Die Grünen wollen in Lage den Klimanotstand ausrufen

Lage . Die Grünen möchten, dass Lage dem Beispiel anderer Städte folgt und den Klimanotstand ausruft. Als Beitrag zur Begrenzung der Klimakrise solle die Stadt bis 2035 klimaneutral werden, heißt es unter anderem in dem Antrag. Darüber, wie die Umsetzung des Antrags aussehen könnte, sprach Klimaschutzmanager Timoteus Peters in der jüngsten Sitzung des Klimaausschusses.

Zunächst wurden Alternativen zum Begriff &bdquo;Klimanotstand" vorgestellt. Andere Städte würden es &bdquo;Climate Emergency" (Basel), &bdquo;Klimamanifest" (Perchtoldsdorf), &bdquo;Klimaschutz ist eine zentrale Zukunftsaufgabe" (Nürnberg) oder &bdquo;Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken" (Osnabrück) nennen. Mit allen Begriffen seien die Ziele verbunden, den Klimawandel ernst zu nehmen, dem Klimaschutz Priorität einzuräumen, und das Klimabewusstsein zu stärken.

Zweistufiges System zur Prüfung von Beschlussvorlagen Um zu prüfen, ob eine Beschlussvorlage für das Klima relevant ist, haben das Deutsche Institut für Urbanistik und der Deutsche Städtetag eine Orientierungshilfe erarbeitet. Dazu wurden quantitative und qualitative Kriterien festgelegt und in ein zweistufiges System eingebracht. Die erste Stufe ist eine Art Voreinschätzung, ob sich etwas positiv, negativ oder gar nicht auf den Klimaschutz auswirkt. Die konkreten Auswirkungen sollten in den Beschlussvorlagen dargestellt werden.

Bei positiver oder negativer Auswirkung folgt Stufe 2. Diese bezieht sich auf die Prüfung, ob durch den Beschluss Treibhausgasemissionen reduziert oder erhöht werden. Die Prüfung könne das Fachteam der Verwaltung übernehmen. Doch statt Beschlüsse einfach abzulehnen, wenn sie zu viel Emissionen verursachen, sollten besser Optimierungsmöglichkeiten oder Kompensationsmaßnahmen, aufgezeigt werden, so Peters. &bdquo;Wenn wir wirklich etwas erreichen wollen, ist das mit personellen und finanziellen Ressourcen verbunden, dass sollte uns bewusst sein", sagte Peters eindringlich.

Helmut Behnisch von den Grünen sagte nach dem Vortrag: &bdquo;Ich finde, dass unser Klimaschutzmanager zu einsam ist. Wäre ein Klimarat nicht besser? Wir sollten uns einfach breiter aufstellen." Dieter Hagedorn von der CDU hielt es für sinnvoll einen Beirat zu gründen. Ihn störe aber das Wort &bdquo;Notstand". Ausschussvorsitzender Jürgen Rosenow (Grüne): &bdquo;Es sollte nicht am Begriff scheitern. Es muss endlich etwas passieren." Wolfgang Haase schlug den Begriff &bdquo;Klimaschutz jetzt" vor. Der Antrag soll in den Fraktionen weiter beraten werden.

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