Horn-Bad Meinberg. Die Stadt rückt nicht von ihrem Vorhaben ab: Der Oberförster-Feige-Weg wird ausgebaut. Daran hat auch die Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und Sanierung Dienstagabend nichts geändert, in der es verbal aber richtig zur Sache ging.
Der Beschluss: Der Oberförster-Feige-Weg im Stadtteil Bad Meinberg wird 2017 ausgebaut. Er soll zu einer modernen „Tempo 30"-Zone werden. Die asphaltierte Fahrbahn erhält eine Breite von 4,10 Metern. Der Ausbau erfolgt vom Oberförster-Feige-Weg 12/14 bis zur Einmündung Johanna-Fuchs-Weg. Die Entwässerung erfolgt über einen Seitengraben.
Der Gehweg von der Einmündung Dr.-Trampel-Weg bis zur Einmündung Am Eichholz wird mit einem Hochbord versehen. Zudem gibt es eine neue Beleuchtungsanlage. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 373.000 Euro. Wie Fachbereichsleiter Martin Heim am Mittwoch mitteilte, erfolgt im Januar die Ausschreibung, so dass dann im Frühjahr 2017 der eigentliche Ausbau begonnen werden kann.
Die Aussagen von drei Anliegern: Professorin Eva Filter, Horst Adam und Wolfgang Tölle wurde seitens des Ausschusses ein fünfminütiges Rederecht eingeräumt. Horst Adam sprach von einem sehr angenehmen Gespräch, dass es zwischenzeitlich mit Bürgermeister Stefan Rother gegeben habe.
„Es hat aber letztlich keine Konsequenz in unserem Sinne gehabt. Die drei Bürgerversammlungen zuvor waren für uns eine Farce. Unsere Vorschläge wurden generell ignoriert und fehlinterpretiert. Die Politik ist dadurch von der Verwaltung in Person des Fachbereichsleiters falsch informiert worden. Dadurch sind wir behindert worden."
Wolfgang Tölle und Professorin Eva Filter baten darum, dass so kostengünstig wie möglich gebaut werden solle. Tölle: „Wir sind kein wilder Haufen, sondern haben uns schon unsere Gedanken gemacht. Wir wollen auch keine komplett neue Beleuchtung und statt eines Hochbordes ein Niederbord beim Bürgersteig." Das mindere die Gefahr für die Blinden und Sehbehinderten des Aura-Zentrums.
Aussage des Bürgermeisters: „Ich habe bei meinem Gespräch mit den Anliegern erfahren, dass sie offenbar eine andere Auffassung hatten, als dies den Protokollen der Anliegergesprächen zu entnehmen ist. Wir haben ihrem Empfinden offenbar nicht in der Deutlichkeit Raum gegeben. Deshalb habe ich gesagt, dass wir noch einmal damit in den Ausschuss gehen. Das ändert aber nichts an der fachlichen Meinung, die wir haben."
Aussagen von Politikern: Ausschussvorsitzender Patrick Pauleikhoff (CDU) wies darauf hin, dass bei den Anliegergesprächen viele erst gar nichts gesagt hätten. Für ihn sei zudem die Vorlage schlüssig und sehr neutral formuliert. Martin Heim (CDU) wunderte sich über die Unsachlichkeit der Äußerungen von Horst Adam.
Uwe Huber (SPD) forderte dazu auf, vernünftig miteinander zu sprechen und umzugehen. „Wir haben alles gegeneinander abgewogen und ich finde das Ergebnis in Ordnung. Thomas Tölle (SPD): „Ich habe schon viele Anliegerversammlungen mitgemacht. Die erfolgen sehr professionell. Zudem hat der Rat abzuwägen zwischen dem Gemeinwohl (Steuerzahler) und dem Interesse Einzelner."
