Briefwahl verschlampt: Was Lipperinnen und Lipper tun können

Detmold. Die knappen Fristen rund um die Bundestagswahl 2025 bedeuten für Lippes Rathäuser einen enormen Kraftakt. Mehr als 16.000 Briefwahlunterlagen hat allein die Stadt Detmold eigenen Angaben zufolge innerhalb kürzester Zeit verschickt. Dass es da zu vereinzelten Irrläufern kommt, scheint fast programmiert. Aber was tun, wenn die Unterlagen gar nicht erst ankommen?

Genau das ist einem LZ-Leser aus Detmold passiert. Der Rentner hatte die Briefunterlagen direkt nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung gemeinsam mit seiner Ehefrau per Post beantragt, vergangene Woche bekam aber nur die Gattin ihren Wahlbrief zugeschickt. Der Gatte selbst ging leer aus. Ein Anruf bei der Stadt Detmold ergab schnell, so berichtet es der Detmolder, dass der Antrag des Ehemannes es nicht mal ins System geschafft hatte.

Und dann? &bdquo;Sie haben mich vor die Wahl gestellt, ob sie den Wahlbrief noch einmal losschicken sollen, oder obich direkt zum Wählen vorbeikommen möchte“, sagt der 82-Jährige. Er entschied sich für Letzteres, um auf der sicheren Seite zu sein. Dennoch schwirrt ihm seitdem die Frage im Kopf herum: Wie oft passiert so etwas? Und wie viele Menschen können wegen kleinerer Pannen dann gar nicht wählen? &bdquo;Das ist schon ein heißes Eisen“, sagt der Mann. &bdquo;Es ist ja wichtig, dass sich die Leute für Politik entscheiden können.“

Fehler passieren - bei 16.000 Briefen Die Stadt Detmold teilt auf Anfrage mit, dass es bei so einer großen Anzahl &bdquo;korrekt zu verschickender Unterlagen in Einzelfällen“ vorkommen kann, dass Wahlunterlagen nicht zugestellt werden oder nicht korrekt im System erfasst wurden. &bdquo; Solche Fälle sind jedoch selten - wir bewegen uns hier im absoluten Promille-Bereich“, schreibt Torben Gocke, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Detmold.

Bislang habe es nur vereinzelt Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern gegeben, die ihre beantragten Unterlagen nicht erhalten hätten. Wie viele das genau sind, kann die Stadt nicht abschließend sagen, &bdquo;da sich einige Fälle nach Prüfung als Zustellverzögerung oder individuelle Fehleingaben herausgestellt haben.“

Sollten die Briefwahlunterlagen tatsächlich nicht ankommen oder verloren gegangen sein, besteht im Detmolder Wahlbüro an der Paulinenstraße noch bis Samstag, 12 Uhr, die Möglichkeit, sich einen Wahlschein ersatzweise ausstellen zu lassen, heißt es. Der alte Wahlschein wird dabei nach dem Bundeswahlgesetz für ungültig erklärt.

Verschwundene Wahlbriefe können noch bis Samstag ersetzt werden Bis Freitag, 15 Uhr, können die Menschen in Detmold ihre Wahlunterlagen noch persönlich im Briefwahlbüro an der Leopoldstraße 2 abholen, schreibt die Stadt Detmold auf Instagram. Auch am Sonntag ist das Wählen im Wahllokal möglich, &bdquo;außer, wenn bereits Briefwahl beantragt wurde und der Wahlschein nicht vorliegt.“ Dann sei es zu spät.

Im Fall des LZ-Lesers aus Detmold sei es unproblematisch gewesen, da der Briefwahlantrag noch nicht registriert worden sei, heißt es von der Stadt. Er habe daher jederzeit die Möglichkeit, direkt im Wahlbüro nachzufragen oder persönlich zu wählen, wie er es auch getan hat. &bdquo;Damit ist sichergestellt, dass alle Wahlberechtigten ihr Wahlrecht ausüben können.“ Das Prozedere gilt auch für alle anderen Kommunen in Lippe.

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