Augustdorf. „Es ist gefährlich, mit welcher Unwissenheit in der Diskussion um Schulstraßen argumentiert wird“, ärgert sich Mats Uffe Schubert, Fraktionsvorsitzender der SPD. Die Diskussion im vergangenen Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt habe gezeigt, dass Teile der Politik die Hintergründe nicht verstanden haben, schreibt die Fraktion in einer Pressemitteilung.
Für die SPD-Fraktion sei im Vorgehen der DBA ein Muster erkennbar: „Bereits in der Vergangenheit hat die Fraktion unter Lutz Müller, damals noch CDU, einen Antrag zur Verbesserung der Schulwege verhindert“, erklärt Mats Uffe Schubert. Es sei befremdlich, dass sich eine Fraktion immer als „Ordnungshüter“ und „Verkehrspolizei“ aufspielt, aber in Sachen Verkehrssicherheit auf Schulwegen nicht handeln möchte.
„Wenn sich die Schulen eine Verkehrsberuhigung und damit mehr Sicherheit fordern, wird dies strikt mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnt“, erklärt Schubert. „Alle Schulleitungen, auch die der Realschule, befürworten eine Schulstraße“, stellt er fest.
„Unsere drei Schulleiterinnen sind in unseren Augen kompetent genug, um die Situation zu beurteilen. Insbesondere DBA und FDP hätten besser mit den Schulleitungen ins Gespräch kommen sollen“, so Schubert. Gleichzeitig sei der SPD bewusst, dass insbesondere in der Stadionstraße eine Schulstraße sehr aufwendig umzusetzen sei. Wirtschaftliche Einbußen, wie die FDP-Fraktion, sehe die SPD durch Schulstraßen aber nicht entstehen.
„Es geht darum, dass die Straßen temporär an Schultagen nicht befahren werden dürfen“, erklärt Schubert. In Stoßzeiten solle die Situation an den Schulen beruhigt werden. Auch die Argumentation, dass hierdurch Rettungskräfte Umwege fahren oder sich erst ausweisen müssen, ist absurd“, so Mats Uffe Schubert. „Bauamtsleiter Wehmeyer hat bezüglich des Schlingwegs eine interessante Alternative vorgeschlagen“, urteilt Schubert.
Auch sei es der SPD-Fraktion bewusst, dass eine Schulstraße nur das letzte Mittel sei. „Allerdings geht es uns darum, Impulse zu setzen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende.
