Bielefeld. Das Hauptzollamt Bielefeld hat im vergangenen Jahr den Kassen der Bundesrepublik, der Europäischen Union und des Landes Nordrhein-Westfalen rund 16,6 Milliarden Euro eingebracht. Die Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit deckte eine Schadensumme von rund 28,6 Millionen Euro auf.
Zufrieden präsentierte Christiane Goettner-Bahr, die Leiterin des Hauptzollamtes, diese Zahlen. Das Hauptzollamt Bielefeld ist eine von 43 Behörden dieser Art bundesweit. Beschäftigt sind dort 773 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. 129 davon sind Nachwuchskräfte.
Einen Großteil der 16,6 Milliarden Euro entfällt auf die Tabaksteuer, deren Anteil 14,9 Milliarden ausmacht. Die 23 Mitarbeiter der Steuerzeichenstelle in Bünde sind seit 1993 die Einzigen, die für die Tabakindustrie in aller Welt, die Produkte in Deutschland auf den Markt bringen will, die Steuerbanderolen verkaufen, weiß Kirsten Schüler vom Bielefelder Hauptzollamt. 2014 hatte diese Dienststelle mit 14,6 Milliarden Euro etwas weniger eingenommen.
Auch für die Biersteuer sind die Bielefelder Zöllner zuständig. Diese Steuer hat dem Land Nordrhein-Westfalen rund 52 Millionen Euro eingebracht. Die erhobenen Zölle, die im vergangenen Jahr an die Europäischen Union abgeführt wurden, belaufen sich auf 81 Millionen Euro. Die Einfuhrumsatzsteuer schlug mit rund 548 Millionen Euro zu Buche.
SCHWARZARBEIT
Die Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften rund 15.300 Personen an deren Arbeitsstellen. Zudem wurden 1.500 Arbeitgeber überprüft. 3.800 Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat sowie 2.372 Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden abgeschlossen. Die festgesetzten Bußgelder belaufen sich auf etwa 1,7 Millionen Euro. Neben dem Baugewerbe standen vor allem das Hotel- und Gaststättengewerbe sowie das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe und Reinigungsfirmen im Fokus der Fahnder.
VOLLSTRECKUNG
Die Mitarbeiter des Sachgebiets Vollstreckung hatten im letzten Jahr 323.396 Vollstreckungsersuchen zu bearbeiten. Dabei wurden 2015 rund 38,6 Millionen beigetrieben.
KAMPF GEGEN SCHMUGGEL
Ein Schwerpunkt der Arbeit der Bielefelder Zöllner ist die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels auf den Autobahnen und Landstraßen. Dabei wurden rund 1,7 Millionen Schmuggelzigaretten entdeckt. Ein weiterer Schwerpunkt der Zöllner lag in 2015 auf der Bekämpfung des Drogenschmuggels. Stark stiegen hier die Funde von Ecstasy-Tabletten. 3.125 Tabletten (2014: 1.011) wurden aus dem Verkehr gezogen. Außerdem wurden 72 Kilogramm Marihuana sichergestellt.
FLUGHAFENKONTROLLEN
Stark zugenommen hat für die Zollbeamten die Anzahl der festgestellten Verstöße gegen die Anmeldepflicht mitgeführten Bargelds. 167.077 Euro konnten die Beamten am Flughafen sicherstellen.
PRÜFUNGSDIENST
502 Prüfungen (2014: 425) hat der Prüfungsdienst des Hauptzollamtes abgeschlossen. Die Mitarbeiter sind für die Rechtsgebiete Zoll, Warenursprung und Präferenzen sowie Verbrauchssteuern zuständig. Dabei wurden von den Firmen etwa 5,2 Millionen Euro nachgefordert und gut 1,1 Millionen Euro für zu viel entrichtete Abgaben zurückerstattet.
KFZ-STEUER
Das Hauptzollamt Bielefeld betreut im Rahmen der Kraftfahrzeugsteuer-Erhebung etwa 2,1 Millionen Fahrzeuge in seinem Zuständigkeitsgebiet. Das festgesetzte Steueraufkommen liegt hier bei etwa 314 Millionen Euro.
