen. Das Bundesinnenministerium hatte sich darüber laut einem Sprecher mit «Vertretern der afghanischen De-facto-Regierung» verständigt.
Dobrindt hatte dem «Focus» gesagt: «Abschiebungen nach Afghanistan sollen regelmäßig und regulär umgesetzt werden.» Die Gesellschaft habe ein Interesse daran, dass Straftäter das Land verlassen müssten.
