Technik aus China soll in den deutschen Mobilfunknetzen weitgehend verschwinden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bestätigte, dass sich Regierungsvertreter und Mobilfunkfirmen in dem jahrelangen Streit um eine Ausmusterung von Komponenten der chinesischen Anbieter Huawei und ZTE auf einen Kompromiss geeinigt haben. Die Mobilfunkprovider stimmen dem Austausch zu, gegen den sie sich so lange gewehrt haben. Gleichzeitig bekommen die Unternehmen lange Übergangsfristen für den kostspieligen Umbau.

Faeser sagte, man habe die Risiken durch kritische Komponenten chinesischer Hersteller in deutschen 5G-Mobilfunknetzen sehr genau gepru?ft. «Wir haben jetzt eine klare und strikte Entscheidung getroffen. Im Kernnetz du?rfen die kritischen Komponenten spa?testens Ende 2026 nicht mehr eingesetzt werden. In den Zugangs- und Transportnetzen mu?ssen die kritischen Managementsysteme spa?testens Ende 2029 ersetzt werden.» Das gelte fu?r die 5G-Netze u?berall in Deutschland und nicht beschra?nkt auf einige wichtige Standorte.

Faeser betonte, damit schu?tze man die zentralen Nervensysteme des Wirtschaftsstandorts Deutschland. «Wir schu?tzen die Kommunikation der Bu?rgerinnen und Bu?rger, von Unternehmen und des Staates. Wir mu?ssen Sicherheitsrisiken verringern und anders als in der Vergangenheit einseitige Abha?ngigkeiten vermeiden. Wir mu?ssen unabha?ngiger und krisenfester werden.»