Stadt soll Subventionen für eigene Immobilien überprüfen

Vereine und Verbände zahlen teils unterschiedliche Entgelte

Von Sven Koch

Stadt soll Subventionen unter die Lupe nehmen - © Detmold
Stadt soll Subventionen unter die Lupe nehmen (© Detmold)

Detmold. Die subventionierten Nutzungsverhältnisse in Detmold sollen hinterfragt werden. Dabei geht es um kulturelle und soziale Angebote von Vereinen und Verbänden in städtischen Immobilien.

In vielen Gebäuden halten Gruppierungen wie Ortsvereine der Arbeiterwohlfahrt, das Fahrrad- oder Literaturbüro, Das Dach, die Kulturinitiative Detmold, die Alraune, der Kinderschutzbund, die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und weitere ihre Leistungen vor. Sie tun das auf unterschiedlichen Nutzflächen zu teils erheblich unterschiedlichen Entgelten und zahlen mal Betriebskosten, mal auch nicht, mal nur anteilig. 

Einige Beispiele: Die AWO Pivitsheide berappt für 172 Quadratmeter an der Oerlinghauser Straße 8090,88 Euro im Jahr, die AWO Berlebeck für drei Quadratmeter mehr an der Paderborner Straße hingegen nur 6447 Euro. Im Gebäude am Niedernfeldweg in Heidenoldendorf zahlt die AWO für 149 Quadratmeter 4577,28 Euro, unter dem gleichen Dach der Kinderschutzbund für 35 Quadratemter weniger jedoch 4830 Euro. Gar nichts zahlt das Fahrradbüro, das gilt ebenfalls für die Kulturinitiative in der "Alten Pauline".

Im Haus Münsterberg zahlt das Literaturbüro, die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit nicht. - © Foto: Preuss
Im Haus Münsterberg zahlt das Literaturbüro, die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit nicht. (© Foto: Preuss)

Dem Tiefbauausschuss lag am Dienstag eine Auflistung vor, und hier entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, wie mit den Nutzungen künftig umzugehen sei - alles so lassen oder ändern? Konsens ist zunächst, sich das alles einmal anzuschauen - allein, um der Verantwortung für den Fachbereich 5 und damit für die städtischen Immobilien gerecht zu werden. Allen Ausschussmitgliedern ist dabei klar gewesen, dass hier der Einstieg in eine Diskussion erhebliches Konfliktpotenzial bieten dürfte, was auch mehrfach so angesprochen worden ist.

Die Nutzungsverträge sind zum Teil viele Jahre alt. In ihnen enthalten sind die Subventionierungen, die über den Mietpreis abgewickelt werden. Hier schlug Technischer Beigeordneter Thomas Lammering vor: "Für alle Nutzungen könnte ein identischer Pauschalpreis erhoben werden. Die jeweiligen Subventionierungen müssten dann politisch beschlossen und Zuschüsse gewährt werden." Generell sah aber Birgit Reher von Bündnis 90/Die Grünen eine solche Diskussion beim Tiefbauausschuss nicht gut platziert: "Es spielen so viele Kompetenzen herein - wenn, dann müsste das Thema in den Haupt- und Finanzausschuss."

Einen Beschluss fasste der Fachausschuss nicht. Er richtete jedoch den Wunsch an die Verwaltung, die einzelnen Mietverhältnisse aufzuschlüsseln. Dann sehe man weiter.

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